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Nebenbei

  • Nackenschlag zu Neujahr

    Seit Anfang Dezember sind die beiden SPD-Chefs im Amt. Seither suchen sie nach Autorität. Sie wehren sich, Handlanger von Jusos-Chef Kühnert zu sein, und geben viele Erklärungen ab. Esken wirkt noch etwas gehemmt. Walter-Borjans, seit jeher sein eigener Pressesprecher, hantiert routinierter. Kaum ein Thema, zu dem er schweigt. Sein Spektrum reicht vom Kassenbon über die Geschäfte, mit denen sich die WestLB unter seiner Aufsicht in Verruf brachte, bis hin zur neuen Ostseepipeline, die sein Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vorgänger Schröder beaufsichtigt. Auch die Rolle der SPD weiß Walter-Borjans zu definieren. „Sozialdemokratie notwendiger denn je“, heißt es bei ihm auf Twitter. Er und Esken kamen an ihre Posten mit der Verheißung, die Großen Koalition zu verlassen. Inzwischen dämmert ihnen wohl, dass die Behauptung, die SPD sei unverzichtbar, und der Koalitionsbruch sich widersprechen. Über ihn reden sie kaum noch. Ihr Generalsekretär Klingbeil dagegen sieht Klärungsbedarf. Er sagt den Koalitionsbruch endgültig ab. Für die SPD-Chefs, die nach Autorität streben, ein herber Nackenschlag. Alle ihre Forderungen verlieren nun ihr Sprengpotenzial. Etliche Wähler dürften die beiden SPD-Chefs nun für Maulhelden, wenn nicht gar für Rosstäuscher halten. Deutlich wird auch: Mit ihrer Autorität ist es nicht weit her. Machtfragen beantworten nicht sie, sondern ihr Generalsekretär. Kaum einen Monat sind sie im Amt, und schon stellt sich die Frage: Wie lange wird es dauern, bis Klingbeil (oder Kühnert) an ihre Stelle rückt? – Ulrich Horn

Jäger: Ein Kind des Reviers

Dienstag, 11. Oktober 2016

Nebenbei, Politik

Wer hat NRW-Innenminister Jäger geweckt? Er hat bemerkt, dass es in NRW-Städten Parallelgesellschaften gibt, in denen Zugewanderte ein Leben lang ohne ein Wort Deutsch gut klarkommen. Diesen Fakt hat Jäger gerade der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) als seine neueste Erkenntnis mitgeteilt. In NRW atmet man auf. Zumindest in dieser Frage ist der Minister auf der Höhe der Zeit angekommen. Wer ihm dabei geholfen hat, wissen wir nicht. Bisher hatte er das Problem jedenfalls nicht auf dem Radar. Das ist erstaunlich, denn Jäger kommt aus Duisburg. Dort wie in anderen Ruhrgebietsstädten gibt es seit Jahrzehnten Parallelgesellschaften. Wer sich heute über sie wundert und ärgert, muss über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte im Koma gelegen haben. Das könnte auch erklären, warum gegen sie nichts unternommen wurde. Man fragt sich, mit welchem Bild der NRW-Gesellschaft Jäger sein Amt als Innenminister antrat. Seit fast 30 Jahren hockt er in politischen Gremien. Wird er demnächst auch entdecken, dass es in NRW No- Go-Areas gibt? Als er in die Politik einstieg, war die Parallelgesellschaft längst da. Während seiner ganzen politischen Laufbahn hat sie sich prächtig entwickelt, parallel zu seiner Karriere. Beide Welten, seine und die Welt der Zuwanderer, blieben gut voneinander isoliert. Gegenüber der NOZ lässt Jäger zwar erkennen, dass er das Problem identifiziert hat. Eine Idee, wie es verkleinert oder gar gelöst werden könnte, teilt er der Zeitung und uns jedoch nicht mit. Er hat kein Konzept. Als Bilanz für drei Jahrzehnte in der Politik und für sechs Jahre als Innenminister ist das etwas dürftig, aber durchaus typisch für die Region, aus der Jäger stammt. Im Ruhrgebiet wartet man gern auf Hilfe von außen – oder darauf, dass sich die Probleme von selbst erledigen. – Ulrich Horn

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3 Kommentare zu “Jäger: Ein Kind des Reviers”

  1. Hubertus Bruch sagt:

    Es ist schon ein Kreuz für uns mit den ganzen Ruhrpöttlern!

  2. Reiner H. sagt:

    Nicht WER, sondern WAS ihn geweckt hat, ist die Frage.
    Im Mai 2017 sind in NRW Wahlen.
    Dass hat er bemerkt.

    Auch unsere Umwelt-, Bau-, und Reaktorministerin Barbara Hendricks ist schon aufgewacht. Drei Jahre lang hat man nichts von ihr gehört. Seit einigen Wochen meldet sie sich nun ständig zu Wort. Wird aber auch ihr nix nutzen. Die SPD ist in beschleunigter Talfahrt, also im September 2017 noch weiter unten als im Mai.

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