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Mai 2015

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Spitzenfunktionäre der FIFA wurden verhaftet. Die Aktion sorgt weltweit für Schlagzeilen. Plötzlich sind alle Medien überzeugt, dass der eingetragene Verein FIFA eine mafiöse Vereinigung sei. Tatsächlich gibt es seit Langem viele Hinweise, dass hinter der biederen Fassade in großem Stil gut organisiert Verbrechen begangen wurden. Dass FIFA-Funktionäre über Jahrzehnte unbehelligt ihr Unwesen treiben konnten, wirft Fragen auf.

Kölns SPD war schon in manchen saftigen Skandal verstrickt. Auch ihr jüngster hat es in sich. Nach der Kommunalwahl im Mai 2014 strebte sie erneut eine rot-grüne Koalition an, mit der Mehrheit von einer Stimme. Allerdings war in einem Wahlkreis die Briefwahl erkennbar falsch ausgezählt worden, zugunsten der SPD und zulasten der CDU. Aus Angst, die Ratsmehrheit zu verlieren, weigerte sich die SPD, das Wahlresultat überprüfen zu lassen. Die Missachtung des Wählerwillens schadet der Partei und der Landesregierung sehr.

Die Medien verschaffen der 1. Fußball-Bundesliga der Männer ein Prestige, das nicht gerechtfertigt ist. Die Liga versinkt im Mittelmaß. Die letzten Spieltage der jüngsten Saison bezogen ihre Spannung nicht aus dem Kampf der besten Mannschaften um die Meisterschaft. Sie war seit Wochen entschieden. Zuletzt ging es nur noch um den Abstieg. Ihn mussten ein Drittel aller Mannschaften fürchten.

Das Land NRW ist für 10.000 Brücken zuständig. Rund 6.600 sind älter als 30 Jahre. In welchem Zustand sie sich befinden, weiß das Land nicht. Politiker haben sie einst errichten lassen, offenbar im Glauben, sie hielten ewig. Vorkehrungen für Erhalt, Sanierung und Neubau trafen sie nicht. Heute fehlen dem Land und den Kommunen nicht nur die Mittel, Schäden schnell zu beheben.

Gute Politiker wägen ihre Worte, weil sie wissen: Wer dieses Gebot missachtet, läuft Gefahr, dass andere diese Worte auf die Goldwaage legen. So ergeht es NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD). Sie weist gerne darauf hin, dass NRW den Strukturwandel weitgehend allein habe tragen müssen. In der Landtagsdebatte am 17. Dezember 2014 sagte sie: „Ja, wir haben unseren Strukturwandel selbst finanziert.“ Ein Satz, der Folgen hat.

Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Weil erklärt, der Machtkampf bei VW sei beendet. Ist nun alles in Ordnung? Keineswegs. Weil, die IG Metall und der Betriebsrat haben nicht nur VW-Miteigentümer Piëch aus dem Aufsichtsrat gedrängt. Sie haben sich auch mit VW-Vorstandschef Winterkorn verbunden, den Piëch für unfähig hält, den Konzern voranzubringen. Bei allen Verdiensten, die Winterkorn hat: Er ist für die Probleme des Konzerns verantwortlich, die über den Machtkampf deutlich wurden.