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Nebenbei

  • Die Erdogan-Zwickmühle

    Der Konflikt mit der Türkei bringt die SPD in die Zwickmühle. Ein Teil ihrer deutschen Kernwähler, der keine Probleme hätte, zur AfD oder zur Linken abzuwandern, erwartet, dass Deutschland dem türkischen Präsidenten Erdogan zeigt, wo der Hammer hängt. SPD-Außenminister Gabriel und SPD-Kanzlerkandidat Schulz versuchen, dieser Erwartung gerecht zu werden. Sie treten schwungvoll dafür ein, das Verhältnis zur Türkei neu zu justieren. Gabriel riet davon ab, in die Türkei zu reisen und dort zu investieren. Dieser Schritt kann bei vielen der 60 Prozent Türkischstämmigen, die beim Verfassungsreferendum für Erdogan stimmten, übel aufstoßen. Das ist für die SPD durchaus von Belang. Viele Türkischstämmige sympathisieren mit Erdogan und mit der SPD. 70 Prozent der Türkischstämmigen neigen der Partei zu, 55 Prozent der Deutsch-Türken stimmen bei Bundestagswahlen für sie. Mit dem forschen Auftreten gegen Erdogan riskiert die SPD, bei der Bundestagswahl Stimmen der Deutsch-Türken zu verlieren. Der offene Brief, mit dem Gabriel die Türkischstämmigen um Verständnis für den Kurswechsel bat, diente nicht nur dazu, dessen Auswirkungen auf das Zusammenleben in Deutschland abzufedern. Der Brief soll auch verhindern, dass die SPD bei den Deutsch-Türken an Rückhalt verliert. Bei einer Wahlbeteiligung von 70 Prozent könnte die SPD unter normalen Umständen in dieser Wählergruppe mit 270.000 Stimmen rechnen. Eine riesige Menge ist das nicht. Dennoch legt sich Gabriel mit seinem Beschwichtigungsbrief mächtig in Kurve. In den Umfragen liegt die SPD derzeit zwischen 22 bis 24 Prozent. Da tun schon kleine Verluste sehr weh. Die Union träfe der Unmut der Deutsch-Türken weniger schwer. Sie findet unter ihnen nur zehn Prozent oder knapp 50.000 Wähler. Dafür, dass die deutschstämmigen Unionswähler bei der Stange bleiben, sorgt CSU-Chef Seehofer. Kein Wunder, dass Merkel schweigt und zuschaut, wie sich die SPD abquält. – Ulrich Horn

Archive | Juli, 2017

Aufgelesen … Nr. 27 – 2013

Donnerstag, 31. Januar 2013

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An dieser Stelle finden Sie eine Auswahl interessanter Beiträge aus Blogs. Die Aussagen der Autoren geben nicht in jedem Fall meine Meinung wieder. (uh) [weiter]

Aufgelesen … Nr. 26 – 2013

Mittwoch, 30. Januar 2013

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Aufgelesen … Nr. 25 – 2013

Dienstag, 29. Januar 2013

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Aufgelesen … Nr. 24 – 2013

Montag, 28. Januar 2013

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Was Deutschland bewegt

Sonntag, 27. Januar 2013

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(uh) Die Fixierung des FDP-Politikers Brüderle auf den Busen einer Stern-Reporterin Anfang 2012 nachts in einer Hotelbar wird heftig diskutiert. Die erste Empörung gebar manche Übertreibung. Mehr als 25.000 äußerten sich bei Twitter. Das gilt als Rekord. Viel scheint mir das nicht. Selbst kleine Regionalzeitungen haben höhere Auflagen. Seit die Empörungswelle zum Stichwort Sexismus etwas abebbt, kommen distanzierte Stimmen zu Gehör. [weiter]

Aufgelesen … Nr. 23 – 2013

Sonntag, 27. Januar 2013

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Der Stern sinkt

Samstag, 26. Januar 2013

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(uh) Der Stern glänzt nicht mehr. Das ist keine üble Nachrede, sondern die Botschaft, die der neue Chefredakteur Wichmann jüngst der Öffentlichkeit verkündete. Sie weiß es längst: Das Magazin, dessen Redaktion er nun auf Vordermann bringen will, leidet unter journalistischem Substanzverlust. Der Stern hat nicht nur aufgehört zu glänzen. Er ist dabei zu sinken. [weiter]

Aufgelesen … Nr. 22 – 2013

Freitag, 25. Januar 2013

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Die SPD, das Revier und die Zeichen der Zeit

Freitag, 25. Januar 2013

4 Kommentare

(uh) Ein starker Antrieb der Politik ist die Zeit. Sie ist in der Lage, Politiker und Parteien zu überholen und zu altem Eisen zu machen. Politiker setzen daher alles daran zu verbergen, dass ihre Politik dem Zahn der Zeit ausgesetzt ist oder ihm schon zum Opfer fiel. Dieses Bemühen lässt sich in Deutschland derzeit besonders gut im SPD-geführten NRW studieren. Dort will die SPD ihre Hochburg Ruhrgebiet politisch aufwerten. [weiter]

Aufgelesen … Nr. 21 – 2013

Donnerstag, 24. Januar 2013

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