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Nebenbei

  • Trumps Theater

    Über die Geduld der US-Medien kann man nur staunen. Immer wieder schicken sie Journalisten zu Pressekonferenzen, bei denen Präsident Trump und seine Mitarbeiter lügen, was das Zeug hält, die Journalisten beschimpfen und deren Arbeitgeber verleumden. Es drängt sich schon die Frage auf: Müssen die Beschimpften die Lügen und Tiraden über sich ergehen lassen und sie dann auch noch verbreiten? Diese Frage provoziert die nächste: Wäre es nicht an der Zeit, den Transport der alternativen Fakten ihren Urhebern zu überlassen? Trump und seine Mitarbeiter müssten dann ihre Fakenews ohne Hilfe der meisten Medien an die Bürger bringen. Es stehen dazu Twitter, regierungsnahe Medien und auch Presseerklärungen zur Verfügung. Die Berichterstattung der geschmähten Medien über die Regierungsarbeit muss unter diesem Schritt nicht leiden. Er würde es Trump aber erschweren, sich als Opfer der Medien darzustellen und mit diesem Manöver Desinformation zu betreiben, während die Medien so arbeiten könnten wie bisher. Noch schwerer hätte er es, wenn die in Washington tätigen Medien einen Verein zur Veranstaltung von Pressekonferenzen gründeten und nahe beim Weißen Haus Büros anmieteten. Dorthin könnte der Verein dann Persönlichkeiten einladen, die zu aktuellen Themen etwas mitzuteilen haben, auch zu jenen, über die Trump gar nicht oder falsch informiert. Und schließlich, um ihm Einhalt zu gebieten: Können Journalisten und Medienunternehmen, die Trump wahrheitswidrig bezichtigt zu lügen, den Präsidenten und die US-Regierung nicht wegen übler Nachrede , Verleumdung und gegebenenfalls auch wegen Geschäftsschädigung verklagen? – Selbst wenn es ginge, würde es wohl nicht dazu kommen. Schade eigentlich. – Ulrich Horn

Die CDU-Vorsitzende

Merkels Stärken

Mittwoch, 5. Dezember 2012

Politik

(uh) Eigentlich dürfte Angela Merkel nicht mehr im Amt sein, nicht als CDU-Chefin und auch nicht als Kanzlerin. Seit sie 2000 erstmals zur CDU-Vorsitzenden gewählt wurde, sagten Journalisten immer wieder ihr politisches Ende voraus. Kaum ein Parteitag, vor dem nicht über ihre vermeintliche Schwäche und den Widerstand in den eigenen Reihen geschrieben wurde. Stets endete es wie jetzt in Hannover: mit einem guten Wahlergebnis.

Geduld aufgebracht

Für etliche Journalisten wäre es wohl kein Vergnügen, wenn sie ihre alten Artikel über Merkel noch einmal lesen müssten. Ihr ergeht es mit Journalisten fast so wie Helmut Kohl. Auch er wurde oft platt geschrieben, und gewann dennoch immer wieder seine Wahlen.

Wie über Kohl kursieren auch über Merkel Stereotypen. Seit Jahren verbreiten politische und journalistische Gegner die Mähr, sie habe alle Konkurrenten ausgeschaltet. Als Beleg wird eine lange Opfer-Liste präsentiert, die von Merz und Oettinger über Koch und Rüttgers bis zu Röttgen und Wulff reicht.

Tatsächlich haben sich diese ambitionierten Männer gegenseitig blockierten und im Laufe der Zeit selbst demontierten. Merkel brachte vor allem viel Geduld auf, um ihre Konkurrenten zu überdauern. Die meisten nahmen sich irgendwann entnervt selbst aus dem Rennen. Sie waren nicht aus Kanzler-Holz geschnitzt.

Leises Machtgefüge

Auch die Behauptung, Merkel führe und profiliere die Partei nicht, geht an der Sache vorbei. Merkel stützt sich in der Partei auf stabile Machtstrukturen, die sie bereitwillig tragen. Dazu zählen große Bezirke, aber auch große Teile der Vereinigungen, vorneweg die Frauen.

Im Ernstfall kann Merkel Mehrheiten für sich und ihre Ziele organisieren. Keiner ihrer vermeintlichen Konkurrenten hatte zu seiner Zeit in der Partei eine ähnlich große Reichweite wie sie. Sie muss ihre Macht nicht demonstrieren. Ihr Machtgefüge wirkt leise.

Wie gut es funktioniert, lässt sich an den Diskussionen in der Union beobachten. Sie laufen oft recht heftig ab. Merkel lässt sie laufen. Die Partei steht unter Spannung, seit die Vorsitzende daran ging, sie näher an die SPD und deren Themen zu rücken. Bisher gelang es Merkel stets, die auseinander strebenden Positionen und ihre Exponenten rechtzeitig einzufangen.

Ihre Autorität in der Partei speist sich auch aus dem Ansehen, das sie bei den Bürgern genießt. Die unaufgeregte, beharrliche Art, in der sie ihre Arbeit erledigt, beeindruckt sogar viele Anhänger der Oppositionsparteien.

Vertrauen gebildet

Merkel spitzt nicht zu. Sie polarisiert nicht. Sie provoziert nicht. Darin unterscheidet sie sich von ihrem SPD-Herausforderer Steinbrück. Eskapaden, wie er sie sich in den vergangenen Monaten leistete, sind von ihr nicht zu erwarten. Anders als er vermeidet sie jede Irritation. Sie beruhigt und besänftigt. So bildet sie Vertrauen.

Journalisten kritisieren sie oft mit guten Gründen und gelegentlich auch sehr heftig. Die Mehrheit der Bürger beeindruckt das Medienecho offensichtlich nicht. Merkels Vertrauenswerte stehen seit langem auf Rekordniveau. Gerade viele der Menschen, die fürchten, sie könnten in der EU-Krise vieles oder gar alles verlieren, setzen auf sie, weil sie die Kanzlerin für berechenbar und verlässlich halten.

Der Opposition ist es bisher nicht gelungen, in Merkels Bollwerk Breschen zu schlagen. SPD und Grüne kritisieren ihre Politik und stimmen ihr doch zu. Die Bürger machen sich darauf ihren eigenen Reim. Seit Merkel 2000 zur CDU-Chefin gewählt wurde, tauschte die SPD sechs Mal ihren Vorsitzenden aus. Auf diese Weise trug auch sie dazu bei, Merkel zu stärken.

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