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Nebenbei

  • SPD: Es geht noch tiefer

    Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.Er verführte die SPD dazu, die Kooperation mit der Union zu beenden. CDU und CSU sahen sich gezwungen, die Jamaika-Koalition zu prüfen. Sie scheiterte am Unwillen der FDP. Schon steht die SPD dumm da. Sie muss nun doch mit der Union reden. Den Weg zu Ergebnissen zieht die SPD in die Länge. Der Grund: Die Partei hat den Vorstand an die Kette gelegt. Er muss Kooperationspläne in die Partei rückkoppeln. Sie ist zerrissen. Sie braucht Zeit. Die Führungskräfte in den SPD-Bezirken sind derzeit an der Basis unterwegs. Die einen, um die Mitglieder zu bestärken, die große Koalition abzulehnen. Die anderen, um die Genossen zu beknien, ihre Aversionen gegen die große Koalition zurückzustellen. Hopphopp geht das nicht. Anders als SPD-Chef Schulz fällt es dem normalen SPD-Mitglied schwer, seine Positionen von heute auf morgen zu ändern. Dieses Verhalten ist problematisch: Je länger die SPD eine neue Regierung blockiert, desto größer wird das Risiko, die Wähler gegen sich aufzubringen. Wie bewegt man SPD-Mitglieder, ihre Aversion gegen die große Koalition aufzugeben? Man führt ihnen vor Augen, dass alle anderen Varianten bis hin zur KoKo für die SPD nachteiliger sind. – Vor der Wahl versicherte sie, sie wolle regieren. Am Wahlabend pfiff sie auf ihr Wort und das Wählervotum. Nun düpiert sie die Wähler erneut: Sie ordnet deren Votum dem ihrer Mitglieder unter. Sie behalten sich vor, das Wählervotum zu akzeptieren oder zurückzuweisen. Die SPD sollte vorerst keine Neuwahl riskieren. Die Wähler könnten es ihr heimzahlen. Die 20,5 Prozent der jüngsten Wahl sind nicht die Talsohle. Es geht noch tiefer. – Ulrich Horn

Nur ein bisschen Courage

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Nebenbei

Hannelore Kraft wurde mit 95 Prozent als Vorsitzende der NRW-SPD wiedergewählt. Dazu bedurfte es zweier Aktionen. Kraft musste vor dem Parteitag ankündigen, in drei Jahren wieder in den Wahlkampf zu ziehen. Und SPD-Fraktionschef Römer musste CDU-Herausforderer Laschet so heftig attackieren, als sei der Wahlkampf bereits im Gange. Wenn es kriselt, muss der Gegner von außen herhalten, um die Reihen zu schließen. Ohne diese Winkelzüge hätte Kraft sicher ein schlechteres Ergebnis erhalten. Auch die SPD-Delegierten haben inzwischen begriffen, dass sie nicht viel vorzuweisen und seit der Bundestagswahl Probleme hat: Sie ging auf Distanz zur SPD-Spitze, rückte von der Berliner Politik ab und isolierte sich. Nun demontiert sie sich auch noch. Sie gab zu, über ihren Brandenburg-Urlaub Märchen erzählt zu haben. Ihr Image als Kümmerin bröckelt. Sie beschädigte ihre Glaubwürdigkeit. Nun versucht sie, davon abzulenken. Sie will so bleiben, wie sie ist, sagt sie. Wer verlangt schon, dass sie sich ändert oder verbiegt? Ihr unterliefen zwei Fehler: Sie erklärte, was nicht stimmt – und sie mag diesen Fehler nicht eingestehen. Beides schadet ihr und ihrer Partei. Um solche Fehler zu beheben, muss man sich nicht verbiegen. Man muss nur ein bisschen Courage zeigen. Dass sie so bleiben will, wie sie ist, wird Kraft noch lange anhängen. Auch in ihrer Partei kritisieren viele, dass sie sich weigere, mit ihren Ämtern zu wachsen. – Ulrich Horn

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2 Kommentare zu “Nur ein bisschen Courage”

  1. […] Wandel können wir Jobs erhalten”…RP Online NRW: Nur ein bisschen Courage…Post von Horn Ruhrgebiet: Fast alle Opelaner in Bochum unterzeichnen Aufhebungsvertrag…Der Westen […]

  2. […] Hannelore Kraft: Nur ein bisschen Courage (Post von Horn) – […]

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