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Nebenbei

  • Steinmeier und Yücel

    In der Türkei sitzen viele Dutzend Journalisten im Gefängnis. Unter ihnen befindet sich auch Deniz Yücel, Er ist türkischer und deutscher Staatsbürger. Bundespräsident Steinmeier hat seine erste Rede für einen Appell an den türkischen Präsidenten Erdogan genutzt. „Geben Sie Deniz Yücel frei!“ Eine selbstverständliche und dennoch bemerkenswerte Forderung. Die meisten Bundespräsidenten hielten sich aus der Tagespolitik heraus. Dass Steinmeier anders verfährt, hat ihn viel Lob eingebracht. Es hieß, er sei ein Präsident mit Biss, ein Mann, der klare Kante zeigt. Wem nutzt dieser Auftritt? Zunächst ihm selbst. Die positive Resonanz ermuntert ihn, dem eingeschlagenen Weg zu folgen. Risikolos ist er nicht. Er kann ihn über die Grenze hinausführen, von der an er zum Richter über die Politik der Regierung wird. Genützt hat Steinmeiers Auftritt auch jenen Bürgern, denen er aus dem Herzen sprach. Sie können sich verstanden fühlen. Nützt Steinmeiers Auftritt aber auch Yücel? Erdogan wird wohl den Teufel tun und ihn freilassen. Mit Steinmeiers Appell ist der Fall zur Prestigefrage geworden. Gäbe Erdogan nach, würde er in den Augen seiner Anhänger Schwäche zeigen. Er hätte sich deutschem Druck gebeugt und eingestanden, dass Yücel unrechtmäßig festgehalten wurde. Erdogan verlöre sein Gesicht. Je heftiger er öffentlich bedrängt wird, desto länger wird er Yücel festhalten. Der Journalist wird vermutlich erst freikommen, wenn gewährleistet ist, dass Erdogan sein Gesicht behält. Für Yücel aussichtsreicher wäre es wohl, statt mit öffentlichen Appellen auf diplomatischem Wege Druck auszuüben. Erdogan wird das Gefängnistor erst öffnen, wenn es für ihn teurer wird, Yücel gefangen zu halten als ihn freizulassen. – Ulrich Horn

Auch Laschets Pleite

Montag, 16. Juni 2014

Nebenbei

(uh) Düsseldorfs CDU hat das Kunststück fertig gebracht, die Wiederwahl des Oberbürgermeisters zu versemmeln. Dabei blühte die Stadt unter der Regie der CDU auf wie kaum eine andere in NRW. Dass die Partei mit ihrem Spitzenkandidaten Elbers dennoch auf die Nase fiel, hat sie sich selbst zuzuschreiben. Elbers spielte die Rolle des Oberbürgermeisters, ohne einer zu sein. Düsseldorfs CDU ließ ihn gewähren. Sie begnügte sich damit, die Erfolge seines Vorgängers zu genießen, statt von Elbers Leistung zu fordern und seinem barocken Gehabe Grenzen zu setzen. Vor der Stichwahl blieben nicht nur Elbers und Düsseldorfs CDU blass. Auch die NRW-CDU und ihr Chef Laschet waren abgetaucht, so als wollten sie mit Elbers nichts zu tun haben. Ihre Unterstützung war nicht zu erkennen. Dabei war doch klar, dass sein Wahlergebnis so oder so auf sie zurückfallen würde. Mag sich Laschet den Stichwahlerfolg einiger CDU-Kandidaten in kleineren Städten zugute halten. Elbers’ Niederlage ist auch seine Niederlage. Sie trifft die NRW-CDU. Unter seiner Führung wird in der Landespartei „Null Bock-Mentalität“ sichtbar. Wenn er ihr nicht rasch entgegen tritt, wird sie ihn und die NRW-CDU teuer zu stehen kommen.

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7 Kommentare zu “Auch Laschets Pleite”

  1. Roland Appel sagt:

    Eigentlich ist es mit der Landes-CDU doch wie zu Helmut Linssens oder Norbert Blüms oder Biedenkopfs Zeiten: Die CDU Rheinland und die CDU Westfalen sind Anhängsel des Bundes, hängen am Rollator von Merkel – früher Kohl – und bringen nix Eigenes zustande.

  2. […] Abwahl von Dirk Elbers als OB von Düsseldorf: Auch Laschets Pleite (Post von Horn) – Düsseldorfs CDU hat das Kunststück fertig gebracht, die Wiederwahl des Oberbürgermeisters zu versemmeln. Siehe auch: Ruhrbarone. […]

  3. […] Umland: Auch Laschets Pleite…Post von Horn […]

  4. dr.pingel sagt:

    Auch sein Hochmut hat ihn sicher zu Fall gebracht. Er meinte ja, dass er im Ruhrgebiet nicht tot über dem Zaun hängen möchte. Jetzt könnte er kommen. Gerade nach dem Sturm haben wir hier viele Zäune, über die er sich hängen könnte. Oder er fährt in den Süden seiner eigenen Stadt, den er offensichtlich zu entwickeln glatt vergessen hat.

  5. […] Düsseldorf hat die CDU den Oberbürgermeisterposten verloren. Ein einziges Versagen, findet Ulrich […]

  6. Norbert Brinks sagt:

    Es war der Schulterschluss von Geisel (Düsseldorf) und Kraft (Mülheim), der die Niederlage einläutete. Es zeigt sich, dass Düsseldorf und das rheinische Ruhrgebiet mental nicht soweit auseinander liegen.

  7. Düsselbarsch sagt:

    Hoffentlich wirkt das Ergebnis auf die Düsseldorfer SPD als „Frischzellenkur“. 90 Prozent der Stimmbezirke gingen an den eigenen Kandidaten. Das gab es in Düsseldorf noch nie!
    Bemerkenswert auch: In der Stichwahl haben absolut 25.000 Wähler anders oder nicht gewählt, die in der ersten Runde noch für Elbers gestimmt haben.

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