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Nebenbei

  • Steinmeier und Yücel

    In der Türkei sitzen viele Dutzend Journalisten im Gefängnis. Unter ihnen befindet sich auch Deniz Yücel, Er ist türkischer und deutscher Staatsbürger. Bundespräsident Steinmeier hat seine erste Rede für einen Appell an den türkischen Präsidenten Erdogan genutzt. „Geben Sie Deniz Yücel frei!“ Eine selbstverständliche und dennoch bemerkenswerte Forderung. Die meisten Bundespräsidenten hielten sich aus der Tagespolitik heraus. Dass Steinmeier anders verfährt, hat ihn viel Lob eingebracht. Es hieß, er sei ein Präsident mit Biss, ein Mann, der klare Kante zeigt. Wem nutzt dieser Auftritt? Zunächst ihm selbst. Die positive Resonanz ermuntert ihn, dem eingeschlagenen Weg zu folgen. Risikolos ist er nicht. Er kann ihn über die Grenze hinausführen, von der an er zum Richter über die Politik der Regierung wird. Genützt hat Steinmeiers Auftritt auch jenen Bürgern, denen er aus dem Herzen sprach. Sie können sich verstanden fühlen. Nützt Steinmeiers Auftritt aber auch Yücel? Erdogan wird wohl den Teufel tun und ihn freilassen. Mit Steinmeiers Appell ist der Fall zur Prestigefrage geworden. Gäbe Erdogan nach, würde er in den Augen seiner Anhänger Schwäche zeigen. Er hätte sich deutschem Druck gebeugt und eingestanden, dass Yücel unrechtmäßig festgehalten wurde. Erdogan verlöre sein Gesicht. Je heftiger er öffentlich bedrängt wird, desto länger wird er Yücel festhalten. Der Journalist wird vermutlich erst freikommen, wenn gewährleistet ist, dass Erdogan sein Gesicht behält. Für Yücel aussichtsreicher wäre es wohl, statt mit öffentlichen Appellen auf diplomatischem Wege Druck auszuüben. Erdogan wird das Gefängnistor erst öffnen, wenn es für ihn teurer wird, Yücel gefangen zu halten als ihn freizulassen. – Ulrich Horn

Jäger: Ein Kind des Reviers

Dienstag, 11. Oktober 2016

Nebenbei, Politik

Wer hat NRW-Innenminister Jäger geweckt? Er hat bemerkt, dass es in NRW-Städten Parallelgesellschaften gibt, in denen Zugewanderte ein Leben lang ohne ein Wort Deutsch gut klarkommen. Diesen Fakt hat Jäger gerade der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) als seine neueste Erkenntnis mitgeteilt. In NRW atmet man auf. Zumindest in dieser Frage ist der Minister auf der Höhe der Zeit angekommen. Wer ihm dabei geholfen hat, wissen wir nicht. Bisher hatte er das Problem jedenfalls nicht auf dem Radar. Das ist erstaunlich, denn Jäger kommt aus Duisburg. Dort wie in anderen Ruhrgebietsstädten gibt es seit Jahrzehnten Parallelgesellschaften. Wer sich heute über sie wundert und ärgert, muss über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte im Koma gelegen haben. Das könnte auch erklären, warum gegen sie nichts unternommen wurde. Man fragt sich, mit welchem Bild der NRW-Gesellschaft Jäger sein Amt als Innenminister antrat. Seit fast 30 Jahren hockt er in politischen Gremien. Wird er demnächst auch entdecken, dass es in NRW No- Go-Areas gibt? Als er in die Politik einstieg, war die Parallelgesellschaft längst da. Während seiner ganzen politischen Laufbahn hat sie sich prächtig entwickelt, parallel zu seiner Karriere. Beide Welten, seine und die Welt der Zuwanderer, blieben gut voneinander isoliert. Gegenüber der NOZ lässt Jäger zwar erkennen, dass er das Problem identifiziert hat. Eine Idee, wie es verkleinert oder gar gelöst werden könnte, teilt er der Zeitung und uns jedoch nicht mit. Er hat kein Konzept. Als Bilanz für drei Jahrzehnte in der Politik und für sechs Jahre als Innenminister ist das etwas dürftig, aber durchaus typisch für die Region, aus der Jäger stammt. Im Ruhrgebiet wartet man gern auf Hilfe von außen – oder darauf, dass sich die Probleme von selbst erledigen. – Ulrich Horn

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3 Kommentare zu “Jäger: Ein Kind des Reviers”

  1. Hubertus Bruch sagt:

    Es ist schon ein Kreuz für uns mit den ganzen Ruhrpöttlern!

  2. Reiner H. sagt:

    Nicht WER, sondern WAS ihn geweckt hat, ist die Frage.
    Im Mai 2017 sind in NRW Wahlen.
    Dass hat er bemerkt.

    Auch unsere Umwelt-, Bau-, und Reaktorministerin Barbara Hendricks ist schon aufgewacht. Drei Jahre lang hat man nichts von ihr gehört. Seit einigen Wochen meldet sie sich nun ständig zu Wort. Wird aber auch ihr nix nutzen. Die SPD ist in beschleunigter Talfahrt, also im September 2017 noch weiter unten als im Mai.

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