Mit Gabriel an der Spitze zum nächsten Flop?

Es steht nicht gut um SPD-Chef Gabriel. Vor gut 14 Monaten führte er die SPD, die bei der Bundestagswahl 2013 schwer geschlagen worden war, gegen den Willen starker Teile der Partei in die Große Koalition. Damals wurde er als politischer Zauberkünstler bejubelt. Davon ist heute nichts mehr übrig. Die nächste Bundestagswahl droht für ihn und die SPD zu einem weiteren Flop zu werden.

Als Zugpferd wirkungslos

Seit fast einem Jahrzehnt tritt die SPD in Umfragen auf der Stelle. Sie dümpelt um die 25 Prozent. Der dürftige Rückhalt bei den Bürgern macht es ihr schwer, noch als Volkspartei wahrgenommen zu werden. Warum das so ist und wie es zu ändern wäre, diskutiert die Partei bis heute nicht so recht.

Obwohl sie zu Beginn der Großen Koalition alles unternahm, ihre Wahlversprechen zu erfüllen und sich als Motor der Koalition in Szene zu setzen, brachte ihr der Eifer nichts ein. In den Umfragen kommt sie nicht vom Fleck. Wie könnte sie auch? Sie erfüllt doch nur Zusagen, die ihr die dürftigen 25 Prozent einbrachten.

Diese deprimierende Bilanz rückt zwangsläufig den Parteichef in den Fokus. Gabriels taktisches Geschick wird in der SPD akzeptiert. Seine Führungsqualitäten sind jedoch umstritten. Er gilt als launisch, unberechenbar und unzuverlässig. Als Zugpferd der Partei blieb er wirkungslos. Nun erinnert man sich, dass es auch mit seinen Wahlkampfqualitäten nicht so weit her ist.

Vor dem Duell mit der Kanzlerin gekniffen

Spitzenpolitiker behaupten sich an der Spitze, weil sie in der Lage sind, Wahlen zu gewinnen. In dieser Hinsicht hat Gabriel nichts vorzuweisen. Als Parteichef trug er die Verantwortung für den miserablen Bundestagswahlkampf 2013. Dessen mieses Ergebnis ging auch auf sein Konto.

Schon die Auswahl des Spitzenkandidaten lief aus dem Ruder. Gabriel geriet in Verdacht, die Öffentlichkeit getäuscht zu haben. Spitzenkandidat Steinbrück wurde mit seiner Pannenserie zur Belastung für die Partei, auch weil Gabriel ihn vom Start weg allein ließ. Später fiel der Vorsitzende seinem Kandidaten sogar in den Rücken.

Gabriel selber traute sich nicht, gegen Kanzlerin Merkel zu kandidieren. Er kniff vor dem Duell. Er schob die undankbare Aufgabe Steinbrück zu, wohl weil sich im Vorfeld der Wahl abzeichnete, dass jeder SPD-Kandidat chancenlos sein würde.

Als Spitzenkandidat versagt

Gabriel ersparte sich die Niederlage. Sie hätte ihn wohl das Amt des Parteichefs gekostet. Der Verzicht auf die Kandidatur lässt sich als taktisches Geschick deuten, aber auch als fehlendes Zutrauen in die eigenen Fähigkeiten oder sogar als Mangel an Courage.

Erst ein einziges Mal in seiner Karriere ist Gabriel als Spitzenkandidat vor die Wähler getreten, bei der Niedersachsen-Wahl 2003. Obwohl er sich als Ministerpräsident auf den Amtsbonus stützen konnte, verlor er die Wahl krachend. Die SPD stürzte damals mit ihm an der Spitze um sage und schreibe 14,5 Prozentpunkte auf 33,4 Prozent ab.

Die Partei ist überzeugt, dass sie in der Großen Koalition gute Arbeit leiste. Deshalb beunruhigt es sie, dass sich die Umfragewerte nicht verbessern. Sie sieht die Chancen schwinden, jemals wieder den Kanzler zu stellen.

Die Partei nicht hinter sich

Um das Kanzleramt zu erobern, benötigt sie heute mindestens zwei Koalitionspartner. Die Grünen und die Linke kämen infrage. Sicher ist diese Perspektive nicht. Die Grünen sind dabei, sich zur Union hin zu öffnen. Die Linke gilt vielen in der SPD vor allem wegen ihrer außenpolitischen Positionen als unakzeptabel.

Um im Wahlkampf eine Machtoption vorweisen zu können, muss Gabriel alles daransetzen, die Umfragewerte der SPD zu verbessern. Seit dem vergangenen Jahr bemüht er sich, das Zentrum der SPD nach rechts zu verschieben, um die Spannbreite der Partei zu vergrößern.

Dazu dienen ihm vor allem Wirtschaftsthemen. Doch je nachdrücklicher er die Belange der Wirtschaft ins Spiel bringt, desto deutlicher wird sichtbar, dass er große Teile seiner Partei nicht hinter sich hat. Besonders klar wird dieses Manko in der Diskussion um das Freihandelsabkommen TTIP.

Allein auf weiter Flur

Gabriel will die SPD, die auf Umverteilung fixiert ist, auf die Belange der Leistungsträger zwischen 30 und 50 Jahren ausrichten, die den Wohlstand erwirtschaften und neben ihren eigenen Belastungen auch noch die der Jungen und Alten mittragen. Gabriel glaubt, die SPD müsse für den Lebensalltag dieser stark beanspruchten mittleren Jahrgänge mehr anbieten als bisher, wenn die Partei neue Wähler gewinnen wolle.

Begeisterungsstürme lösen solche Überlegungen in der SPD nicht aus. Wie stark die Vorbehalte gegen Gabriel sind, zeigte sich, als er unvermittelt das Gespräch mit Pegida-Demonstranten suchte. Die Bestürzung in der Partei war groß. Er neige halt zu unkalkulierbaren Ausfällen, hieß es abschätzig.

Schröder nutzte den parteiinternen Konkurrenten Lafontaine zur Profilierung. Gabriel hat niemanden, an dem er sich abarbeiten könnte. Hannelore Kraft drohte in die Rolle des Punchingballs zu rutschen. Sie lehnt einige seiner Kernpositionen ab, etwa den Verzicht auf Steuererhöhungen. Ehe sich Gabriel an ihr festbeißen konnte, nahm sie sich rechtzeitig aus dem Rennen, indem sie allen bundespolitischen Ambitionen abschwor. Seither steht Gabriel allein auf weiter Flur.

Merkel demonstriert Dominanz

Der linke SPD-Flügel verfolgt seine Auslage nach rechts mit Argwohn. Die SPD-Linken sortieren sich neu. Sie gruppieren sich um Arbeitsministerin Nahles. Der rechte Flügel hält Hamburgs Oberbürgermeister Scholz in Reserve. Beide zeigen keine Ambitionen auf die Spitzenkandidatur für 2017. Gabriel wird nichts anderes übrig bleiben, als selber gegen Merkel anzutreten.

Seine Aussichten sind nicht rosig. Merkel ist präsent und auf ruhige Weise dominant. Gabriel ringt mühsam mit seiner Partei. Er irritiert sie und viele ihrer Wähler mit Kinkerlitzchen wie seinem Besuch bei den Pegida-Demonstranten. Unterdessen inszeniert sich Merkel als entscheidende Stimme Europas, als Konfliktmanagerin bei Verhandlungen mit Putin und mit Besuchen bei Obama, Papst Franziskus und Hollande.

Scholz und Nahles in Reserve

Scholz und Nahes können gelassen zuschauen, ob es Gabriel gelingt, bei TTIP die Partei hinter sich zu bringen. Längst sorgt man sich in Gabriels Lager, die Partei könnte ihn auflaufen lassen. Dann würde die SPD nicht nur einen anderen Kanzlerkandidaten benötigen, sondern auch einen neuen Vorsitzenden.

Selbst wenn Gabriel das Freihandelsabkommen in der Partei mehrheitsfähig macht, wäre er nicht aus dem Schneider. Als Spitzenkandidat kann es ihm bei der Bundestagswahl 2017 so ergehen wie Steinmeier und Steinbrück 2009 und 2013: Er könnte gegen Merkel auf der Strecke bleiben. Auch in diesem Fall müsste sich die SPD über kurz oder lang einen neuen Vorsitzenden suchen. Er hieße dann wohl Scholz oder Nahles. – Ulrich Horn


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