Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Letzte Kommentare

Nebenbei

  • Merz bleibt Fritzchen

    Was haben sich die Merz-Fans für ihn in die Kurve gelegt! Und was macht er? Er kehrt ihnen den Rücken. Sie wollten ihn heimholen. Nicht irgendwie, sondern als CDU-Chef samt Freifahrtkarte ins Kanzleramt. Sie machten sich die schönsten Hoffnungen. Er ging auf Werbetour durch die Partei. Sie sangen auf ihn Loblieder. Sie hörten selbst dann nicht auf, als er seinen Parteitagsauftritt versemmelt hatte. Nun wollten sie ihn mit der Option auf die Kanzlerkandidatur ins Kabinett drücken. Und was passiert? Der Mann, der die AfD kleinkriegen und die CDU wieder groß machen wollte, nimmt sich aus dem Verkehr. Er lässt sich in irgendein Ratgebergremium abschieben. Wahlkampf für die CDU will er auch nicht machen, selbst in Ostdeutschland nicht, wo die AfD auf dem Vormarsch ist. Aus der Traum vom CDU-Frühling mit Merz. Der Friedrich stellt seine Fans in den Regen. Fritz will Fritzchen bleiben. – Ulrich Horn

Ein klares Wort

Sonntag, 19. Oktober 2014

Nebenbei

An ihrer Haushaltspolitik hat die NRW-Regierung immer weniger Freude. Während für andere Länder die Schuldenbremse 2020 in greifbare Nähe rückt, entfernt sich NRW von ihr. In diesem Jahr wollte Finanzminister Walter-Borjans weniger Schulden machen. Doch dann riss er zwei Löcher in den Etat. Er schätzte die Steuereinnahmen zu optimistisch ein. Außerdem erwies sich sein Konzept, bei den Beamtengehältern zu sparen, als verfassungswidrig. Statt weniger neue Schulden zu machen, muss er sie von 2,4 Milliarden Euro auf 3,2 Milliarden Euro erhöhen, um die Haushaltslöcher zu stopfen. Es hagelt Kritik von der Opposition. Ihre Vorwürfe mag die Regierung noch mit dem Hinweis abwehren, sie seien parteipolitisch motiviert. Doch inzwischen bringt sich auch der Landesrechnungshof (LRH) immer stärker gegen die Haushaltspolitik der Landesregierung in Stellung. Er hat sie mehrfach kritisiert. Er beanstandete auch, dass der Finanzminister den Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) nicht reformierte, dem bei Großprojekten immer wieder die Kosten davon liefen. Nun meldet sich der LRH erneut zu Wort. Über Walter-Borjans’ Nachtragsetat fällt er ein verheerendes Urteil. „Um die Nettoneuverschuldung zurückzuführen, bedarf es nach Auffassung des LRH größerer Anstrengungen, als sie in dem vorgelegten Entwurf des Nachtragshaushalts 2014 sowie der aktuellen Finanzplanung 2014 bis 2018 unternommen worden sind.“ Ein klares Wort, das sich nicht mit dem Hinweis abtun lässt, es sei parteipolitisch motiviert. Doch was bewirkt es? – Ulrich Horn

Schlagwörter: , , ,

3 Kommentare zu “Ein klares Wort”

  1. Freifrau sagt:

    Es dauert leider noch sehr lang, bis zu nächsten Landtagswahl…
    Zum „Glück“ hat Walter-Borjans sich selbst schon so demontiert, dass er als OB für Köln nicht mehr präsentiert werden kann. Diese Wahl steht schon nächstes Jahr an – bis dahin reicht das Gedächtnis der Wähler.

  2. […] Ein klares Wort…Post von Horn NRW: Warhol-Bilder – Grütters warnt vor Tabubruch…Welt NRW: Grüner […]

  3. […] Ein klares Wort des Landesrechnungshofes zur Haushaltspolitik in NRW (Post von Horn) – […]

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.