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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

Trübe Brühe in Duisburg

Sonntag, 25. August 2013

Nebenbei

(uh) In Duisburg leben 7800 Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien, doppelt so viele wie 2011. Im Stadtteil Hochfeld stellen sie ein Drittel der Einwohner. Ein Ende des Zuzugs ist nicht abzusehen. Negative Begleiterscheinungen häufen sich. Die Fülle der Probleme verdeckt die dürftigen öffentlichen Hilfsmaßnahmen. Bisher ging es um soziale Verwerfungen, von Kriminalität über mangelnde Gesundheitsbetreuung bis zur Verwahrlosung der Quartiere. Inzwischen kochen dort auch Extremisten ihre trübe Brühe. Kürzlich floss sogar Blut: Die Stadt duldete eine Bürgerwehr, die sich als Prügeltruppe entpuppte. Erst jetzt, nachdem sich das Elend verfestigt hat, stellt Innenminister Jäger ein paar Euro bereit. Der Tropfen verdampft, ehe er den heißen Stein erreicht. Dabei kennt Jäger das Ausmaß des Elends. Er lebt in Duisburg. Er ist dort SPD-Chef. Seit 2009 berichten Duisburgs Medien fast täglich über neue Zuspitzungen. Was denken Investoren, wenn sie das lesen? Bloß nicht dort hin? Mancher Duisburger Hausbesitzer, der das Elend wachsen und die Preise fallen sieht, denkt garantiert darüber nach, wie er ohne großen Verlust verkaufen kann. Gute Preise zahlen wohl nur noch Rocker, die Duisburgs blühende Bordell-Szene vergrößern wollen, oder „Geschäftsleute“, die viel Geld damit verdienen, Zugewanderte unterzubringen, und dringend neuen Platz brauchen, um auch die nächsten Zuwanderer abzukassieren.

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