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Nebenbei

  • Der DFB wird Weltmacht

    Weltmeister ist der DFB schon. Nun will er Weltmacht werden. Der eingetragene Verein, der wie der ADAC viele Millionen bewegt, geht daran, die Bundesrepublik zu übernehmen. In den VIP-Lounches der Vereine nehmen die DFB- und DFL-Funktionäre längst Wochenende für Wochenende die Huldigungen der Politiker entgegen. Die Kanzlerin reist rund um die Welt, um dem DFB-Team die Aufwartung zu machen. Als sich Bayern-Präsident Hoeneß als der Champion der Steuerbetrüger entlarvte, wackelte das bayrische Kabinett, und die CSU erbebte. Der Zugriff auf Steuern und TV-Zwangsgebühren ist DFB und DFL sicher. Nun verhängt der DFB Sanktionen gegen unliebsame Regierungen. Den Anfang macht er mit Bremen: Dort gibt es kein Länderspiel mehr. Prompt versicherten andere Landesregierungen dem DFB eilig ihre Botmäßigkeit. Es wird nicht mehr lange dauern, dann wird der DFB festlegen, wer Ministerpräsident und wer Kanzler werden darf. – Was aber geschähe, wenn sich die Bundesländer mit Bremen solidarisierten? Sie müssten gar nicht Bremens Regelung für Krawallspiele übernehmen. Es reichte, dem DFB zu signalisieren: „Gibt es in Bremen kein Länderspiel, gibt es auch keins in Nürnberg oder andernorts – wir lassen uns nicht vom DFB erpressen – soll er doch seine Länderspiele in Moskau, Luxemburg, Zürich oder Palermo austragen.“ – So weit wird es nicht kommen. Eher wird der DFB das fertig bringen, woran die Bild-Zeitung kläglich scheiterte: zu Guttenberg zum Kanzler zu machen. – Ulrich Horn

Das Komplott gegen Rüttgers

Ist die CDU nun erwacht?

Freitag, 22. Februar 2013

Politik

(uh) Wider Erwarten regt sich die NRW-CDU. Fast dreieinhalb Jahre nach der Gründung des Blogs „Wir in NRW“ unternimmt ihre Landtagsfraktion den Versuch, sich über die SPD-nahe Netz-Plattform und ihre Hinterleute Klarheit zu verschaffen. Das Blog hatte über einen Informanten aus der CDU interne Informationen erhalten und sie im NRW-Wahlkampf 2010 mit dem Ziel veröffentlicht, CDU-Ministerpräsident Rüttgers zu Fall zu bringen.

Belohnung für Wahlkampfdienste

Nach dessen Abwahl brach in der CDU die eineinhalbjährige Ära Röttgen an. In dieser Zeit zeigte die CDU-Spitze kein Interesse, die dubiosen Vorgänge um das Blog zu thematisieren. Zwar argwöhnten Teile der CDU, dass SPD habe zu ihren Oppositionszeiten mit dem Blog und dem Informanten aus der CDU zusammengespielt. Einen Beweis für Kooperation und Kollaboration gibt es bis heute jedoch nicht. Die Chancen, ihn zu finden, stehen eher schlecht. Sollte die SPD in das Komplott gegen Rüttgers verstrickt gewesen sein, wird sie kein Interesse haben, den Wissensdurst der CDU zu stillen.

Und so versucht die Union, ihren Verdacht auf anderen Wegen zu erhärten. Die Autoren des Blogs agierten anonym. Doch meint man in der CDU, Hinweise auf sie zu haben. Die Partei sucht Aufschluss darüber, ob und in welchem Umfang die Autoren nach dem Regierungswechsel 2010 von der neuen SPD-geführten Regierung Aufträge erhielten, die sich als Belohnung für Wahlkampfdienste bei „Wir in NRW“ werten lassen. Der CDU-Abgeordnete Kamieth stellte entsprechende Anfragen an die Regierung.

Aufträge aus dem Ministerium

Als einer der Blog-Autoren gilt der frühere Focus-Korrespondent Steinkühler, der heute eine Agentur leitet. Er betrieb in Abstimmung mit SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück und dessen Berater Fäßler das kürzlich aufgetretene Peerblog, das Steinbrücks Wahlkampf prägen wollte. Das Blog stieß auf massive Kritik und wurde nach wenigen Tagen eingestellt.

Bekannt ist, dass Steinkühler seit dem Regierungswechsel in Düsseldorf zwischen 2010 und 2012 rund 345.000 Euro für fünf Aufträge aus dem Haus von Familienministerin Schäfer (SPD) erhielt. Die CDU will wissen, ob er darüber hinaus Aufträge bekam und ob die Landesregierung auch Steinbrücks Berater Fäßler Aufträge verschaffte.

Schäfer und Steinkühler stammen aus Ostwestfalen. Den Vorwurf, bei den Aufträgen ihres Ministeriums handele es sich um Belohnungen für Steinkühlers Dienste bei „Wir in NRW“, hat die Ministerin entschieden zurückgewiesen. Gegen einen Bericht der Illustrierten Stern, der in diese Richtung zielte, erwirkte sie eine einstweilige Verfügung.

Arbeitsnachweis für CDU-Mitglieder

Die CDU-Fraktion will auch wissen, welche Geschäftsbeziehungen die Regierung zur früheren WAZ-Redakteurin Gareis unterhielt. Sie wirkte nach dem Regierungswechsel 2010 an einem Landesauftrag mit und war auch an der Herausgabe eines Buches über „Wir in NRW“ beteiligt. Als Michael Groschek 2012 das Verkehrsministerium übernahm, berief er sie zu seiner Pressesprecherin. Zu Zeiten des Wahlkampfes 2010 war Groschek noch Generalsekretär der SPD.

Die CDU-Fraktion wird wissen, dass sie mit ihrer Anfrage die Regierung kaum aus den Angeln heben kann. In den vergangenen Wochen war „Wir in NRW“ wieder in den Medien hochgespült und mit ihm auch die Passivität der CDU zum Thema geworden. Mit der Anfrage an die Regierung kann die Landtagsfraktion nun irritierten CDU-Mitgliedern einen Arbeitsnachweis präsentieren.

Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen: Die Antworten der Landesregierung werden der CDU sicher keine Handhabe bieten, sie gegen die Regierung und die SPD zu verwenden. Ob die CDU dann das Komplott gegen Rüttgers auf sich beruhen lässt?

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Ein Kommentar zu “Ist die CDU nun erwacht?”

  1. Pottblog sagt:

    Links anne Ruhr (22.02.2013)…

    Dortmund: Evonik-Börsengang, Steag und die Dortmunder Stadtwerke (Ruhrbarone) – Duisburg: Bei Rockerkontrollen: Polizei erwischt Wohnungseinbrecher (RP-Online) – Herne: Streik trifft wohl den Rhein-Herne Kanal (WAZ.de) – Ausl……

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