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Nebenbei

  • Opposition: Trübe Aussicht

    Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird. Reicht es nicht, wenn die Opposition parat steht, sobald die Jamaika-Regierung ihre Arbeit aufnimmt? Schön wär’s. Die Aversionen innerhalb der Linken sind wohl nicht mehr zu heilen. Die AfD zerbröselt, ohne dass ein Ende absehbar wäre, das die Mehrheit der Bürger auch gar nicht wünscht. Und die SPD? Sie will sich das ganze Jahr 2018 mit sich, ihrer Dysfunktion und deren Heilung befassen. Unter diesen Bedingungen wird es der Opposition schwerfallen, der Jamaika-Koalition, wenn sie denn zustande kommt, im nächsten Jahr Dampf zu machen. Derzeit spricht alles dafür, dass sich die Regierung ein Jahr lang Zeit damit lassen kann, in die Gänge zu kommen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Probleme der Bürger nicht so lange warten und der nächsten Regierung Beine machen werden. – Ulrich Horn

Auslese … 8 – 2016

Donnerstag, 7. April 2016

Auslese

Im Konflikt zwischen CDU und CSU ist die SPD hilfloser Zuschauer. Die CDU versucht, Seehofer in die Ecke zu stellen und als Dauernörgler abzustempeln. Das Referendum in den Niederlanden bekommt durch die Medienresonanz mehr Gewicht, als ihm zusteht. NRW-Ministerpräsidentin Kraft demonstriert, dass sie so gut wie nichts mehr im Köcher hat.

Die SPD und das Machtwort

SPD-Vizechef Stegner verlangt von Merkel ein Machtwort. Sie soll es gegen CSU-Chef Seehofer aussprechen und damit seinen Versuch stoppen, einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik über die Blockade von Regierungsvorhaben zu erzwingen. Stegners Aufforderung erklärt, warum die SPD auf keinen grünen Zweig kommt. Machtworte sind das letzte Mittel der Hilflosen.

Seehofer und Nichtigkeiten

Lange drohte CSU-Chef Seehofer, gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung zu klagen. Der Plan und das Tamtam um ihn erwiesen sich als Luftnummer. Nun versucht CDU zu zeigen, wie man jemanden zur Raison bringt, der aus dem Ruder läuft. Sie führt Seehofer vor, ohne sich in die Riemen zu legen. Ihr Innenminister de Maizière erklärt, er wolle die Kontrollen zu Österreich abbauen, weihte Bayern aber noch nicht ein. Seehofer reagiert prompt. Er regte sich auf. Ginge er über solche Kinkerlitzchen hinweg, würde er seine Anhänger enttäuschen. Regt er sich auf, festigt er seinen Ruf als notorischer Nörgler über Nichtigkeiten. So oder so schadet er sich.

Miniknall und Maxiecho

Das ohrenbetäubende Presseecho über den Ausgang des Referendums in den Niederlanden wirkt überzogen. Nur 32 Prozent der Wahlberechtigten nahmen teil, nur 18 Prozent lehnten das EU-Abkommen mit der Ukraine ab. Europa geht von diesem Ergebnis nicht unter. Es zeigt doch nur, was ohnehin seit Langem klar ist: Es gibt Europagegner. Sie sind deutlich in der Minderheit. Im Blick auf die EU-Gegner die Politik zu ändern, indem man sie nach deren Wünschen ausrichtet, würde die Verhältnisse auf den Kopf stellen.

Kraft und ihre Botschaft

Lange lehnte es Ministerpräsidentin Kraft abgelehnt, den Landeskorrespondenten regelmäßig Rede und Antwort zu stehen. Während sich andere Länderchefs wöchentlich der Presse stellen, sträubte sich Kraft. Inzwischen hat sie ihren Widerstand aufgegeben. Viermal im Jahr steht sie nun für die Journalisten bereit. Das erste Treffen fand kürzlich statt. Der Niederschlag in der Presse einhellig. Auch der lange Bericht in der FAZ macht erschreckend deutlich, warum sich Kraft gegen solche Veranstaltungen sträubte. Sie hat den Journalisten über ihre Landespolitik so gut wie nichts mehr mitzuteilen. – Ulrich Horn


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Ein Kommentar zu “Auslese … 8 – 2016”

  1. Hubertus Bruch sagt:

    Der Hornsche Ticker bringt ’s mal wieder auf den Punkt! Apropos Medienecho: Das holländische Wahlergebnis hat eine ähnliche Brisanz wie die Wortmeldungen des Muschelschubsers von der Waterkant oder seines Widerparts von der Isar – Tendenz gegen Null! Umgekehrt verhält es sich bei Hanni Kraftlos. Sie weiß wohl um ihre Nullnummer. Das ihr das nun diese blöden Journalisten viermal im Jahr aufs Brot schmieren werden, erklärt ihr mürrisches Wesen.

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