Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • Rückfahrkarte für Laschet

    Reden ist Silber. Schweigen ist Gold. NRW-Innenminister Reul weiß das. Er ist ein erfahrener Politiker. Dennoch hält er es für erforderlich, Laschet öffentlich das Amt des Ministerpräsidenten warm zu halten, falls der Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl scheitern sollte. Die Arbeitsplatzgarantie mag Laschet gefallen. Weil sie mit seinem Scheitern verbunden ist, hilft sie der CDU aber kaum. Eine Kandidatur mit Rückversicherung verstärkt die Zweifel am Kandidaten und erhöht dessen Aussicht zu scheitern. Die NRW-Geschichte bietet etliche Beispiele. Der ehemalige CDU-Landeschef Röttgen wollte 2012 Ministerpräsident werden, bei einer Niederlage aber Umweltminister in Berlin bleiben. Die Wähler sorgten dafür, dass er blieb, was er war. Unter dem Schaden, den er anrichtete, leidet die NRW-CDU noch heute. SPD-Ministerpräsident Rau scheiterte 1987 als Kanzlerkandidat und 1994 bei der Wahl des Bundespräsidenten. Nach jeder Niederlage blieb er Ministerpräsident. Taugt Rau als Vorbild für Laschet? Eher nicht. Auch Rau setzte nicht alles auf eine Karte und verlor. Nach jeder seiner Niederlagen wurde die NRW-SPD schwächer. – Reul hat sich mit der Rückfahrkarte für Laschet zum Königsmacher gemacht. Sie ist ein Signal an Verkehrsminister Wüst, seine Ambitionen auf Laschets Nachfolge zu zügeln. Auch der NRW-CDU verheißt Reuls Personalpolitik wenig Gutes. Der Wille der aktuellen Führungskräfte, die NRW-CDU zu verjüngen, hält sich offenbar in Grenzen. Rau konnte sich nach seinen Niederlagen im Amt behaupten, weil er über eine stramme absolute Mehrheit verfügte. Laschet regiert in einer Koalition mit der dünnen Mehrheit von nur einer Stimme. Ob er sie als gescheiterter Kanzlerkandidat bei der NRW-Wahl 2022 behaupten kann, ist fraglich. Wie sich Laschet auf eine Niederlage bei der Bundestagswahl einstellt, tut die NRW-CDU gut daran, sich auf eine Niederlage bei der Landtagswahl einzustellen. Gut möglich, dass sich der Landesverband in der Opposition verjüngen muss. – Ulrich Horn

Kunstläufer Gabriel

Mittwoch, 10. September 2014

Nebenbei

Ist SPD-Chef Gabriel kühn? Er übertrug eine Sprungfigur des Eiskunstlaufs in die Politik. Gemeint ist „der Salchow“. Bei ihm hebt der Eiskunstläufer in der Regel mit den linken Fuß ab, dreht sich in der Luft um seine Achse und setzt mit dem rechten Fuß wieder auf. Gabriel schafft diesen Sprung in der Politik mit besten Haltungsnoten. Die Sprungfigur hat dort das Zeug, als „der Gabriel“ in die Geschichte der politischen Manöver einzugehen. Zuerst war der SPD-Chef gegen die CSU-Maut. Bei den Koalitionsverhandlungen schluckte er sie. Jetzt befürwortet er sie. Viele SPD-Anhänger staunen nicht schlecht über den Kunstläufer an der Parteispitze. Seine Stellvertreterin Kraft hat noch jüngst betont: „Es ist kein Geheimnis, dass wir in der SPD die Maut nicht wollten. Sie war ein Kompromiss, den wir im Koalitionsvertrag eingegangen sind. Da steht aber auch klar drin, dass bestimmte Rahmenbedingungen erfüllt sein müssen. Dafür reichen die Eckpunkte, die Minister Dobrindt vorgelegt hat, bisher nicht.“ Und: „Ich halte es auch nicht für sinnvoll, in einem Europa ohne Grenzen unseren europäischen Nachbarn einen Straßenzoll abzuverlangen.“ Nun hat die SPD den Salat. Anders als die CDU hat sie keine Schwesterpartei, mit der sie über die Maut streiten könnte. Nun kann sie sich mit ihren Parteichef fetzen. Warum Gabriel „den Gabriel“ sprang? Wer weiß? Vielleicht war er neidisch, dass die Union mit ihrem Mautstreit Schlagzeilen machte, während in der SPD Grabesruhe herrschte.      – Ulrich Horn

Ein Kommentar zu “Kunstläufer Gabriel”

  1. Martin Böttger sagt:

    Die bildliche Vorstellung der Sprungfigur „Gabriel“ wird mir Schlafstörungen verursachen 😉

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.