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Nebenbei

  • Nackenschlag zu Neujahr

    Seit Anfang Dezember sind die beiden SPD-Chefs im Amt. Seither suchen sie nach Autorität. Sie wehren sich, Handlanger von Jusos-Chef Kühnert zu sein, und geben viele Erklärungen ab. Esken wirkt noch etwas gehemmt. Walter-Borjans, seit jeher sein eigener Pressesprecher, hantiert routinierter. Kaum ein Thema, zu dem er schweigt. Sein Spektrum reicht vom Kassenbon über die Geschäfte, mit denen sich die WestLB unter seiner Aufsicht in Verruf brachte, bis hin zur neuen Ostseepipeline, die sein Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vorgänger Schröder beaufsichtigt. Auch die Rolle der SPD weiß Walter-Borjans zu definieren. „Sozialdemokratie notwendiger denn je“, heißt es bei ihm auf Twitter. Er und Esken kamen an ihre Posten mit der Verheißung, die Großen Koalition zu verlassen. Inzwischen dämmert ihnen wohl, dass die Behauptung, die SPD sei unverzichtbar, und der Koalitionsbruch sich widersprechen. Über ihn reden sie kaum noch. Ihr Generalsekretär Klingbeil dagegen sieht Klärungsbedarf. Er sagt den Koalitionsbruch endgültig ab. Für die SPD-Chefs, die nach Autorität streben, ein herber Nackenschlag. Alle ihre Forderungen verlieren nun ihr Sprengpotenzial. Etliche Wähler dürften die beiden SPD-Chefs nun für Maulhelden, wenn nicht gar für Rosstäuscher halten. Deutlich wird auch: Mit ihrer Autorität ist es nicht weit her. Machtfragen beantworten nicht sie, sondern ihr Generalsekretär. Kaum einen Monat sind sie im Amt, und schon stellt sich die Frage: Wie lange wird es dauern, bis Klingbeil (oder Kühnert) an ihre Stelle rückt? – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 42 – 2012

Montag, 5. November 2012

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An dieser Stelle finden Sie eine Auswahl interessanter Beiträge aus Blogs. Die Aussagen der Autoren geben nicht in jedem Fall meine Meinung wieder. (uh)

1. Klima

Wird eine Trendwende vorbereitet?
In einem Interview mit der Taz erklärt Geden, es sei wissenschaftlich nicht haltbar, dass es bei Überschreitung des 2-Grad-Ziels zu einer Klimakatastrophe komme und spricht sich dafür aus, überhaupt keine Grenze bei der Erderwärmung mehr zu benennen. „Nicht weil ich sagen würde, es ist egal, wie die Temperatur steigt, sondern weil man mit einer Obergrenze die Illusion erzeugt, die Weltgemeinschaft könnte und würde dieses Ziel auch tatsächlich umsetzen“, begründet Geden den Vorschlag.
Aus: Telepolis

2. Parteien

Warum überhaupt noch Piraten wählen?
Ja, ich weiß, in der Opposition kann man nicht viel mitgestalten, aber wollten sie nicht zumindest frischen Wind in die Landesparlamente bringen? Wo ist dieser? Und wollten sich die Piraten nicht thematisch besser aufstellen? Wofür genau stehen die Piraten heute? Warum höre ich in den Nachrichten nicht auch einmal Stimmen der Piraten zu Themen, die die Menschen bewegen?
Aus: Zoom

3. Bundesregierung

Unsinn als Methode
Diese Koalition, von der sich viele so vieles versprochen hatten, war von Anfang an ein unheilvolles Bündnis aus Vernunft (CDU) und Unvernunft (CSU und FDP). Deshalb ist es gut, zu wissen, dass sie nur noch knapp ein Jahr regiert. Angela Merkel wird wahrscheinlich dennoch wieder Kanzlerin, weil sie von den Wählern nicht an ihrer verkorksten Innenpolitik, sondern an ihrem Nimbus als europäische Krisenmanagerin gemessen wird. Während Merkel Weltpolitik macht, kämpft ihr Herausforderer Peer Steinbrück mit den Stadtwerken Bochum. Damit ist alles gesagt.
Aus: Sprengsatz

4. Steinbrück

a. Kommunikationsschwierigkeiten
Steinbrück und die SPD haben wohl gedacht, mit der Offenlegung der Vortragshonorare der Kritik nicht nur den Wind aus den Segeln nehmen, sondern sie auch gegen Union und FDP wenden zu können. Aber wer auf Transparenz macht, dann aber seine Einkommen aus Buchveröffentlichungen und Aufsichtsratsmandaten verschweigt, macht sich nicht gerade glaubwürdig.
Aus: Telepolis

b. Stadtwerke Bochum: Keine Spende abgesprochen

Gestern telefonierte ich mich meiner Mutter. Sie sagte: “Fast immer wenn ich was über Bochum lese ist das was peinliches.” Ich hab ihr nicht widersprochen…
Aus: Ruhrbarone

5. Medien

Auf der Höhe der Zeit: Cicero (2)
Nur um nicht missverstanden zu werden: weder der Cicero noch der Strafrechtler Gazeas machen sich diese hier zum Ausdruck gebrachten – sagen wir mal: persönlichen Probleme des Herrn Hitler mit dem Juden zu Eigen. Sie plädieren halt nur dafür, dass diese Erfahrungswerte nicht länger dem deutschen Volke vorenthalten bleiben sollen, bzw. stellen fest, dass an dieser freien unabhängigen Meinung ja nichts Verbotenes dran ist. Der Cicero als sozusagen geistige Elite des deutschen Volkskörpers bzw. Herr Gazeas als Mitglied dessen strafrechtlicher Elite.
Aus: xtranews

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