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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Grenzen und Wohlstand

Mittwoch, 16. Dezember 2015

Nebenbei

Drei Themen haben den Menschen in Deutschland 2015 bewusst gemacht, dass Europa kein Ort der Beschaulichkeit ist: die Griechenland-Krise, der Terror und die Zuwanderung. Sie sind Teil eines größeren Problems. Hinter ihnen verbirgt sich die Frage, was aus Europa werden soll und wie die Europäer leben wollen. Schotten sich die EU-Länder ab oder öffnen sie sich? Halten sie an Überlebtem fest oder reformieren sie es? Wie ordnet sich Europa nach innen? Wie tritt es nach außen auf? Bei der Griechenland-Krise ging es darum, den Zusammenbruch des Staates zu vermeiden, aber auch um die Frage, welche Leistungen sich die Gemeinschaft und ihre Mitglieder schulden. Im Kampf um den Terror gilt es nicht nur, Anschläge zu verhindern, sondern auch die Kooperation der Mitgliedsstaaten bei der Aufklärung und Vorbeugung zu verbessern. Bei der Zuwanderung geht es um gerechte Verteilung, Dosierung und Integration. Es müssen aber auch die Konflikte entschärft werden, die Menschen zur Flucht zwingen. So bedrohlich diese Probleme sind: Sie könnten noch viel bedrohlicher werden, wenn die Europäer falsche Schlussfolgerungen zögen. Fiele Europa zurück in den Nationalismus, grenzten sich die Mitgliedsstaaten voneinander ab, wie es auch die CSU empfiehlt, geriete nicht nur die EU, sondern auch ihr Wohlstand in Gefahr. Der Versuch, ihn durch Grenzregime zu schützen, kann ihn zerstören. Dann verlöre Deutschland seine Attraktion – nicht nur für Zuwanderer, sondern auch für viele Einheimische. Der deutsche Wohlstand resultiert aus dem freien Austausch von Gütern und Dienstleistungen. Grenzen ist Gift für ihn. Dass Merkel nationale Begrenzung scheut wie der Teufel das Weihwasser, ist verständlich. Dass Seehofer sie einfordert trotz des Gewichts, das Bayerns Exportwirtschaft hat, ist schon ein wenig erklärungsbedürftig. – Ulrich Horn

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3 Kommentare zu “Grenzen und Wohlstand”

  1. walter dyroff sagt:

    -Bei der Griechenland-Krise ging es darum, den Zusammenbruch des Staates zu vermeiden-
    Es ging um vieles, niemals um den Zusammenbruch des griechischen Staates abzuwenden.
    Das Gegenteil ist der Fall.
    KenFM im Gespräch mit: Giorgos Chondros
    https://www.youtube.com/watch?v=6PBj6nyeBCQ
    hilft da eventuell weiter.

    -Im Kampf um den Terror gilt es nicht nur, Anschläge zu verhindern, sondern … Aufklärung und Vorbeugung zu verbessern.-
    Deshalb werden die „Terroristen“ erschossen, statt verhaftet.
    Die verbesserte Vorbeugung nennt man dann Vorratsdatenspeicherung. Leider hat diese noch keinen Anschlag verhindert. Terrorangst und die Drohung mit Hartz IV sind der Humus, auf dem eine Demokratie der „westlichen Wertegemeinschaft“ wuchern kann.

  2. […] Körper des Rock ’n’ Roll…Jungle World Debatte: Grenzen und Wohlstand…Post von Horn Ruhrgebiet: Ins Freie…Süddeutsche Ruhrgebiet: Der geheime Club der Bürgermeister wird nun […]

  3. Wer für Grenzkontrollen ist, um unkontrollierte Migration zu verhindern, muss ja nicht zwangsläufig auch dafür sein, die Grenze für Güter und Dienstleistungen zu sperren? Zu den guten alten Zeiten der Bundesrepublik hat ja beides prima zusammen funktioniert.

    Das eigentliche Problem ist doch: Ein Land, in dem die Regierung nach Gutdünken entscheidet, welche Gesetze gerade gelten und welche einfach zu ignorieren sind, nennt man Feudalherrschaft!

    Die eigentliche Frage lautet also: Wollen wir ein feudales Europa?

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