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Nebenbei

  • Wem die „Straße“ nutzt

    Schauen wir drei, vier Monate zurück. Was stellen wir fest? Damals vollzogen sich Metamorphosen. Rechtzeitig zur Wahl in den Niederlanden Mitte März verwandelten sich Journalisten in Auguren. Voller Inbrunst sagten sie Europas Ende voraus. sahen so abenteuerliche Gestalten wie Wilders, Le Pen, Höcke und Gauland die Macht übernehmen und die EU zerstören. Doch die Niederländer spielten nicht mit. Sie ließen sich nicht verrückt machen. Sie erteilten den Rechtsradikalen eine Abfuhr. Die Auguren in den Medien beruhigten sich nicht. Sie schauten auf die Präsidentschaftswahl in Frankreich und malten erneut den Teufel an die Wand. Wieder vergeblich. Die Franzosen kehrten Le Pen den Rücken, hissten die Europa-Flagge und folgten Macron. Auch dieses Wahlresultat beruhigte die Journalisten nicht. Nun sorgten sie sich, die französischen Wähler könnten bei der Wahl zur Nationalversammlung Europa in den Untergang treiben. Die Wähler taten das Gegenteil. Sie verschafften Macron die absolute Mehrheit, ließen den Front National verkümmern und mit ihm den Rest des vertrockneten politischen Establishments. Und nun? Nun raunen die Auguren, die Wahlbeteiligung sei extrem niedrig gewesen. Macron und seine absolute Parlamentsmehrheit könnten mit ihren Reformen am Widerstand der „Straße“ scheitern. Die „Straße“, wer ist das? Es ist vor allem der Gewerkschaftsbund CGT, der den Kommunisten nahesteht. Er ist für die Probleme mitverantwortlich, die Frankreich paralysieren und die Macron mit den vielen Anhängern seiner Partei La République en Marche! beheben will. Warum so viele Franzosen dennoch nicht wählen gingen? Vielleicht sammeln sie Kraft, um demnächst gegen die CGT und für Macrons Reformen auf die Straße zu gehen. Wen würde das wundern? Mich nicht. – Ulrich Horn

Aufgelesen … … … Nr. 3 – 2014

Dienstag, 28. Januar 2014

Auslese

Die Themen:
SPD-Wahlkampf, Fußball-Fans, Rente, Hollande

SPD-Wahlkampf
– Mit ihrem Bundestagswahlkampf machte sich die SPD zur Lachnummer. Auch ihr Europa-Wahlkampf läuft schief an. Ihr Spitzenkandidat Schulz outet sich als postenversessener Karrierist. Er fordert dazu auf, ihn zu wählen, weil er Kommissionspräsident werden will. Ist es das, was die SPD mit ihrem Wahl-Slogan „Europa neu denken“ meint? Schon machen sich Blätter über das SPD-Motto lustig. Die SZ meint, es sei ein Fall für die Sprachmüllabfuhr. uh

Fußball-Fans
– Rund um den Fußball verrohen die Sitten. Eine Vereinspräsident, der den Staat um Steuern betrügt. Konzernmanager, die ihn im Amt halten. Schlachtenbummler, die sich bei einer Massenprügelei auf dem Kölner Rudolfplatz die Schädel einschlagen. Ein Hannover-Fan, der in Wolfsburg einen Böller wirft und mit ihm einen Zuschauer so schwer verletzt, dass Taubheit droht. Union-Fans prügeln in Stockholm. Die Fan-Szene ist schon lange außer Kontrolle. Lange wurde es von Fans, Funktionären und Politikern heruntergespielt. Nun klappt das nicht mehr. Sie wirken ziemlich hilflos. uh

Rente
– Die SPD tut sich mit dem Thema Rente schwer. Sie führte die Rente mit 67 ein und kürzte so die Altersbezüge. Prompt verlor die Partei sehr viele Wähler. Nun führt SPD-Arbeitsministerin Nahles im Galopp die Rente mit 63 ein – und kommt ins Stolpern. Es fehlen Unterlagen. Sie sollen durch eidesstattliche Versicherungen ersetzt werden. Gegen die Gefahr, mit ihrer Rentenreform eine Vorruhestandswelle auszulösen, hat Nahles noch gar kein Konzept. Ob es bei diesen Pannen bleibt? uh

Hollande
– Mit der Wahl Hollandes zum französischen Präsidenten sah die damals noch oppositionelle SPD die Chance, ihre Politik mit der Frankreichs zu synchronisieren und so ein Gegengewicht zur dominierenden Angela Merkel aufzubauen. Die Hoffnung trog. Hollande verfehlte seine politischen Ziele. Nun will auch er – wie einst die SPD unter Schröder – Agenda-Politik machen. Es könnte ihm dann auch so ergehen wie der SPD: Sie landete in der Opposition. Während Hollande Rat bei Peter Hartz sucht, versucht die SPD gerade, die Folgen seiner Konzepte und ihrer Politik abzumildern. Synchron sieht anders aus. uh


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