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Nebenbei

  • NoWaBo und seine Erben

    Wer im Glashaus sitzt, der sollte … Sieben Jahre lang warfen CDU und FDP der rot-grünen NRW-Regierung vor, das Land unmäßig zu verschulden, und brandmarkten SPD-Ministerpräsidentin Kraft als „Schuldenkönigin“. Seit ein paar Monaten regieren nun CDU und FDP in Düsseldorf. Gerade brachten sie ihren ersten Nachtragsetat durch den Landtag. Die neue Regierung nimmt 1, 55 Milliarden neue Kredite auf. Sie steigert die NRW-Verschuldung auf die Rekordmarke von 178,1 Milliarden. SPD und Grüne üben heftig Kritik. Sie stempeln CDU-Ministerpräsident Laschet als „Schuldenkaiser“ ab. – Sie sollten den Ball besser flach halten. 2010 kaum an der Regierung, demonstrierten sie mit unfassbarem Dilettantismus haushaltspolitische Inkompetenz. Rot-Grün übernahm nicht nur den Nachtragsetat der Vorgängerregierung, sondern erhöhte ihn noch um 1,8 auf sage und schreibe 8,4 Milliarden, die höchste Neuverschuldung, die es in NRW je gab. Sie überstieg die geplanten Investitionen von 3,9 Milliarden bei Weitem und war damit offensichtlich rechtswidrig. Das Verfassungsgericht stoppte den Vollzug des Nachtrags, ein beispielloser Vorgang. Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD), genannt NoWaBo, reichte das Gespött nicht. Er sorgte dafür, dass es noch anschwoll, als er im Haushalt plötzlich 1,3 Milliarden entdeckte und den Fund zunächst nicht erklären konnte. Prompt zog er sich auch noch den Verdacht zu, falsch zu spielen. Er senkte die Neuverschuldung auf 7,1 Milliarden. Immer noch zu viel, fand das Verfassungsgericht. Es erklärte den Nachtragsetat für nichtig. Walter-Borjans, die Koalitionsfraktionen und Ministerpräsidentin Kraft hatten sich bis auf die Knochen blamiert. Das Medienecho war verheerend. NoWaBo reichte das nicht. In den folgenden Jahren wurde er Stammgast beim Verfassungsgericht. Immer wieder stufte es seine Haushalte als verfassungswidrig ein. – Seit der Landtagswahl können die Richter aufatmen. Die Wähler machten Nägel mit Köpfen und sorgten dafür, dass auch NoWaBo in Pension ging. – Ulrich Horn

Welke: NRW-Flotte versenkt

Montag, 17. Oktober 2016

Nebenbei

Politiker brauchen lange, um Beachtung zu finden. Sie brauchen länger, um bekannt, und noch länger, um populär zu werden. Um diesen Status zu erreichen, müssen sie sich richtig krummlegen. Noch mehr, um ihn längere Zeit hochzuhalten. In den Umfragen können sie ablesen, wie es gerade um sie steht. Finden sie sich auf den Sympathielisten unter den ersten Zehn, sollte man meinen, sie hätten den Gipfel der Popularität erklommen. Doch das ist ein Irrtum. Es geht noch ein ganzes Stück weiter hoch. Erst wenn ZDF-Moderator Oliver Welke in der freitäglichen „Heute Show“ über eine(n) Politiker(in) und ihre/seine Arbeit herzieht, ist er oder sie auf dem höchsten Gipfel der Popularität angelangt. Dieses Glück widerfuhr am vergangenen Freitag NRW-Ministerpräsidentin Kraft. Minutenlang machte sich Welke über die SPD-Politikerin und ihre miserable Leistungsbilanz lustig. Beim Schiffeversenken würde man sagen, Welke versenkte die ganze Flotte. Dem Moderator war anzumerken, dass es ihm riesigen Spaß bereitete. Auch die Zuschauer – jedenfalls die, die ich kenne – haben lauthals gelacht, besonders kräftig die aus NRW. Wann bietet sich ihnen schon mal die Gelegenheit, sich darüber zu amüsieren, dass die Landesregierung so wenig auf die Reihe bekommt und dass es mit dem Land auf so vielen Gebieten bergab geht? Gerade erst hat die NRW-SPD Kraft ungeachtet ihre dürftigen Leistungsbilanz mit 98,45 Prozent als SPD-Landeschefin bestätigt. Auch darüber hat sich mancher amüsiert, weil er sich an Wahlergebnisse der SED erinnert fühlte: Je schlechter es damals um die DDR stand, desto besser wurden die Wahlresultate von SED-Chef Honecker. – Einmal zum Gegenstand von Hohn und Spott geworden, stellt sich Kraft nun die Frage, wie sie sich auf dem Gipfel ihrer Popularität halten will. Welke würde sagen: „Das ist doch ganz einfach. Sie muss nur so weitermachen wie bisher.“ – Ulrich Horn

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3 Kommentare zu “Welke: NRW-Flotte versenkt”

  1. asisi1 sagt:

    Doch in einem ist sie Königin, im Schuldenmachen.

  2. Regenschirme sagt:

    Auch ich habe lauthals gelacht! Als ich im Radio das Ergebnis von 98,45 % vernommen habe. Welke war in Hochform..

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