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Nebenbei

  • SPD: Es geht noch tiefer

    Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.Er verführte die SPD dazu, die Kooperation mit der Union zu beenden. CDU und CSU sahen sich gezwungen, die Jamaika-Koalition zu prüfen. Sie scheiterte am Unwillen der FDP. Schon steht die SPD dumm da. Sie muss nun doch mit der Union reden. Den Weg zu Ergebnissen zieht die SPD in die Länge. Der Grund: Die Partei hat den Vorstand an die Kette gelegt. Er muss Kooperationspläne in die Partei rückkoppeln. Sie ist zerrissen. Sie braucht Zeit. Die Führungskräfte in den SPD-Bezirken sind derzeit an der Basis unterwegs. Die einen, um die Mitglieder zu bestärken, die große Koalition abzulehnen. Die anderen, um die Genossen zu beknien, ihre Aversionen gegen die große Koalition zurückzustellen. Hopphopp geht das nicht. Anders als SPD-Chef Schulz fällt es dem normalen SPD-Mitglied schwer, seine Positionen von heute auf morgen zu ändern. Dieses Verhalten ist problematisch: Je länger die SPD eine neue Regierung blockiert, desto größer wird das Risiko, die Wähler gegen sich aufzubringen. Wie bewegt man SPD-Mitglieder, ihre Aversion gegen die große Koalition aufzugeben? Man führt ihnen vor Augen, dass alle anderen Varianten bis hin zur KoKo für die SPD nachteiliger sind. – Vor der Wahl versicherte sie, sie wolle regieren. Am Wahlabend pfiff sie auf ihr Wort und das Wählervotum. Nun düpiert sie die Wähler erneut: Sie ordnet deren Votum dem ihrer Mitglieder unter. Sie behalten sich vor, das Wählervotum zu akzeptieren oder zurückzuweisen. Die SPD sollte vorerst keine Neuwahl riskieren. Die Wähler könnten es ihr heimzahlen. Die 20,5 Prozent der jüngsten Wahl sind nicht die Talsohle. Es geht noch tiefer. – Ulrich Horn

Die SPD – wie Schalke

Sonntag, 16. November 2014

Nebenbei

Wer heute 20 ist, kennt die SPD nur als 25-Prozent-Partei. Vor neun Jahren kam sie zum letzten Mal bei einer Bundestagswahl über 30 Prozent. Schon damals reichte es nur noch für den Platz hinter der Union. Warum klebt die SPD an der 25-Prozent-Marke? Seit Schröder mit der Agenda 2010 die Republik umkrempelte, nehmen viele Wähler die SPD als mindestens zwei Parteien wahr. Ihr rechter Flügel will aus ihr eine bessere CDU machen, der linke Flügel eine bessere Die Linke. Oft vermittelt die SPD den Eindruck, der Kampf ihrer Flügel sei ihr wichtiger als die Auseinandersetzung mit der Union. Gelegentlich drängt sich die Frage auf, warum der linke SPD-Flügel nicht in Die Linke eintritt und der Rechte nicht in die CDU. Als verwirrten die SPD-Funktionäre den Wähler nicht schon genug, irritieren sie ihn auch noch mit dem illusorischen Ziel, die Partei solle die 30-Prozent-Marke überspringen. Dieses Hirngespinst macht die vielen Umfragen, die der SPD bescheinigen, dass sie auf der Stelle tritt, für ihre Wähler zur Qual. Tagungen wie die des linken Flügels am Wochenende im Magdeburg bestärken skeptische SPD-Sympathisanten darin, der Partei die Stimme zu verweigern. Die SPD läuft Gefahr, sich zum FC Schalke der Politik zu entwickeln. Der Verein aus Gelsenkirchen strebt unablässig nach dem Meistertitel – nun schon seit fast 60 Jahren vergeblich. – Ulrich Horn

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13 Kommentare zu “Die SPD – wie Schalke”

  1. Freifrau sagt:

    treffende Analyse – kurz und knapp

  2. Ein schöner Text, lieber Herr Horn!

  3. Die Frage, warum der linke SPD-Flügel nicht in Die Linke eintritt und der Rechte nicht in die CDU, ist berechtigt, aber erklärbar.
    Der „rechte Flügel“ sind die Genossen, die nichts anderes im Sinn haben als Parteikarriere zu machen. Sie engagieren sich mit der Wirtschaft, sind den Lobbyisten hörig und flirten mit allem was rechts und erfolgreich ist.
    Die „Linken“ sind die Genossen, die in ihren Ortsvereinen noch als „echte“ Sozialdemokratzen gedeutet oder missdeutet werden und gewisse Privilegien genießen. Doch um diese Privilegien nicht zu verlieren, scheuen sie den Schritt zur Linkspartei, sind frustriert und haben nicht selten die geballter Faust in der Tasche, ob der katastrophalen Politik ihrer Führungsmannschaft.
    Wenn eine angebliche Arbeitnehmerpartei mit CDU/CSU, oder FDP und auch mit den zur neuen FDP mutierten Bündnis-Grünen koaliert, verliert seine eigene Identität und macht sich unberechenbar und letztendlich unwählbar. Der Bürger weiß nicht mehr was er bekommt, wenn er die SPD wählt. Die zweifelhafte Aussage, dass jede demokratische Partei mit jeder anderen demokratischen Partei koalieren könnte, befürwortet einen politischen Einheitsbrei, der von den Menschen als nicht sehr bekömmlich, ja, als ungenießbar beurteilt wird.
    Schlussfolgerung: immer mehr Bürger gehen einfach nicht mehr zur Wahl, weil es ja egal ist, wen man wählt – man bekommt korrupte Politiker und den Einheitsbrei den man nicht will.

  4. christoph sagt:

    Das Flügelproblem hatte und hat auch die CDU. Da war auf der einen Seite der ‚Arbeitnehmerführer‘ J. Rüttgers, der junge Wilde Ph. Mißfelder u. dazu Altgeneralsekretär H. Geißler, auf der anderen Seite der starke und zahlreich bestückte Wirtschafts-flügel, Leute wie Pofalla und die alles beherrschende und lenkende ‚Mutti‘ Merkel. Ich kenne keine Partei, die keine Flügel und keine Flügelkämpfe hat. Vielleicht ist das ein Webfehler der politischen Organisation in Parteien. Was gäb’s denn Besseres? Also, alle Linksorientierten in eine und die Anderen in eine andere Partei, stelle ich mir schlimm vor.
    Giesi, Wagenknecht, Stegner, Rüttgers und Mißfelder in einer Partei, das ergäbe erst recht einen scharfen innerparteilichen Disput oder Kampf. Eine konzertierte Aktion aller Politgrößen zum Wohle des Landes würde nur der CDU nützen, die die Medien weitgehend dominiert. – Zum Schluß hieße es dann immer: Wer hat den Erfolg erreicht, Merkel hat’s erreicht. Da müßten wir evtl. noch drei weitere Wahlperioden Merkel ertragen.
    Also, was zuviel ist, ist zuviel.

  5. Martin Böttger sagt:

    Demokratie besteht aus der Vertretung verschiedener und gegensätzlicher Meinungen. Eine Partei ohne Flügel wäre bewegungsunfähig und im Kern nicht mehr demokratisch. Ich bin alt genug, dass ich mich an bessere Zeiten der SPD erinnern kann. Ihre Flügel waren damals definitiv lebhafter als heute. Entscheidend für das Elend der Partei – und darin unterscheidet sie sich kaum von ihrer Konkurrenz – sind nicht ihre Flügel, sondern die Ärmlichkeit ihrer Inhalte und intellektuellen Potenz.

  6. kuba4711 sagt:

    Diese Analyse würde ich als niedlich bezeichnen. Wenn man mal davon absieht, dass der Vergleich mit Schalke in mehrerer Hinsicht hinkt. So strebt Schalke zwar zur Meisterschaft, aber dazu muss man Fußball spielen können, und zwar nachhaltig. Dies hat dieser Verein die letzten 60 Jahre eben nicht schlagend beweisen können.
    Anders die SPD. In meiner Jugend kann ich mich an eine Sozialdemokratie erinnern, die 40 % und mehr Stimmen der Wahlbürger auf sich vereinigt hat. Willy Brandts „Mehr Demokratie wagen“ ist da nur ein Leuchtturm. Heute versteift sich Herr Gabriel als aktueller sog. SPD-Chef mit neoliberaler Grundgesinnung höchstens zu dem Slogan gegen die Interessen der Mehrheit der abhängig Beschäftigten: „Mehr TTIP wagen!“
    In den 70iger Jahren des letzten Jahrhunderts hätte es ein SPD-Wirtschaftsminister unter seiner Würde befunden, sich mit einem derart hinterhältigen Anschlag auf unsere Demokratie überhaupt zu beschäftigen. Kunststück, gab es damals doch noch die alten sozialdemokratischen Haudegen, die die parlamentarische Sternstunde der SPD im Widerstand zur Hitlerei miterlebt haben. Der fundamentale, systemische Widerstand gegen den Zusammenbruch der politischen Zivilisation in Deutschland von Otto Wels, dem Fraktionsführer der SPD im Reichstag der 30-iger Jahre, leuchtet heute nur noch in den Reden einer Sara Wagenknecht, eines Klaus Ernst oder eines Gysi auf.
    Die heutigen maßgeblichen Vertreter der Reste-SPD in der Nach-Agenda-Ära, die üben sich in „System konformer“ Politik. Einer Politik, die sich im Ergebnis ihres Handelns zur Leibdienerschaft der großen Kapital- und Industrieinteressen, (siehe TTIP) oder Beschlussfassung des Parlamentes hinsichtlich der berühmt-berüchtigten Bankenrettung, degradiert.
    Annähernd noch schlimmer ist die politische Metamorphose der Reste-SPD hinsichtlich ihrer Außenpolitik. Zu sagen, Herr Steinmeier, der sog. Außenminister dieser Koalition der politischen Zumutung mit der Merkel-CDU, macht eben so Außenpolitik wie er als Kanzleramtsminister die Agenda- und Hartz-Politik des Herrn Ex-Kanzlers Schröder durchexerziert hat, dies trifft nur die halbe Wahrheit. Es liegt im Außenamt der Ära Steinmeier eine 100%-Umkehr vor. Vom politischen Prinzip der SPD in den 60-igern und 70-igern des letzten Jahrhunderts, also dem Wandel durch Annäherung hin zur Speerspitze einer Aggression des Westens gegenüber fundamentalen Interessen von Russland in der Ukraine, das ist ein Gebaren, welches sogar die Zustimmung dieser Partei für die Kriegskredite vor dem 1. Weltkrieg in den Schatten stellt. Zumal SPD-Steinmeier in dieser Vorgehensweise faktisch und zumindest zeitweise mit faschistischen ukrainischen Kräften „Seit an Seit “ gestanden hat.
    Und da wundern sich einige in der SPD und außerhalb, dass dieser Polit-Verein nicht über die 25%-Marke kommt? Wie gesagt, das ist niedlich!

  7. Niederrheiner sagt:

    Lieber Kommentator Christoph, will nur auf die völlig falsche Zuordnung hinweisen. Missfelder ist Wirtschaftsflügel. Pofalla ganz klar Arbeitnehmerflügel. Merkel sicherlich nicht Wirtschaftsflügel. Hört sich bei Ihnen eher wie geraten an 😉

  8. Lügel sagt:

    Es grenzt schon an ein Wunder, das diese (…) Demagogen überhaupt noch über 20% kommen.

  9. Hirntote Demagogen sagt:

    Ich glaube, ich weiß, warum die immer noch gewählt werden, viele Wähler nehmen überhaupt nix mehr wahr (…).

  10. Die Rumänen haben den Klaus Johannis gewählt. Rumänien ist ja vergleichbar mit NRW. Herr Laschet ist katholisch und Rheinländer, genau das, was die Rumänen nicht mehr wollten. Die CDU sollte also einen Mann aus Bielefeld oder Siegen zum Spitzenkandidaten machen. Noch besser einen Skandinavier mit deutschen Pass.

  11. Hallo Herr Horn,

    warum unterdrücken Sie meinen Kommentar, den ich gestern als erster eingestellt habe?
    Ist das ein Versehen oder Zensur?

  12. Katharina sagt:

    Weil sie unter Gerhard Schröder ihre Identität verloren hat.

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