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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Die CDU-Fraktion fragt

Mittwoch, 17. April 2013

Nebenbei

(uh) Die CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hat sich aufgerafft. Die Oppositionsfraktion will in einer kleinen Anfrage von der rot-grünen Landesregierung wissen, warum deren Presseschau vom 10. April 2013 auf den Seiten 23 und 24 mit leeren Blättern erschien. Die CDU verweist dabei auf das Blog Post-von-Horn. Es hatte berichtet: Auf den beiden leeren Seiten standen ursprünglich einige Berichte über die Beamten-Proteste gegen die Landesregierung. Sie ließ diese Berichte löschen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Lienenkämper fragt nun, ob die Protest-Berichte tatsächlich gelöscht wurden und wer in diesem Fall „die entsprechende Anweisung dazu gegeben“ hat.

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Ein Kommentar zu “Die CDU-Fraktion fragt”

  1. […] Das ist natürlich lustig: Unter Berufung auf den Blog von Ulrich Horn, möchte die CDU-Fraktion in NRW von der rot-grünen Landesregierung wissen, weswegen in deren Presseschau vom 10. April zwei Seiten komplett leer gewesen sind. […]

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