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Nebenbei

  • Auf Merz ist Verlass

    Eines muss man Friedrich Merz lassen: Auf ihn ist Verlass. Sobald es darauf ankommt, übermannen ihn Aussetzer. 2002 verlor er den Fraktionsvorsitz. Er kam nicht auf die Idee, sich die Hilfe von CSU-Chef Stoiber zu sichern. Wohl aber Merkel. Sie gab Stoiber für den Fraktionsvorsitz die Kanzlerkandidatur. Merz schaute in die Röhre. Als er 2018 gegen Kramp-Karrenbauer um den CDU-Vorsitz kandidierte, vergaß er, Teile der Jungen Union an sich binden. Seine Kandidatenrede fanden selbst seine Fans miserabel. Die Konkurrentin gewann. Wieder schaute er in die Röhre. Derzeit kämpft er erneut um den CDU-Vorsitz, diesmal gegen Laschet und Röttgen. Was passiert? Er patzt. Er rückt Schwule in die Nähe von Pädophilen. Prompt steht er mitten im Shitstorm und als Mann von vorgestern da. Er hat gute Aussichten, bei der Wahl wieder in die Röhre zu schauen. Selbst seine Fans sollten inzwischen wissen: Merz tut nichts, wenn er handeln müsste. Er versagt, wenn er die richtigen Worte sprechen müsste. Er plappert drauf los, wenn er den Mund halten sollte. Man fragt sich: Wie kommen Leute in der CDU nur auf die Idee, ein Mann wie er, der noch nie ein Regierungsamt innehatte und im entscheidenden Moment zu versagen pflegt, könnte die Union hinter sich vereinen, Deutschland führen, Europa zusammenhalten, beide durch Krisen führen und sie zwischen China, Russland und den USA über Wasser halten? – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 57 – 2012

Freitag, 30. November 2012

Blog-Tipps

An dieser Stelle finden Sie eine Auswahl interessanter Beiträge aus Blogs. Die Aussagen der Autoren geben nicht in jedem Fall meine Meinung wieder. (uh)

1. Medien

a. Warum sollten Jugendliche nicht politikverdrossen sein?
Es gibt Volksvertreter, die sich allen Ernstes wundern, dass die Menschen insgesamt, besonders aber Jugendliche, eine abneigende Haltung gegenüber der Politik haben, ja, dass sie eben “politikverdrossen” sind. Mich wundert, dass das noch jemand wundert. Warum sollte es denn anders sein?
Aus: Indiskretion Ehrensache

b. Eine verlorene Generation

Der Kampf um das Leistungsschutzrecht ist nicht nur ein Kampf Google gegen Verleger, Onliner gegen Offliner, es ist auch eine Generationenkonflikt. Dazu passt, dass sich die Jugendorganisationen Junge Union, Jusos, Grüne Jugend, Junge Liberale und Junge Piraten gemeinsam gemeinsam gegen das LSR aussprechen. Selten war die politische Jugend dieses Landes in dieser Art und Weise vereint. Erinnert sich noch Wer an die letzten Wahlen, die Versprechen danach, man müsse die Jugend mehr einbinden, Netzpolitik gehöre unweigerlich zu unserer Zukunft, gesellschaftlich wie auch wirtschaftlich? Es waren offensichtlich hohle Worte hohler Politiker, ich weiß nicht, wie ich es anders ausdrücken soll.
Aus: F!XMBR

c. Facebook und die Zensur

Als die NachDenkSeiten-Unterstützerin Margareth Gorges vor wenigen Tagen Wolfgang Liebs Kommentar zur Wahl Katrin Göring-Eckardts auf die Facebook-Wall[*] der Grünen postete, staunte sie nicht schlecht – kurze Zeit später war nicht nur ihr Post verschwunden, Frau Gorges wurde vielmehr von Facebook mitgeteilt, dass sie die nächsten 60 Tage nicht mehr auf die Walls anderer Nutzer schreiben darf und sie im Wiederholungsfall ganz vom Facebook-Angebot ausgesperrt wird.
Aus: NachDenkSeiten

d. Wie geht es mit dem Leistungsschutzrecht weiter?

Die wirtschaftliche Frage ist also letztlich, wer wen dringender braucht. Google wird es sich ohne weiteres erlauben können, Google-News in Deutschland zu schließen und die Verlage für eine Weile von der Suchmaschine auszusperren. Man wird dann eben die Inhalte von FAZ, SZ, ZEIT, Spiegel, Welt, BILD, Stern u.a. nicht mehr über Google finden können. Einige kleinere Verlage werden schlau genug sein und Google unentgeltliche Nutzungsrechte einräumen. Die Leidtragenden werden die Nutzer sein, denn das geplante Gesetz erschwert die Auffindbarkeit von Inhalten im Netz erheblich.
Aus: Internet-Law

e. Dann reden wir mal über „Zensur“

Am Dienstagnachmittag hat der geschäftsführende Direktor des Max-Planck-Institutes für Immaterialgüter– und Wettbewerbsrecht eine Pressemitteilung verschickt. Sein Institut, die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) sowie mehrere weitere Wissenschaftler üben in einer Stellungnahme vernichtende Kritik an dem Gesetzentwurf, der heute Nacht in erster Lesung im Bundestag beraten werden soll. Die führenden deutschen Zeitungen haben ihren Lesern die Existenz dieser Kritik namhafter Fachleute an dem geplanten Gesetz bis heute verschwiegen.
Aus: Stefan Niggemeier

2. SPD

Der fremde Kandidat
Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl versucht die Führung der deutschen Sozialdemokratie das schier Unmögliche: Mit Peer Steinbrück soll ein mehrfacher Millionär, mutmaßlicher Lobbyist und Mitverantwortlicher der Hartz-IV-Reformen die SPD zum Sieg führen. Während die Debatte über die üppigen Nebeneinkünfte des 65-Jährigen anhält, versuchen die Wahlkampfstrategen, die Partei als Verfechterin von sozialer Gerechtigkeit zu positionieren. Der massive Unmut über diesen Spagat an der Basis wird von der Parteiführung übergangen. Kritiker trauen sich aus Angst vor personellen Konsequenzen kaum, offen gegen den unbeliebten Kandidaten aufzubegehren. Steinbrück selbst reagiert mal eingeschnappt, mal aggressiv auf die öffentliche Debatte über seine Person. Doch dem wachsenden Druck der schlechten Umfragewerte wird er nicht ewig standhalten können. Je näher die Wahl rückt, desto deutlicher wird: Das Problem Steinbrück ist das Problem einer entwurzelten SPD.
Aus: Telepolis

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