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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

Kraft hat gelernt

Dienstag, 13. August 2013

Nebenbei

(uh) Regierungschefs sollten gute Kontakte zur Wirtschaft haben. Sie sollten eingreifen, wenn etwas aus dem Ruder läuft, erwarten die Bürger. Für Regierungschefs kann fehlender Einfluss genau so abträglich sein wie zu große Nähe. Auch sie kann dazu führen, für Krisen verantwortlich gemacht zu werden. Regierungschefs, denen es nicht gelingt, die Balance zwischen Nähe und Distanz zu finden, geraten rasch zwischen die Stühle, eine gefährliche Position für Regierungschefs. Besonders groß ist ihr Risiko, wenn sie wie Hannelore Kraft auf zwei Stühlen sitzt: auf dem Schemel der Krupp-Stiftung und dem der RAG-Stiftung. Deren Chef Müller würde gern bei der Krupp-Stiftung und beim Krisen-Konzern ThyssenKrupp einsteigen. Doch Kraft lehnt das ab – eine kluge Position. Gelingt es ThyssenKrupp, sich zu retten, entgeht sie dem Vorwurf, sie habe den Konzern unnötig in Müllers Arme treiben wollen. Noch härter würde sie kritisiert, wenn ThyssenKrupp in höchster Not doch Müllers Hilfe annehmen müsste. Würde der Konzern dann zerlegt, würde Kraft als seine Totengräberin beschimpft. Das geht nun nicht. Sie hat gelernt. In der Opel-Krise wollte sie die Länderinteressen moderieren. Am Ende hielt ihr die Opposition vor, sie habe zu wenig für den NRW-Standort Bochum getan. Im Fall ThyssenKrupp wird es der Opposition schwer fallen, Kraft haftbar zu machen.

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2 Kommentare zu “Kraft hat gelernt”

  1. Manfred sagt:

    Thyssen-Krupp in den Händen der RAG – das wäre ein Schritt zurück in die 60er/70er Jahre – hin zu den staatlich und gewerkschaftlich kontrollierten Riesen-Unternehmen, die Einfluss auf das gesamte gesellschaftliche Leben der Region nehmen. StaMoKap könnte man vielleicht auch dazu sagen.

    Solche Entwicklungen haben das Ruhrgebiet schon in der Vergangenheit in die Erstarrung geführt. Ein zweites Mal sollte die heimische Politik das nicht zulassen, sie muss Sachwalterin des wirtschaftlichen Wettbewerbs in der Sozialen Marktwirtschaft sein. Auch wenn vermeintlicher Einfluss und Fleischtöpfe in Monopolstrukturen noch so locken mögen.

  2. […] ThyssenKrupp II: Kraft hat gelernt…Post von Horn […]

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