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Nebenbei

  • Lauern auf das Scheitern

    Die möglichen Spitzenkandidaten von Union und SPD für die Bundestagswahlen 2017 haben es schwer. Sie SPD beschädigte ihren Chef Gabriel mit einem schlechten Wahlresultat. CSU-Chef Seehofer bürstete Kanzlerin Merkel auf dem CSU-Parteitag wie ein Schulmädchen ab, das seine Hausaufgaben nicht gemacht hat. Schafft es Gabriel, Kanzlerkandidat zu werden? Wird Merkel seine Gegnerin? Ihre Partei versammelte sich demonstrativ hinter ihr. So deutlich das Signal der Geschlossenheit war, so notwendig war es nach Seehofers Demütigung. Es war es kein Ausdruck von Stärke. Es war notwendig, um den Riss in der Union zu verdecken. Die Zuwanderung hat Seehofer inzwischen Merkel wie einen Mühlstein an den Hals gehängt. Kaum hatte sie Flüchtlinge hereingelassen und betont: „Wir schaffen das“, scholl ihr aus der CSU entgegen: „Wir schaffen das nicht.“ Kaum hatte es Merkel abgelehnt, Obergrenzen festzulegen, verlangte die CSU genau dies. Kaum hatte es Merkel abgelehnt, die nationalen Grenzen zu schließen, forderte die CSU, die Grenzen dichtzumachen. Obwohl kaum jemand für uneingeschränkte Zuwanderung plädiert, setzt die CSU alle, die nicht ihrer Ansicht sind, unter diesen Verdacht mit dem Hinweis: Bis zum Frühjahr habe Merkel Zeit, die Zuwanderung zu stoppen. Sollten die Zahlen erneut hochschnellen, müsse eine andere Politik her. – Die CSU steht da und schaut zu, wie sich Merkel in der EU und in den Krisenregionen abrackert, um die Flüchtlingsbewegung einzudämmen. Die Einlassungen der CSU wirken so demotivierend und destruktiv wie die Attacken der SPD-Funktionäre auf Gabriel. Seehofer lauert – fast möchte man sagen, wie ein Geier – auf den Moment, an dem er Merkel vorwerfen kann, sie sei gescheitert. Was dann? Wird sie gehen müssen? Werden sich CDU und CSU trennen? Dass Seehofer Merkel abkanzelte, weist darauf hin: Die CSU will sich in Bayern retten. An der Regierungsbeteiligung in Berlin liegt ihr offenbar nichts mehr. – Ulrich Horn

Archive | Dezember, 2015

Aufgelesen … Nr. 57 – 2012

Freitag, 30. November 2012

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An dieser Stelle finden Sie eine Auswahl interessanter Beiträge aus Blogs. Die Aussagen der Autoren geben nicht in jedem Fall meine Meinung wieder. (uh) [weiter]

Schulden machen für den Machterhalt

Freitag, 30. November 2012

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(uh) Der Umgang mit Schulden ist in Deutschland zu einer zentralen politischen Frage geworden. Man ist zwar weitgehend einig, die Schulden zu verringern. Die Politik zieht aus dieser Einsicht jedoch unterschiedliche Folgerungen. In einigen Bundesländern gilt es als Tugend, Schulden abzubauen. Ihre Regierungen versprechen sich Gewinn von diesem Schritt. Andere sehen ihn eher als Bedrohung. Sie nutzen die Schulden, um ihre Macht zu erhalten. [weiter]

Unanständige Selbstpreisung

Donnerstag, 29. November 2012

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(uh) Ulrich Hoeneß ist in der Fußballszene ein wichtiger Mann. Er war erfolgreich, vor allem als Manager. Er machte den FC Bayern zum wichtigsten deutschen Fußballverein. Der Club wuchs, Hoeneß nicht. [weiter]

Aufgelesen … Nr. 56 – 2012

Donnerstag, 29. November 2012

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Von der Technik und den Kunden überfordert

Donnerstag, 29. November 2012

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(uh) Einige Tage lang bewegte das bedauerliche Los der FTD und der FR einen Teil des Publikums. Journalisten zeigten sich betroffen, aber auch Leser. Allzu viele waren es nicht. Die Auflage der Blätter ist begrenzt. Der Kreis der Trauernden ebenfalls. An der breiten Bevölkerung ging das Ereignis vorbei. Das Ende einer Autofabrik erzeugt stärkere Emotionen. [weiter]

Aufgelesen … Nr. 55 – 2012

Mittwoch, 28. November 2012

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NRW wird Schwerpunkt

Mittwoch, 28. November 2012

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(uh) Der Bundestagswahlkampf hat begonnen, seit die SPD Peer Steinbrück vorzeitig zum Kanzlerkandidaten ausrief. Obwohl die Entscheidung längst gefallen war, ehe sie bekannt wurde, stand er ohne Wahlkampfteam da. Eine Fahrlässigkeit, die sich in der Honorar-Affäre übel auswirkte. Steinbrücks Bedarf an Beratung wird weiter wachsen – auch, weil der Wahlkampf einen Schwerpunkt in NRW haben wird. [weiter]

Aufgelesen … Nr. 54 – 2012

Dienstag, 27. November 2012

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Aufgelesen … Nr. 53 – 2012

Montag, 26. November 2012

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Aufgelesen … Nr. 52 – 2012

Sonntag, 25. November 2012

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