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Nebenbei

  • Merz bleibt Fritzchen

    Was haben sich die Merz-Fans für ihn in die Kurve gelegt! Und was macht er? Er kehrt ihnen den Rücken. Sie wollten ihn heimholen. Nicht irgendwie, sondern als CDU-Chef samt Freifahrtkarte ins Kanzleramt. Sie machten sich die schönsten Hoffnungen. Er ging auf Werbetour durch die Partei. Sie sangen auf ihn Loblieder. Sie hörten selbst dann nicht auf, als er seinen Parteitagsauftritt versemmelt hatte. Nun wollten sie ihn mit der Option auf die Kanzlerkandidatur ins Kabinett drücken. Und was passiert? Der Mann, der die AfD kleinkriegen und die CDU wieder groß machen wollte, nimmt sich aus dem Verkehr. Er lässt sich in irgendein Ratgebergremium abschieben. Wahlkampf für die CDU will er auch nicht machen, selbst in Ostdeutschland nicht, wo die AfD auf dem Vormarsch ist. Aus der Traum vom CDU-Frühling mit Merz. Der Friedrich stellt seine Fans in den Regen. Fritz will Fritzchen bleiben. – Ulrich Horn

Erst Steinbrück, jetzt Wowereit und Platzeck

SPD: Immer neue Rohrkrepierer

Dienstag, 8. Januar 2013

Politik

(uh) Immer mehr SPD-Spitzenpolitiker werden im Wahlkampf zur Belastung für die Partei. Zu Beginn des Wahljahres 2013 ist nicht nur ihr Spitzenkandidat Steinbrück schwer angeschlagen. Nun geraten auch Berlins Bürgermeister Wowereit und Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck (beide SPD) über den Berliner Flughafen unter Beschuss.

Gewaltiger Flurschaden

Als Aufsichtsräte haben sie zu verantworten, dass sich die Eröffnung des Flughafens weiter verschiebt. Die Kosten steigen. Schon heute liegen sie 2,3 Milliarden Euro über der ursprünglichen Planung.

Die Verschwendung ist auch deshalb ärgerlich, weil Berlin und Brandenburg nicht lebensfähig sind. Sie werden durch Subventionen des Bundes und anderer Länder erhalten. Mit den 2,3 Milliarden Euro, die über die Planung hinaus verbraten wurden, hätten Stadt und Land viel Sinnvolles machen können.

Auch der politische Flurschaden ist gewaltig. Bisher saßen Wowereit und Platzeck jede Kritik an ihrer Misswirtschaft bräsig aus. Doch nun hat sie Ausmaße erreicht, die selbst mit sozialdemokratischer Dickfälligkeit nicht länger überspielt werden kann. Konsequenzen sind unumgänglich. Doch sie finden kaum statt.

Als Sachwalter ausgespielt

Die Reaktion der beiden Politiker entspricht ihrer Aufsichtsleistung: Sie ist mickrig: Wowereit tritt als Chef des Aufsichtsrates zurück und übergibt das Amt an Platzeck. Zum wirtschaftlichen Schaden, den sie anrichteten, verhöhnen sie nun auch noch die Steuerzahler, die für ihr Versagen aufkommen müssen.

Beide Politiker dürften wissen, dass ihre Zeit abgelaufen ist. Als Sachwalter und Treuhänder der Bürgerinteressen haben sie ausgespielt. Sie werden den Wählern Kürzungen und Steuererhöhungen nicht mehr vermitteln können, ohne sich lächerlich zu machen.

Dass sie nicht den Anstand aufbringen, von ihren politischen Ämtern zurückzutreten, ist ebenso beschämend wie der Umstand, dass SPD-Chef Gabriel sie darin unterstützt. Er tut so, als gebe es keinen Grund zum Rücktritt. Auch Gabriels Zynismus dürfte viele Bürger abschrecken, die SPD zu wählen.

Trügerische Hoffnung

Für Gabriel und die SPD kocht das Flughafen-Thema zur Unzeit hoch. In knapp zwei Wochen wird in Niedersachsen gewählt. Der SPD-Chef hat bereits alle Hände voll zu tun, die abträglichen Folgen einzudämmen, die von Steinbrücks Pannenserie auf den SPD-Wahlkampf in Niedersachsen ausstrahlen.

Träten Wowereit und Platzeck zurück, würde in Berlin und Brandenburg die Forderung nach Neuwahlen hochschlagen. Sie würde den SPD-Wahlkampf belasten und könnte auch den Machtwechsel in Hannover verhindern, den sich die SPD so sehnlich wünscht.

Die Partei, die unter ihren dürftigen bundesweiten Umfrageergebnissen und dem schwachen Auftritt ihres Kanzlerkandidaten leidet, pfeift auf dem letzten Loch. Sie möchte über den Sieg in Hannover ihre Mehrheit im Bundesrat ausbauen und von dort aus die schwarz-gelbe Koalition unter Druck setzen. Eine Niederlage in Niedersachsen würde diese Strategie durchkreuzen.

Obwohl Wowereit und Platzeck überreif sind für den Rücktritt, hält die SPD sie im Amt, koste es, was es wolle. Sie müssen den Rest ihres Ansehens und ihrer Selbstachtung opfern, um der Partei die vage Aussicht auf Erfolg zu erhalten, in der trügerischen Hoffnung, ihr Verbleib im Amt sei weniger schädlich als ihr Abgang.

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Ein Kommentar zu “SPD: Immer neue Rohrkrepierer”

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