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Nebenbei

  • SPD: Es geht noch tiefer

    Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.Er verführte die SPD dazu, die Kooperation mit der Union zu beenden. CDU und CSU sahen sich gezwungen, die Jamaika-Koalition zu prüfen. Sie scheiterte am Unwillen der FDP. Schon steht die SPD dumm da. Sie muss nun doch mit der Union reden. Den Weg zu Ergebnissen zieht die SPD in die Länge. Der Grund: Die Partei hat den Vorstand an die Kette gelegt. Er muss Kooperationspläne in die Partei rückkoppeln. Sie ist zerrissen. Sie braucht Zeit. Die Führungskräfte in den SPD-Bezirken sind derzeit an der Basis unterwegs. Die einen, um die Mitglieder zu bestärken, die große Koalition abzulehnen. Die anderen, um die Genossen zu beknien, ihre Aversionen gegen die große Koalition zurückzustellen. Hopphopp geht das nicht. Anders als SPD-Chef Schulz fällt es dem normalen SPD-Mitglied schwer, seine Positionen von heute auf morgen zu ändern. Dieses Verhalten ist problematisch: Je länger die SPD eine neue Regierung blockiert, desto größer wird das Risiko, die Wähler gegen sich aufzubringen. Wie bewegt man SPD-Mitglieder, ihre Aversion gegen die große Koalition aufzugeben? Man führt ihnen vor Augen, dass alle anderen Varianten bis hin zur KoKo für die SPD nachteiliger sind. – Vor der Wahl versicherte sie, sie wolle regieren. Am Wahlabend pfiff sie auf ihr Wort und das Wählervotum. Nun düpiert sie die Wähler erneut: Sie ordnet deren Votum dem ihrer Mitglieder unter. Sie behalten sich vor, das Wählervotum zu akzeptieren oder zurückzuweisen. Die SPD sollte vorerst keine Neuwahl riskieren. Die Wähler könnten es ihr heimzahlen. Die 20,5 Prozent der jüngsten Wahl sind nicht die Talsohle. Es geht noch tiefer. – Ulrich Horn

Aufgelesen … … … Nr. 11 – 2014

Mittwoch, 26. März 2014

Auslese

Die Themen:
Putin, Deutsche Bank, Hoeneß, Finanzen, Fußball

Putin
– Die Hoffnung, Russland ließe sich über Sanktionen in die Knie zwingen, könnte sich als Illusion erweisen. Putin nutzt den hochschäumenden Nationalismus, um der Opposition Daumenschrauben anzulegen. Dagegen bekommt die provisorische Regierung der Ukraine das Land nicht unter Kontrolle.

Deutsche Bank
– Das Geldhaus ruiniert seinen Ruf. Seit Monaten werden die Nachrichten immer schlimmer. Inzwischen geht der Staatsanwalt bei der Bank ein und aus. Wie lange kann der Aufsichtsrat dem Treiben zuschauen, ohne selbst in Verruf zu kommen?

Hoeneß
– Das Fernsehen hat aus Hoeneß eine Medienmarke gemacht. Wird es dem Steuerbetrüger helfen, seinen Absturz zum Anlauf für einen neuen Höhenflug zu machen? Die Justiz legte dazu bereits die Grundlage. Sie habe sich an einem Deal ohne Absprache beteiligt, meint Jürgen Wessing.

Finanzen
– Bisher profilierte sich NRW-Finanzminister Walter-Borjans mit der Jagd auf Steuerhinterzieher. Dabei brachte er auch die Schweiz an den Rand der Verzweiflung. Nun hat er offenbar ein neues Thema. Er wendet sich dem Finanzausgleich zu. Da sollten sich die Bundesländer warm anziehen.

Fußball
– Der FCB ist Meister. Das war seit Weihnachten klar. Deshalb hält sich die Begeisterung in Grenzen. Er wird wohl auch 2015 Meister werden. Seine Dominanz raubt der Liga das wichtigste Spannungselement. In dieser Saison steht der Club ohne Niederlage da. 2015 geht es dann wohl um die Frage: Wird er Meister ohne Gegentor?


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