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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

Jäger: Ein Kind des Reviers

Dienstag, 11. Oktober 2016

Nebenbei, Politik

Wer hat NRW-Innenminister Jäger geweckt? Er hat bemerkt, dass es in NRW-Städten Parallelgesellschaften gibt, in denen Zugewanderte ein Leben lang ohne ein Wort Deutsch gut klarkommen. Diesen Fakt hat Jäger gerade der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) als seine neueste Erkenntnis mitgeteilt. In NRW atmet man auf. Zumindest in dieser Frage ist der Minister auf der Höhe der Zeit angekommen. Wer ihm dabei geholfen hat, wissen wir nicht. Bisher hatte er das Problem jedenfalls nicht auf dem Radar. Das ist erstaunlich, denn Jäger kommt aus Duisburg. Dort wie in anderen Ruhrgebietsstädten gibt es seit Jahrzehnten Parallelgesellschaften. Wer sich heute über sie wundert und ärgert, muss über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte im Koma gelegen haben. Das könnte auch erklären, warum gegen sie nichts unternommen wurde. Man fragt sich, mit welchem Bild der NRW-Gesellschaft Jäger sein Amt als Innenminister antrat. Seit fast 30 Jahren hockt er in politischen Gremien. Wird er demnächst auch entdecken, dass es in NRW No- Go-Areas gibt? Als er in die Politik einstieg, war die Parallelgesellschaft längst da. Während seiner ganzen politischen Laufbahn hat sie sich prächtig entwickelt, parallel zu seiner Karriere. Beide Welten, seine und die Welt der Zuwanderer, blieben gut voneinander isoliert. Gegenüber der NOZ lässt Jäger zwar erkennen, dass er das Problem identifiziert hat. Eine Idee, wie es verkleinert oder gar gelöst werden könnte, teilt er der Zeitung und uns jedoch nicht mit. Er hat kein Konzept. Als Bilanz für drei Jahrzehnte in der Politik und für sechs Jahre als Innenminister ist das etwas dürftig, aber durchaus typisch für die Region, aus der Jäger stammt. Im Ruhrgebiet wartet man gern auf Hilfe von außen – oder darauf, dass sich die Probleme von selbst erledigen. – Ulrich Horn

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3 Kommentare zu “Jäger: Ein Kind des Reviers”

  1. Hubertus Bruch sagt:

    Es ist schon ein Kreuz für uns mit den ganzen Ruhrpöttlern!

  2. Reiner H. sagt:

    Nicht WER, sondern WAS ihn geweckt hat, ist die Frage.
    Im Mai 2017 sind in NRW Wahlen.
    Dass hat er bemerkt.

    Auch unsere Umwelt-, Bau-, und Reaktorministerin Barbara Hendricks ist schon aufgewacht. Drei Jahre lang hat man nichts von ihr gehört. Seit einigen Wochen meldet sie sich nun ständig zu Wort. Wird aber auch ihr nix nutzen. Die SPD ist in beschleunigter Talfahrt, also im September 2017 noch weiter unten als im Mai.

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