Gabriel – auf dem Hochseil lavierend

(uh) Die SPD geht munteren Zeiten entgegen. Kaum haben sich die erschöpfte Partei und ihre matte Führungsspitze nach der Wahlniederlage in die große Koalition gerettet, schon stilisiert sich SPD-Chef Gabriel zum nächsten Kanzlerkandidaten. Diese Perspektive löst nicht überall in der Partei Freude aus. Wie immer, wenn in der SPD jemand hoch hinaus will, bringen sich auch jetzt Befürworter und Gegner in Stellung.

Spin-Doktoren unterwegs

Seit die SPD-Mitglieder für die große Koalition votierten, wandelt sich Gabriels Bild in den Medien. Die Wirklichkeit verliert sich in ihrem Widerschein. Die SPD will ihre Schwäche vergessen machen – und der SPD-Chef die lange Liste seiner Fehler und Versäumnisse.

Er schloss die Mitglieder von der Nominierung des Kanzlerkandidaten aus. Er nominierte ihn, obwohl er zur Mehrheit der Partei nicht passte. Dann fiel er ihm in den Rücken. Er verantwortet auch das Organisationschaos des lächerlichen Wahlkampfes und das schlechte Wahlresultat. Aus Angst, abgestraft zu werden, und zu schwach, die große Koalition selbst anzusteuern, brachte Gabriel die Mitglieder ins Spiel. Er schwatzte ihnen das unbeliebte Bündnis auf und zog damit seinen Kopf aus der Schlinge.

Nun will er sich zum Erfolgsmenschen umschminken. In Berlin sind wieder Spin-Doktoren unterwegs, die erklären, wie Gabriel zu betrachten sei. In der Regierung hat er noch nichts zustande gebracht. Dennoch sehen ihn etliche Medien schon auf dem Weg ins Kanzleramt. Er fördert diese Sicht. Er schlägt vor, den nächsten Kanzlerkandidaten sollten die Mitglieder bestimmen. Er sieht sich als einzigen Aspiranten und versucht, die Partei an diese Idee zu gewöhnen.

Ausrichtung der Partei kritisiert

Der rechte SPD-Flügel, der Gabriel seit jeher misstraut, versucht, ihn zu zügeln und zu bremsen. Die rechten Sozialdemokraten sorgten zunächst dafür, dass eine unbekannte Genossin aus dem rechten Gewerkschaftslager SPD-Generalsekretärin wurde und damit Zugriff auf den Parteiapparat erhielt.

Wie groß der Ärger über Gabriel auf dem rechten Flügel ist, offenbart die massiv Kritik, die Ex-Kanzler Schröder an den SPD-Renten-Plänen übt. Sein Vorwurf, das Projekt überfordere die Finanzkraft der Republik, wende sich gegen die Agenda-Politik und erschwere den Reformkurs in Europa, zielt auf Gabriel. Er richte die Partei falsch aus, warnt Schröder.

Dass Gabriel umstritten ist, zeigte sich auch, als er Maßnahmen vorstellte, mit denen er die Energiewende in den Griff bekommen will. Der Protest aus den eigenen Reihen war ungewöhnlich laut und massiv. Vor allem SPD-Ministerpräsidenten kritisierten sein Konzept heftig. Viele Genossen haben nicht vergessen, dass er seinen Kanzlerkandidaten im Regen stehen ließ. Ähnliche Erfahrungen machten auch andere. Viele kennen ihn als unberechenbar, wankelmütig und nicht verlässlich.

Die Agenda-Politik revidieren

Die Weichen in der SPD stellte bisher stets der rechte Flügel. Die große Koalition ist ihr jüngster Erfolg. Wie so oft blieb dem linken Flügel auch jetzt nur übrig, ohnmächtig zuzuschauen und zu klagen. Die SPD-Linke mochte Schwarz-Rot nicht, konnte Rot-Rot-Grün jedoch nicht durchsetzen. Notgedrungen fügte sie sich dem Mitgliedervotum.

Untätig bleibt sie in der großen Koalition aber nicht. Sie will Schröders Agenda-Politik revidieren, die sie für den Absturz der Partei auf 25 Prozent verantwortlich macht. Ein erstes Signal setzt Arbeitsministerin Nahles. Sie will über die Rente mit 63 die Rente mit 67 korrigieren, die ihr SPD-Vorgänger Müntefering, ein entschiedener Verfechter der Agenda-Politik, während der letzten großen Koalition einführte.

Gabriel wollte Stegner, den Sprecher des linken SPD-Flügels, zum Generalsekretär machen. Der Plan scheiterte. Nun versucht Stegner als Vize-Vorsitzender, das Verhältnis zur Partei Die Linke zu normalisieren. 2017 soll es Rot-Rot-Grün geben, für die SPD-Rechte bisher ein Graus. Ob der Plan aufgeht? Der Graben zwischen der SPD und der Linken könnte sich vertiefen, wenn die Bundeswehr ihren Aktionsradius vergrößert, wie dies der SPD-Rechten vorschwebt.

Bis 2017 noch manche Verrenkung

Um den Verdacht zu entkräften, er komme der Partei Die Linke zu weit entgegen, attackiert Gabriel sie dort, wo deren Differenz zur SPD am größten ist: in der Außenpolitik. Sie sei nicht europatauglich – und die Linke daher nicht koalitionsfähig. Es klang wie die Aufforderung, die Linke möge sich endlich reformieren.

Seit Gabriel SPD-Vorsitzender ist, laviert er zwischen den Flügeln seiner Partei, ein schwieriges Unternehmen, das große Geschmeidigkeit erfordert. Um seine Angriffsflächen zu verringern, versucht er, in die Rolle des Moderators zu schlüpfen, der zwischen den unterschiedlichen SPD-Lagern vermittelt.

Als Oppositionspolitiker schaffte er den Spagat zwischen Rechten und Linken, weil er seinen Ehrgeiz zügelte und Handkontakt zum Boden hielt. Als Regierungspolitiker kann er seine Ambitionen kaum verbergen. Nun muss er den Spagat auf dem Hochseil zustande bringen – ohne Netz. Bis 2017 wird in der Kuppel der SPD-Arena noch manche Verrenkung zu bestaunen sein.


Letzter Hinweis: Wenn Sie keinen Beitrag verpassen wollen, können sie links oben oder auch hier Post-von-Horn abonnieren. Empfehlen Sie Post-von-Horn auch Ihren Freunden bei Facebook.