CDU: Der Landeshauptstadt nicht gewachsen

(uh) Wahlergebnisse können missverstanden werden. Dieses Malheur unterlief der Düsseldorfer CDU und ihrem Oberbürgermeister Elbers, bis dato prominentester CDU-Stadtchef in NRW. 2008 wurde er mit 59,7 Prozent gewählt. Seine Partei und er glaubten, das Resultat sei Ausdruck seiner Stärke. Dabei war es nur ein Kredit. Heute, sechs Jahre später, ist er weitgehend verspielt.

Champagnerkelch statt Spaten

Die Wähler wollten, dass Elbers die Politik seines im Amt verstorbenen Vorgängers Erwin fortsetzte. Er hatte Düsseldorf zum Schmuckstück unter den Landeshauptstädten aufpoliert. Er kurbelte die Wirtschaft an, ordnete die Finanzen der Stadt und baute ihre Infrastruktur kräftig aus. Düsseldorf strahlt auch deshalb besonders hell, weil es sich deutlich von der Not des benachbarten Ruhrgebiet abhebt, das immer tiefer in die Krise gerät.

Elbers führte die unvollendeten Projekte seines Parteifreundes Erwin fort und ergänzte sie hier und da mit eigenen Vorhaben. Seine Pläne verschwanden jedoch zunehmend hinter Skandalen, Skandälchen und Rüpeleien, wie sie für Phasen des politischen Niedergangs typisch sind.

Über die Jahre gewannen viele Bürger den Eindruck: Elbers‘ Thema ist weniger die Stadt als er selbst. Er schmückte sich mit dem Glanz, der die Stadt ziert. Während Erwin mit dem Spaten daher kam, um mit dem ersten Stich Projekte auf den Weg zu bringen, schwenkt Elbers eher den Champagnerkelch und sonnt sich im Glamour, der diese Projekte umgibt.

Beispielloser Niedergang

Düsseldorfer machen gerne etwas her. Auch Erwin kannte in dieser Hinsicht keine Zurückhaltung. Kaum jemand nahm ihm übel, wenn er auf die Sahne haute oder sich hier und da mit jemandem anlegte. Jeder wusste: Sein Gehabe gründete auf rastloser Arbeit und auf dem Stolz über deren Erfolge.

Elbers fällt es schwer, das Gedeihen der Stadt mit hartem Bemühen zu verknüpfen. Er tritt auf wie der Erbe, der genießt, was seine Vorfahren säten. Er schaffte es nicht, den Bürgern eine eigene Geschichte zu erzählen. Er ist mehr Verwalter als Gestalter, ein großes Handicap in einer Stadt, die den Wettbewerb mit größeren Städten sucht und großen Wert darauf legt, dass es auf allen Gebieten zügig vorangeht. Und so kam es, wie es kommen musste: Bei der OB-Wahl verlor Elbers 13,6 Punkte. Seine Partei gab um 6 Punkte nach. Mit ihm an der Spitze schrumpfte sie auf den zweitschlechtesten Stand seit 1946 – ein atemberaubender Niedergang.

Nun muss Elbers in der Stichwahl gegen den SPD-Kandidaten Geisel antreten. Auch er riss bei der Wahl keine Bäume aus. Er brachte es auf knapp 38 Prozent. Seine Partei konnte um 5,9 Punkte zulegen, blieb aber unter der 30 Prozent-Grenze hängen. Auch ihr Ergebnis ist das zweitschlechteste seit dem Krieg. Geisel kommt nur ins Spiel, weil ihn Elbers ins Spiel kommen ließ. Der Oberbürgermeister muss nun zittern. Ob er sich mit der Stichwahl im Amt behaupten kann, ist keineswegs sicher.

Generationswechsel verpasst

Düsseldorfs CDU hat tatenlos zugeschaut, wie Elbers ihr Renommee verspielte. Eine machtbewusste Kommunalpartei hätte ihn frühzeitig eingenordet und auf Trab gebracht. Das unterblieb. Die jungen Leute in der Partei verpassten es, rechtzeitig die Zügel in die Hand zu nehmen und den Generationswechsel voranzutreiben. Ein Versäumnis, das die CDU teuer zustehen kommen kann.

In NRW liegen viele Städte am Boden, unter Schulden begraben wie unter Lawinen. Düsseldorf ist eine der wenigen Großstädte, die frei atmen können. Während die SPD-Kommunalpolitik in vielen Städten uninspiriert vor sich hin taumelt, hätte sich der CDU die Chance geboten, ihre Erfolge in Düsseldorf zu einer überzeugenden Großstadt-Politik zu entwickeln, an der es der Landespartei bis heute mangelt.

Die NRW-CDU macht nicht den Eindruck, als strebe sie danach, ihre Defizite zu beheben. Bei der Kommunalwahl büßte sie landesweit nur 0,7 Prozentpunkte ein und behauptete mit 38 Prozent ihren Spitzenplatz in NRW. Das ist vor allem das Verdienst ihrer Politiker in den dörflichen und kleinstädtischen CDU-Hochburgen. In den Großstädten findet die Partei viel weniger Resonanz. Sie scheint sich damit abgefunden zu haben, so als wolle sie NRW gar nicht regieren.

Wahlergebnis vergessen machen

Dabei ist die SPD in NRW ziemlich von der Rolle. Sie kam bei der Kommunalwahl landesweit nicht über 31 Prozent hinaus, obwohl SPD-Ministerpräsidentin Kraft während des Wahlkampfes im Großeinsatz war. Er brachte die Partei nicht viel weiter. Die SPD gewann landesweit nur 1,6 Punkte hinzu. Es reichte gerade zum zweitschlechtesten Ergebnis ihrer Geschichte. Wahre Wahlkampf-Lokomotiven ziehen und schieben ihre Parteien stärker voran.

Sollte Elbers bei der Nachwahl in Düsseldorf scheitern, wird die SPD dessen Niederlage und den Erfolg ihres Kandidaten Geisel als großen Erfolg feiern. Ein Sieg in Düsseldorf käme ihr gerade recht. Sie würde den Triumph in der Landeshauptstadt nutzen, ihr schlechtes Landesergebnis vergessen zu machen.


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