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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 42 – 2012

Montag, 5. November 2012

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An dieser Stelle finden Sie eine Auswahl interessanter Beiträge aus Blogs. Die Aussagen der Autoren geben nicht in jedem Fall meine Meinung wieder. (uh)

1. Klima

Wird eine Trendwende vorbereitet?
In einem Interview mit der Taz erklärt Geden, es sei wissenschaftlich nicht haltbar, dass es bei Überschreitung des 2-Grad-Ziels zu einer Klimakatastrophe komme und spricht sich dafür aus, überhaupt keine Grenze bei der Erderwärmung mehr zu benennen. „Nicht weil ich sagen würde, es ist egal, wie die Temperatur steigt, sondern weil man mit einer Obergrenze die Illusion erzeugt, die Weltgemeinschaft könnte und würde dieses Ziel auch tatsächlich umsetzen“, begründet Geden den Vorschlag.
Aus: Telepolis

2. Parteien

Warum überhaupt noch Piraten wählen?
Ja, ich weiß, in der Opposition kann man nicht viel mitgestalten, aber wollten sie nicht zumindest frischen Wind in die Landesparlamente bringen? Wo ist dieser? Und wollten sich die Piraten nicht thematisch besser aufstellen? Wofür genau stehen die Piraten heute? Warum höre ich in den Nachrichten nicht auch einmal Stimmen der Piraten zu Themen, die die Menschen bewegen?
Aus: Zoom

3. Bundesregierung

Unsinn als Methode
Diese Koalition, von der sich viele so vieles versprochen hatten, war von Anfang an ein unheilvolles Bündnis aus Vernunft (CDU) und Unvernunft (CSU und FDP). Deshalb ist es gut, zu wissen, dass sie nur noch knapp ein Jahr regiert. Angela Merkel wird wahrscheinlich dennoch wieder Kanzlerin, weil sie von den Wählern nicht an ihrer verkorksten Innenpolitik, sondern an ihrem Nimbus als europäische Krisenmanagerin gemessen wird. Während Merkel Weltpolitik macht, kämpft ihr Herausforderer Peer Steinbrück mit den Stadtwerken Bochum. Damit ist alles gesagt.
Aus: Sprengsatz

4. Steinbrück

a. Kommunikationsschwierigkeiten
Steinbrück und die SPD haben wohl gedacht, mit der Offenlegung der Vortragshonorare der Kritik nicht nur den Wind aus den Segeln nehmen, sondern sie auch gegen Union und FDP wenden zu können. Aber wer auf Transparenz macht, dann aber seine Einkommen aus Buchveröffentlichungen und Aufsichtsratsmandaten verschweigt, macht sich nicht gerade glaubwürdig.
Aus: Telepolis

b. Stadtwerke Bochum: Keine Spende abgesprochen

Gestern telefonierte ich mich meiner Mutter. Sie sagte: “Fast immer wenn ich was über Bochum lese ist das was peinliches.” Ich hab ihr nicht widersprochen…
Aus: Ruhrbarone

5. Medien

Auf der Höhe der Zeit: Cicero (2)
Nur um nicht missverstanden zu werden: weder der Cicero noch der Strafrechtler Gazeas machen sich diese hier zum Ausdruck gebrachten – sagen wir mal: persönlichen Probleme des Herrn Hitler mit dem Juden zu Eigen. Sie plädieren halt nur dafür, dass diese Erfahrungswerte nicht länger dem deutschen Volke vorenthalten bleiben sollen, bzw. stellen fest, dass an dieser freien unabhängigen Meinung ja nichts Verbotenes dran ist. Der Cicero als sozusagen geistige Elite des deutschen Volkskörpers bzw. Herr Gazeas als Mitglied dessen strafrechtlicher Elite.
Aus: xtranews

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