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Nebenbei

  • Klingbeils Selbsttor

    Der neue SPD-Generalsekretär Klingbeil ist nicht zu beneiden. Seit er im Amt ist, wird der Dreck in seiner Partei immer tiefer. Um vom SPD-Morast abzulenken, wollte er den Ärger befeuern, der in der Union über die Postenausbeute der Koalitionsverhandlungen ausgebrochen ist – und blamiert dabei seine eigene Innung. Hätten die Verhandlungen einen halben Tag länger gedauert, hätte die Union der SPD vermutlich sogar das Kanzleramt abgetreten, spottete Klingbeil. – Seit 19 Jahren hat die SPD nichts mehr zu lachen, sieben Jahre unter SPD-Kanzler Schröder nicht und nun auch schon 12 Jahre lang nicht unter CDU-Kanzlerin Merkel. Seit 2005 bemüht sich die SPD vergeblich um das Kanzleramt. Nun, da es laut Klingbeil vermeintlich zum Greifen nahe war, griff sie nicht zu. Warum sie diese grandiose Gelegenheit verstreichen ließ, ließ Klingbeil offen. – Über die Gründe können wir nur mutmaßen: Hielt die Parteiführung ihren Chef Schulz für untauglich, Kanzler zu sein? Gönnte sie ihm den Triumph nicht? Oder fürchtet sie sich vor Juso-Chef Kühnert? Er maßt sich das Abgeordnetenrecht an, über die große Koalition zu entscheiden, obwohl er kein Abgeordneter ist. Dabei weiß die SPD-Führung sehr wohl, dass Deutschland keine direkte, sondern eine repräsentative Demokratie hat. Nur verhält sich die SPD-Spitze nicht danach. – Es ist daher wohl am wahrscheinlichsten, dass sie die Chance, bei den Koalitionsverhandlungen das Kanzleramt zu gewinnen, erst erkannte, als sie vorübergezogen war. Für ihre Transusigkeit ist die SPD-Spitze inzwischen in der ganzen Welt berühmt. Dass Schulz ein Rohrkrepierer ist, fiel den SPD-Anführern ja auch erst auf, als ihnen alle Welt mitteilte, dass Schulz ihr Rohr gesprengt hatte. Ihr Generalsekretär Klingbeil passt da genau ins Bild. Er schließt ein Selbsttor –  und er und seine Parteiführung merken es nicht einmal. – Ulrich Horn

Kraft hat gelernt

Dienstag, 13. August 2013

Nebenbei

(uh) Regierungschefs sollten gute Kontakte zur Wirtschaft haben. Sie sollten eingreifen, wenn etwas aus dem Ruder läuft, erwarten die Bürger. Für Regierungschefs kann fehlender Einfluss genau so abträglich sein wie zu große Nähe. Auch sie kann dazu führen, für Krisen verantwortlich gemacht zu werden. Regierungschefs, denen es nicht gelingt, die Balance zwischen Nähe und Distanz zu finden, geraten rasch zwischen die Stühle, eine gefährliche Position für Regierungschefs. Besonders groß ist ihr Risiko, wenn sie wie Hannelore Kraft auf zwei Stühlen sitzt: auf dem Schemel der Krupp-Stiftung und dem der RAG-Stiftung. Deren Chef Müller würde gern bei der Krupp-Stiftung und beim Krisen-Konzern ThyssenKrupp einsteigen. Doch Kraft lehnt das ab – eine kluge Position. Gelingt es ThyssenKrupp, sich zu retten, entgeht sie dem Vorwurf, sie habe den Konzern unnötig in Müllers Arme treiben wollen. Noch härter würde sie kritisiert, wenn ThyssenKrupp in höchster Not doch Müllers Hilfe annehmen müsste. Würde der Konzern dann zerlegt, würde Kraft als seine Totengräberin beschimpft. Das geht nun nicht. Sie hat gelernt. In der Opel-Krise wollte sie die Länderinteressen moderieren. Am Ende hielt ihr die Opposition vor, sie habe zu wenig für den NRW-Standort Bochum getan. Im Fall ThyssenKrupp wird es der Opposition schwer fallen, Kraft haftbar zu machen.

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2 Kommentare zu “Kraft hat gelernt”

  1. Manfred sagt:

    Thyssen-Krupp in den Händen der RAG – das wäre ein Schritt zurück in die 60er/70er Jahre – hin zu den staatlich und gewerkschaftlich kontrollierten Riesen-Unternehmen, die Einfluss auf das gesamte gesellschaftliche Leben der Region nehmen. StaMoKap könnte man vielleicht auch dazu sagen.

    Solche Entwicklungen haben das Ruhrgebiet schon in der Vergangenheit in die Erstarrung geführt. Ein zweites Mal sollte die heimische Politik das nicht zulassen, sie muss Sachwalterin des wirtschaftlichen Wettbewerbs in der Sozialen Marktwirtschaft sein. Auch wenn vermeintlicher Einfluss und Fleischtöpfe in Monopolstrukturen noch so locken mögen.

  2. […] ThyssenKrupp II: Kraft hat gelernt…Post von Horn […]

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