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Nebenbei

  • Opposition: Trübe Aussicht

    Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird. Reicht es nicht, wenn die Opposition parat steht, sobald die Jamaika-Regierung ihre Arbeit aufnimmt? Schön wär’s. Die Aversionen innerhalb der Linken sind wohl nicht mehr zu heilen. Die AfD zerbröselt, ohne dass ein Ende absehbar wäre, das die Mehrheit der Bürger auch gar nicht wünscht. Und die SPD? Sie will sich das ganze Jahr 2018 mit sich, ihrer Dysfunktion und deren Heilung befassen. Unter diesen Bedingungen wird es der Opposition schwerfallen, der Jamaika-Koalition, wenn sie denn zustande kommt, im nächsten Jahr Dampf zu machen. Derzeit spricht alles dafür, dass sich die Regierung ein Jahr lang Zeit damit lassen kann, in die Gänge zu kommen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Probleme der Bürger nicht so lange warten und der nächsten Regierung Beine machen werden. – Ulrich Horn

Tatenlos und ohne Plan

Montag, 4. März 2013

Nebenbei

(uh) Wie viele Menschen lesen Politiker die Zeitung. Daher wissen auch sie, dass viele Bauprojekte der öffentlichen Hand um ein Vielfaches teurer werden als geplant. Wenn die Politiker doch nur hören könnten, wie Bürger über diesen Missstand reden. Da wird Empörung hörbar, die sich mit Verachtung mischt. Sie wächst, sobald die Rede auf die Defizite kommt, unter denen die öffentliche Infrastruktur wie Straßen, Brücken und Schulen leidet. Viele Einrichtungen verfallen, weil Geld fehlt, das andernorts leichtfertig verschwendet wird. Wenn Politiker dann behaupten, der Staat sei unterfinanziert und höhere Steuern seien nötig, um den Verfall zu stoppen, platzt den Leuten der Kragen. Das bekommen Politiker offenbar nicht mit. Nur so ist zu erklären, warum die ungeheuerliche Kostenexplosion bei öffentlichen Projekten nicht endlich unterbunden wird. Dass dies möglich ist, konnte man London beobachten, als dort die Olympia-Anlagen gebaut wurden. Es zeigte sich, was man in Deutschland viel zu oft nicht erlebt: Die Bauzeit und der Kostenplan wurden eingehalten. Warum schaffen unsere Politiker nicht die Grundlagen, um diesem Vorbild nachzueifern?

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Ein Kommentar zu “Tatenlos und ohne Plan”

  1. Hannes sagt:

    Lieber Ulrich Horn,

    vielen Dank für den Artikel. Sie haben meiner Erinnerung einen kleinen, aber wichtigen, Schubs gegeben:

    http://www.schiebener.net/wordpress/?p=22669

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