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Nebenbei

  • Klingbeils Selbsttor

    Der neue SPD-Generalsekretär Klingbeil ist nicht zu beneiden. Seit er im Amt ist, wird der Dreck in seiner Partei immer tiefer. Um vom SPD-Morast abzulenken, wollte er den Ärger befeuern, der in der Union über die Postenausbeute der Koalitionsverhandlungen ausgebrochen ist – und blamiert dabei seine eigene Innung. Hätten die Verhandlungen einen halben Tag länger gedauert, hätte die Union der SPD vermutlich sogar das Kanzleramt abgetreten, spottete Klingbeil. – Seit 19 Jahren hat die SPD nichts mehr zu lachen, sieben Jahre unter SPD-Kanzler Schröder nicht und nun auch schon 12 Jahre lang nicht unter CDU-Kanzlerin Merkel. Seit 2005 bemüht sich die SPD vergeblich um das Kanzleramt. Nun, da es laut Klingbeil vermeintlich zum Greifen nahe war, griff sie nicht zu. Warum sie diese grandiose Gelegenheit verstreichen ließ, ließ Klingbeil offen. – Über die Gründe können wir nur mutmaßen: Hielt die Parteiführung ihren Chef Schulz für untauglich, Kanzler zu sein? Gönnte sie ihm den Triumph nicht? Oder fürchtet sie sich vor Juso-Chef Kühnert? Er maßt sich das Abgeordnetenrecht an, über die große Koalition zu entscheiden, obwohl er kein Abgeordneter ist. Dabei weiß die SPD-Führung sehr wohl, dass Deutschland keine direkte, sondern eine repräsentative Demokratie hat. Nur verhält sich die SPD-Spitze nicht danach. – Es ist daher wohl am wahrscheinlichsten, dass sie die Chance, bei den Koalitionsverhandlungen das Kanzleramt zu gewinnen, erst erkannte, als sie vorübergezogen war. Für ihre Transusigkeit ist die SPD-Spitze inzwischen in der ganzen Welt berühmt. Dass Schulz ein Rohrkrepierer ist, fiel den SPD-Anführern ja auch erst auf, als ihnen alle Welt mitteilte, dass Schulz ihr Rohr gesprengt hatte. Ihr Generalsekretär Klingbeil passt da genau ins Bild. Er schließt ein Selbsttor –  und er und seine Parteiführung merken es nicht einmal. – Ulrich Horn

Tatenlos und ohne Plan

Montag, 4. März 2013

Nebenbei

(uh) Wie viele Menschen lesen Politiker die Zeitung. Daher wissen auch sie, dass viele Bauprojekte der öffentlichen Hand um ein Vielfaches teurer werden als geplant. Wenn die Politiker doch nur hören könnten, wie Bürger über diesen Missstand reden. Da wird Empörung hörbar, die sich mit Verachtung mischt. Sie wächst, sobald die Rede auf die Defizite kommt, unter denen die öffentliche Infrastruktur wie Straßen, Brücken und Schulen leidet. Viele Einrichtungen verfallen, weil Geld fehlt, das andernorts leichtfertig verschwendet wird. Wenn Politiker dann behaupten, der Staat sei unterfinanziert und höhere Steuern seien nötig, um den Verfall zu stoppen, platzt den Leuten der Kragen. Das bekommen Politiker offenbar nicht mit. Nur so ist zu erklären, warum die ungeheuerliche Kostenexplosion bei öffentlichen Projekten nicht endlich unterbunden wird. Dass dies möglich ist, konnte man London beobachten, als dort die Olympia-Anlagen gebaut wurden. Es zeigte sich, was man in Deutschland viel zu oft nicht erlebt: Die Bauzeit und der Kostenplan wurden eingehalten. Warum schaffen unsere Politiker nicht die Grundlagen, um diesem Vorbild nachzueifern?

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Ein Kommentar zu “Tatenlos und ohne Plan”

  1. Hannes sagt:

    Lieber Ulrich Horn,

    vielen Dank für den Artikel. Sie haben meiner Erinnerung einen kleinen, aber wichtigen, Schubs gegeben:

    http://www.schiebener.net/wordpress/?p=22669

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