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Nebenbei

  • Auf Merz ist Verlass

    Eines muss man Friedrich Merz lassen: Auf ihn ist Verlass. Sobald es darauf ankommt, übermannen ihn Aussetzer. 2002 verlor er den Fraktionsvorsitz. Er kam nicht auf die Idee, sich die Hilfe von CSU-Chef Stoiber zu sichern. Wohl aber Merkel. Sie gab Stoiber für den Fraktionsvorsitz die Kanzlerkandidatur. Merz schaute in die Röhre. Als er 2018 gegen Kramp-Karrenbauer um den CDU-Vorsitz kandidierte, vergaß er, Teile der Jungen Union an sich binden. Seine Kandidatenrede fanden selbst seine Fans miserabel. Die Konkurrentin gewann. Wieder schaute er in die Röhre. Derzeit kämpft er erneut um den CDU-Vorsitz, diesmal gegen Laschet und Röttgen. Was passiert? Er patzt. Er rückt Schwule in die Nähe von Pädophilen. Prompt steht er mitten im Shitstorm und als Mann von vorgestern da. Er hat gute Aussichten, bei der Wahl wieder in die Röhre zu schauen. Selbst seine Fans sollten inzwischen wissen: Merz tut nichts, wenn er handeln müsste. Er versagt, wenn er die richtigen Worte sprechen müsste. Er plappert drauf los, wenn er den Mund halten sollte. Man fragt sich: Wie kommen Leute in der CDU nur auf die Idee, ein Mann wie er, der noch nie ein Regierungsamt innehatte und im entscheidenden Moment zu versagen pflegt, könnte die Union hinter sich vereinen, Deutschland führen, Europa zusammenhalten, beide durch Krisen führen und sie zwischen China, Russland und den USA über Wasser halten? – Ulrich Horn

Sind die Liberalen noch zu retten?

Donnerstag, 10. Januar 2013

Politik

(uh) Die FDP hat in drei Regierungsjahren viel von Steuersenkung geredet und nichts bewegt. Sie hat über Monate ihren Vorsitzenden gemobbt, ohne ihn aus dem Amt zu nehmen. Nun liegt in einer Umfrage bei 2 Prozent. Wen wundert’s?

Das Aufräumen unterlassen

Generalsekretär Döring fordert, die Partei müsse nun endlich zusammenrücken. Ein schlechter Rat, denn was würde besser? Die schlechte Erfolgsbilanz der FDP? Der überforderte Vorsitzende?

Es sind einfältige Leute wie Döring, die für die Partei zum Problem geworden sind. Statt zusammenzurücken, sollte die Partei endlich aufräumen, wie es jeder Mittelständler mit seinem in Unordnung geratenen Betrieb täte. Dass die FDP diese Restrukturierung in den vergangenen drei Jahren unterließ, ist die Ursache ihres Elends.

Dem Vorsitzenden Westerwelle, der zum Rücktritt gezwungen wurde, hätte sie das Ministeramt nehmen müssen. Doch sie setzte für ihn das Leistungsprinzip außer Kraft und fing ihn in der sozialen Hängematte auf. Sie ließ ihn in der Regierung und ruinierte damit die Parteidisziplin.

Die Wähler abgeschreckt

Der Nachfolger Rösler hat die Folgen auszubaden. Die Mobber haben ihn ihm Griff. Er schafft es nicht, ihnen den Mund zu stopfen, geschweige denn, sie zu demontieren. Daher müsste die FDP Rösler schleunigst ablösen. Sich von einem Vorsitzenden führen zu lassen, den sie selbst demontiert, wirkt auf Mitglieder und Wähler abschreckend. Sie reagieren ganz normal. Sie gehen in Scharen stiften.

Die FDP zerfällt nicht auf Druck von außen. Sie ist in ihrem Inneren morsch. Ihr bleiben zwei Möglichkeiten. Sie kann nach der Niedersachsen-Wahl ihre internen Differenzen schnell und hart austragen, um dann als gefestigte Partei mit klarer Hierarchie und zeitgemäßem Programm um die Wähler zu werben. Oder sie wird weiter zerbröseln, bis die Wähler die Krümel vom Tisch pusten und sich die CDU die letzten Bröckchen einverleibt.

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3 Kommentare zu “Sind die Liberalen noch zu retten?”

  1. […] Debatte: Sind die Liberalen noch zu retten?…Post von Horn […]

  2. Ich stimme mit Ihrer Einschätzung zu Westerwelle nicht überein: seit er nicht mehr der zu Hause auf den Putz hauende UND der in der Welt vermittelnd tätige Diplomat ist, hat er an Statur gewonnen – seinen Posten als Außenminister füllt er inzwischen doch recht gut aus!

    Aber Sie haben Recht, dass es in der Partei nur wenige vergleichbare Politiker von Format gibt – von den jungen fällt einem eigtl. nur Lindner ein, wobei sein plötzlicher Abgang auch die Frage offen lässt, wie belastbar er in Krisenzeiten wäre …

    • Ulrich Horn sagt:

      Für die kleine Partei wie die FDP reicht es nicht, sein Ministeramt auszufüllen. In einer kleinen Partei müssen alle Lichter leuchten, sonst wird sie übersehen und überspielt. Westerwelle kommt in dem Umfragen nicht annähernd in die Nähe jener Werte, die seiner Partei Gewinn bringen. Es war ein Fehler, Westerwelle für sein Versagen als Parteichef das Außenministerium als Gnadenbrot zu überlassen. Das ließ ihm Einflussmöglichkeiten, die Rösler dann fehlten. Auf diese Weise ruinierte Rösler die Statik der FDP.

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