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Nebenbei

  • Das Elend der FDP

    Was wird aus der FDP? 2017 führte sie ihr Vorsitzender Lindner in den Bundestag zurück. Unter den sechs Fraktionen erreichte sie mit 10,7 Prozent Platz 4. Kaum drei Jahre später ist die Zahl ihrer Anhänger halbiert. Die Partei ist auf fünf Prozent gefallen und droht bei der Wahl 2021 erneut aus dem Bundestag zu fallen. Lindner hat ganze Arbeit geleistet. Seit der Wahl 2017 häufen sich seine Fehler. Der größte unterlief ihm 2018. Lindner weigerte sich, mit der Union und den Grünen zu koalieren. Plötzlich fand sich die FDP auf dem Niveau der SPD wieder, die schon am Wahlabend vor der Verantwortung geflohen war. Nun verkroch sich auch Lindner mit der FDP in die Opposition, für viele ihrer Anhänger ein Schock. Lindner raubte ihr nicht nur die Chance, die Republik zu gestalten. Das ganze Ausmaß seiner strategischen Torheit zeigt seine Devise, es wäre besser, gar nicht als schlecht zu regieren. Was der FDP in der Opposition blühte, war damals von jedem Einfaltspinsel vorherzusehen. Es ergeht ihr dort viel schlechter, als es ihr in der Regierung je hätte ergehen können. Im Kreis von AfD, Grünen und der Linken spielt die FDP im schlimmsten Fall nur noch die vierte Geige. Die erste Geige, die Rolle der Oppositionsführerin, kann die FDP der AfD wegen der höheren Zahl ihrer Abgeordneten nicht streitig zu machen. Zudem hat die FDP auch noch große Probleme, sich von der AfD abzugrenzen. Wie groß sie sind, zeigte sich in Thüringen. Dort schaffte es Lindner nicht, die Kooperation der FDP-Landtagsfraktion mit dem AfD-Faschisten Höcke zu unterbinden. – Als erste Großtat in der Opposition versuchte Lindner, Merkels Sturz zum Thema zu machen. Das Ergebnis: Nach 15 Regierungsjahren steht sie besser da denn je. Dagegen steht er nach nur zweieinhalb Oppositionsjahren so wackelig da wie nie: FDP-Anhänger laufen zur Union über. – Was bleibt von Lindner hängen? Er traut sich nicht zu regieren. Er hört sich gerne reden. Er liebt große Gesten. Dass er die FDP zur Opposition verdammte, schuf seinem Drang zur folgenlosen und verantwortungsfreien Selbstinszenierung Raum, schadet jedoch der Partei. Wie lange wird sie ihn ertragen? Bis die Wähler sie 2021 erneut aus dem Bundestag werfen? – Ulrich Horn

Ein Beispiel für Verfall

Samstag, 15. Juni 2013

Nebenbei

(uh) Das Ruhrgebiet erleidet einen bemerkenswerten Image-Wandel. Lange galt es als Dreckecke, in der es Russ regnete. Heute gilt es als Beispiel großflächigen Verfalls. Böswillige Propaganda ist das nicht. Das Revier zählt mehr Einwohner als 11 der 16 Bundesländer. Das Ausmaß seines Niedergangs wird deutlich, wenn man einzelne Sektoren betrachtet, etwa den Nahverkehr, der von den Städten getragen wird. Er ist veraltet und kollabiert. Der Grund: Die Revier-Politiker unterließen es über Jahrzehnte, Mittel zur Sanierung zurückzulegen – ein verantwortungsloses Versagen. Diese Misswirtschaft vermittelt eine Idee davon, wie es dazu kommen konnte, dass heute die ganze Region vor dem Ruin steht. Im Revier leben Politiker in den Tag hinein. Warum es dort nicht aufwärts geht? Auch das lässt sich am Nahverkehr studieren. Die Verwaltungsapparate der Verkehrsgesellschaften sind extrem kostspielig. Gern rufen Revier-Politiker nach Geld aus Berlin – von ihren Bemühungen, die teuren Verwaltungen der Verkehrsbetriebe kostengünstig und effizient zu organisieren, ist kaum etwas zu hören. Dieses Verhalten kennt man zur Genüge von der EU-Krise. Zusätzliche Steuermittel sollten in das marode Nahverkehrssystem des Ruhrgebiets erst fließen, wenn die Revier-Politiker es kostengünstig umbauen. Eine schöne Aufgabe – auch für NRW-Verkehrsminister Groschek.

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2 Kommentare zu “Ein Beispiel für Verfall”

  1. […] Ruhrgebiet: Ein Beispiel für Verfall…Post von Horn […]

  2. Martin Böttger sagt:

    Vor 40 Jahren wohnte ich im Norden von Essen (Karnap) und besuchte, um meine Freundschaften nach einem Umzug zu erhalten, ein Gymnasium in Gladbeck. Wegen der katastrophalen Umsteigebeziehungen wurde ich zum Fahrradfahrer – damit war ich doppelt so schnell.
    Vor wenigen Jahren habe ich den gleichen Weg erneut getestet. Damals gab es schliesslich noch keinen Verkehrsverbund. Aber außer dass in Gladbeck keine Straßenbahn mehr fährt, war alles wie vür 40 Jahren.
    Fahrradfaher bin ich geblieben – immerhin hat so alles sein Gutes.

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