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Nebenbei

  • Steinmeier und Yücel

    In der Türkei sitzen viele Dutzend Journalisten im Gefängnis. Unter ihnen befindet sich auch Deniz Yücel, Er ist türkischer und deutscher Staatsbürger. Bundespräsident Steinmeier hat seine erste Rede für einen Appell an den türkischen Präsidenten Erdogan genutzt. „Geben Sie Deniz Yücel frei!“ Eine selbstverständliche und dennoch bemerkenswerte Forderung. Die meisten Bundespräsidenten hielten sich aus der Tagespolitik heraus. Dass Steinmeier anders verfährt, hat ihn viel Lob eingebracht. Es hieß, er sei ein Präsident mit Biss, ein Mann, der klare Kante zeigt. Wem nutzt dieser Auftritt? Zunächst ihm selbst. Die positive Resonanz ermuntert ihn, dem eingeschlagenen Weg zu folgen. Risikolos ist er nicht. Er kann ihn über die Grenze hinausführen, von der an er zum Richter über die Politik der Regierung wird. Genützt hat Steinmeiers Auftritt auch jenen Bürgern, denen er aus dem Herzen sprach. Sie können sich verstanden fühlen. Nützt Steinmeiers Auftritt aber auch Yücel? Erdogan wird wohl den Teufel tun und ihn freilassen. Mit Steinmeiers Appell ist der Fall zur Prestigefrage geworden. Gäbe Erdogan nach, würde er in den Augen seiner Anhänger Schwäche zeigen. Er hätte sich deutschem Druck gebeugt und eingestanden, dass Yücel unrechtmäßig festgehalten wurde. Erdogan verlöre sein Gesicht. Je heftiger er öffentlich bedrängt wird, desto länger wird er Yücel festhalten. Der Journalist wird vermutlich erst freikommen, wenn gewährleistet ist, dass Erdogan sein Gesicht behält. Für Yücel aussichtsreicher wäre es wohl, statt mit öffentlichen Appellen auf diplomatischem Wege Druck auszuüben. Erdogan wird das Gefängnistor erst öffnen, wenn es für ihn teurer wird, Yücel gefangen zu halten als ihn freizulassen. – Ulrich Horn

Auch Obama im Neuland

Freitag, 21. Juni 2013

Nebenbei

(uh) Man muss noch nicht uralt sein, um sich zu erinnern: Es gab ein lebenswertes Leben auch vor dem Internet. Die es verwenden, und das sind längst nicht alle, gebrauchen es meist zum Surfen, Mailen und Spielen. Sie interessiert nur, dass es funktioniert, nicht wie. Es gibt aber auch User, die im Web zu Hause sind. Sie machen sich darüber lustig, dass Merkel das zwei Dutzend Jahre alte Internet als Neuland bezeichnet, und betrachten dies als Beleg ihrer Ahnungslosigkeit. Da reagiert sich Frust ab. Viele Webakteure kämpften gegen das Leistungsschutzgesetz. Sie scheiterten, weil sie ihre Wirkung überschätzten. Man kann auch sagen: Sie erlebten sich als schlecht organisiert und politisch ahnungslos. Diese Erfahrung war für sie Neuland. Nun scheint ihnen der Fehler der Fehleinschätzung erneut zu unterlaufen. Merkel ist beim Obama-Besuch nicht unbedacht etwas herausgerutscht. Sie tut und sagt nichts ohne Zweck. Mit „Neuland“ bagatellisiert sie die Abhör-Angriffe der USA als Anfangsfehler im Umgang mit einer neuen Technologie. Sie nutzt ihre Autorität, um abzuwiegeln und die Mehrheit zu beruhigen. Der Spott der Web-Aktivisten schadet ihr nicht. Er verstärkt ihre Botschaft eher. Viele ältere User werden ihre „Neuland“-Äußerung zudem als spöttische Spitze gegen Obama verstehen: Selbst er, der mit Hilfe des Webs reüssierte, tut so naiv, als befinde er sich im Neuland, in dem es Datenschutz erst noch zu entdecken gelte.

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5 Kommentare zu “Auch Obama im Neuland”

  1. […] Horn hält kurz fest, was an der Neuland-Geschichte so sonderbar […]

  2. Martin Böttger sagt:

    Ich habe schon bei Thomas Knüwer, der sich darüber sehr erregte, auf carta kommentiert:
    Nach allem, was man über sie weiß, ist die Bundeskanzlerin nicht so dumm, wie sie hier getan hat. Sie redet wohl eher instinktiv ihrer überalterten Stammklientel nach dem, was sie für deren Mund hält. Und verniedlicht damit praktischweise, was nicht nur die “bösen” US-amerikanischen Geheimdienste, sondern mindestens genauso ihre eigenen alles schon längst anstellen. Nicht, dass ich Angst davor hätte, denn was ihnen offensichtlich bei aller technischen Perfektion fehlt, ist sprachliche, soziale und kulturelle Kompetenz, um ihr volles Datenlager überhaupt verstehen zu können. Aber gefallen kann einem Demokraten das nicht. Und das weiß Frau Merkel, dass es das nicht tut; und darum redet sie so kariert daher.

  3. Roland Appel sagt:

    Ablenkungsmanöver – ja, das macht Sinn, denn eigentlich hätte sie gefragt werden müssen, was Barack denn zur Überwachungsorgie geantwortet hat, die sie angeblich ansprechen wollte. Und natürlich hat sie mit ihrer Bemerkung insofern recht, als das Wissen über Datenschutz und Datensicherheit bei der Mehrzahl der Internetnutzer gering und die Ängste bei Nicht-NutzerInnen hoch sind: So jedenfalls Infratest im neuen (N)onliner-Atlas der Initiative D21e.V. Danach sind zwar 94 % Männer und 92 % Frauen unter 50 im Internet unterwegs, über 50 sind es aber nur noch 49,6 % der Frauen gegenüber 6 5% Männer. Zu schlechterer Bezahlung und Altersarmut kommt dann noch die geringere soziale Teilhabe an einem immer bedeutsamer werdenden Medium. Tun se mal was, Frau Kanzlerin!

  4. gargamel sagt:

    @ Roland
    Merkel? Etwas tun? Ist das dein Ernst???
    Diese Frau hat noch etwas getan, noch nie eine eigene Entscheidung getroffen, noch nie so etwas wie einen festen Standpunkt vertreten oder so was wie Moral und Anstand gekannt.

  5. […] Horn hält kurz fest, was an der Neuland-Geschichte so sonderbar […]

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