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Nebenbei

  • Vom Wähler abgewrackt

    Die einstigen Volksparteien bieten ein jämmerliches Bild. Die SPD zerfleischte sich über Jahrzehnte. Sie schrumpfte zur Kleinpartei. Rechtzeitig vor der Bundestagswahl stellte sie sich ruhig. Prompt erhielt sie Aufwind. Die Union zerfleischt sich seit 2015. Sie steigerte das Gemetzel im Wahlkampf sogar. Viele Wähler kehrten ihr erzürnt den Rücken. – Heute warten die dürftigen Reste der Volksparteien darauf, dass ihnen die kleine FDP und die kleinen Grünen zur Macht verhelfen. Union und SPD regierten in 12 der 16 Regierungsjahre Merkels gemeinsam. Beide Gruppierungen haben den Erfolg und den Misserfolg dieser Ära zu verantworten. Beide haben die Mängel verursacht, der in der Pandemie sichtbar wurden. Beide haben sich mehr mit ihren internen Problemen als mit denen des Staates und der Gesellschaft befasst. Dass beide nicht gewohnt sind, sachgerecht zu agieren, zeigte sich in der Pandemie. Dass sie der jeweils anderen Partei vorwerfen, die Modernisierung des Landes verschlafen zu haben, ist lächerlich. Die Wähler sind nicht dumm. Sie wissen: Beide Parteien haben sich durch eigenes Verschulden auf Grund gesetzt. Die Wähler haben begonnen, beide Volksparteien abzuwracken. Der SPD gaben sie bei der Bundestagswahl noch einmal Paddel, der Union nahmen sie die Segel. Doch ohne die Schlepper FDP und Grüne kämen die beiden schrottreifen Dickschiffe nicht mehr vom Fleck. – Ulrich Horn

Sind die Liberalen noch zu retten?

Donnerstag, 10. Januar 2013

Politik

(uh) Die FDP hat in drei Regierungsjahren viel von Steuersenkung geredet und nichts bewegt. Sie hat über Monate ihren Vorsitzenden gemobbt, ohne ihn aus dem Amt zu nehmen. Nun liegt in einer Umfrage bei 2 Prozent. Wen wundert’s?

Das Aufräumen unterlassen

Generalsekretär Döring fordert, die Partei müsse nun endlich zusammenrücken. Ein schlechter Rat, denn was würde besser? Die schlechte Erfolgsbilanz der FDP? Der überforderte Vorsitzende?

Es sind einfältige Leute wie Döring, die für die Partei zum Problem geworden sind. Statt zusammenzurücken, sollte die Partei endlich aufräumen, wie es jeder Mittelständler mit seinem in Unordnung geratenen Betrieb täte. Dass die FDP diese Restrukturierung in den vergangenen drei Jahren unterließ, ist die Ursache ihres Elends.

Dem Vorsitzenden Westerwelle, der zum Rücktritt gezwungen wurde, hätte sie das Ministeramt nehmen müssen. Doch sie setzte für ihn das Leistungsprinzip außer Kraft und fing ihn in der sozialen Hängematte auf. Sie ließ ihn in der Regierung und ruinierte damit die Parteidisziplin.

Die Wähler abgeschreckt

Der Nachfolger Rösler hat die Folgen auszubaden. Die Mobber haben ihn ihm Griff. Er schafft es nicht, ihnen den Mund zu stopfen, geschweige denn, sie zu demontieren. Daher müsste die FDP Rösler schleunigst ablösen. Sich von einem Vorsitzenden führen zu lassen, den sie selbst demontiert, wirkt auf Mitglieder und Wähler abschreckend. Sie reagieren ganz normal. Sie gehen in Scharen stiften.

Die FDP zerfällt nicht auf Druck von außen. Sie ist in ihrem Inneren morsch. Ihr bleiben zwei Möglichkeiten. Sie kann nach der Niedersachsen-Wahl ihre internen Differenzen schnell und hart austragen, um dann als gefestigte Partei mit klarer Hierarchie und zeitgemäßem Programm um die Wähler zu werben. Oder sie wird weiter zerbröseln, bis die Wähler die Krümel vom Tisch pusten und sich die CDU die letzten Bröckchen einverleibt.

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3 Kommentare zu “Sind die Liberalen noch zu retten?”

  1. […] Debatte: Sind die Liberalen noch zu retten?…Post von Horn […]

  2. Ich stimme mit Ihrer Einschätzung zu Westerwelle nicht überein: seit er nicht mehr der zu Hause auf den Putz hauende UND der in der Welt vermittelnd tätige Diplomat ist, hat er an Statur gewonnen – seinen Posten als Außenminister füllt er inzwischen doch recht gut aus!

    Aber Sie haben Recht, dass es in der Partei nur wenige vergleichbare Politiker von Format gibt – von den jungen fällt einem eigtl. nur Lindner ein, wobei sein plötzlicher Abgang auch die Frage offen lässt, wie belastbar er in Krisenzeiten wäre …

    • Ulrich Horn sagt:

      Für die kleine Partei wie die FDP reicht es nicht, sein Ministeramt auszufüllen. In einer kleinen Partei müssen alle Lichter leuchten, sonst wird sie übersehen und überspielt. Westerwelle kommt in dem Umfragen nicht annähernd in die Nähe jener Werte, die seiner Partei Gewinn bringen. Es war ein Fehler, Westerwelle für sein Versagen als Parteichef das Außenministerium als Gnadenbrot zu überlassen. Das ließ ihm Einflussmöglichkeiten, die Rösler dann fehlten. Auf diese Weise ruinierte Rösler die Statik der FDP.

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