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Nebenbei

  • Auf Merz ist Verlass

    Eines muss man Friedrich Merz lassen: Auf ihn ist Verlass. Sobald es darauf ankommt, übermannen ihn Aussetzer. 2002 verlor er den Fraktionsvorsitz. Er kam nicht auf die Idee, sich die Hilfe von CSU-Chef Stoiber zu sichern. Wohl aber Merkel. Sie gab Stoiber für den Fraktionsvorsitz die Kanzlerkandidatur. Merz schaute in die Röhre. Als er 2018 gegen Kramp-Karrenbauer um den CDU-Vorsitz kandidierte, vergaß er, Teile der Jungen Union an sich binden. Seine Kandidatenrede fanden selbst seine Fans miserabel. Die Konkurrentin gewann. Wieder schaute er in die Röhre. Derzeit kämpft er erneut um den CDU-Vorsitz, diesmal gegen Laschet und Röttgen. Was passiert? Er patzt. Er rückt Schwule in die Nähe von Pädophilen. Prompt steht er mitten im Shitstorm und als Mann von vorgestern da. Er hat gute Aussichten, bei der Wahl wieder in die Röhre zu schauen. Selbst seine Fans sollten inzwischen wissen: Merz tut nichts, wenn er handeln müsste. Er versagt, wenn er die richtigen Worte sprechen müsste. Er plappert drauf los, wenn er den Mund halten sollte. Man fragt sich: Wie kommen Leute in der CDU nur auf die Idee, ein Mann wie er, der noch nie ein Regierungsamt innehatte und im entscheidenden Moment zu versagen pflegt, könnte die Union hinter sich vereinen, Deutschland führen, Europa zusammenhalten, beide durch Krisen führen und sie zwischen China, Russland und den USA über Wasser halten? – Ulrich Horn

Am Ende nur noch Verlierer

Mittwoch, 31. Oktober 2012

Politik

(uh) Wenn es darum geht, Stellen zu besetzen, sind Regeln zu beachten. Von dem, der die Stelle vergibt, und von dem, der sie haben will. Je höher der Posten, desto dezenter läuft üblicherweise das Verfahren: Geber und Nehmer halten sich wohlweislich zurück. Nicht bei der RAG-Stiftung. Dort wird seit Monaten öffentlich um den Chef-Posten gekämpft.

Der Ruf nimmt Schaden

Ausgerechnet ein Fuchs wie Ex-Wirtschaftsminister Werner Müller geriet früh in die Schlagzeilen, als über den Chef-Posten und die Nachfolge von Wilhelm Bonse-Geuking nachgedacht wurde. Die Kräfte, die Müller an der Stiftungsspitze sehen wollen, machten aus ihrer Vorliebe kein Geheimnis. Sie puschten Müller über die Presse. Auch seine Gegner nutzten die Medien, um ihn zu verhindern.

Dieses Hin und Her geht nun schon so über Monate, ohne Ergebnis. Immer wieder taucht Müllers Name in der Presse auf, stets verbunden mit dem Hinweis, er sei für Teile der Wirtschaft und der Politik nicht akzeptabel. Selten ist über einen Chef-Posten und einen Kandidaten so lange und so öffentlich palavert worden.

Wer so wie Müller durch die Medien geschleift wird, kann nicht verhindern, dass sein Ruf Schaden nimmt. Und nach einiger Zeit als verbrannt gilt. Jeder andere hätte längst das Handtuch geworfen, auch aus der Einsicht, er werde auf dem angestrebten Posten wohl nicht mehr froh.

Ein Forum für Machtkämpfe

Dass Müller so in den Brennpunkt geriet, hat er seinen Befürwortern zu verdanken. Sie sehen in seiner Berufung nicht nur eine Personalentscheidung, sondern auch eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Stiftung. Mit Müller an der Spitze soll der Zweck der Stiftung geändert werden.

Bisher dient sie dazu, die hohen Kosten zu erwirtschaften, die der stillgelegte Bergbau nach sich zieht. Dagegen soll Müller über die Stiftung in großem Stil Industriepolitik betreiben. Das wünschen IG Bergbau, SPD und Landesregierung. Der Chef der SPD-Fraktion, Römer, machte diesen Plan vor Monaten publik.

Damit wurde die Stiftung endgültig zum Forum für Machtkämpfe. Seither wuchs auch der Widerstand gegen Müllers Berufung. Seine Gegner in CDU und FDP befürchten, unter seiner Führung könnte die Stiftung zu einem parteipolitisch ausgerichteten Instrument werden, vergleichbar der WestLB, die gerade zugrunde ging und dabei riesige Schäden hinterließ.

Zielscheibe von Spekulationen

Anfang November wird der Aufsichtsrat der Stiftung vervollständigt. Er wird sich dann wohl zunächst in der Einrichtung umschauen, ehe er darüber entscheidet, wer auf dem Chefsessel Platz nimmt. Das kann sich bis ins nächste Jahr hinziehen. Und noch manchen Artikel über Müller erzeugen. 2013 wird er bereits 67.

Wie immer die Entscheidung ausfällt: Es wird viele Verlierer geben. Ungeschoren kommt aus der Geschichte niemand mehr heraus. Landesregierung, SPD und IG Bergbau zeigten sich unfähig, die Personalie in Ruhe zu lösen. Die Opposition setzte sich dem Verdacht aus, parteipolitisch zu taktieren. Die Stiftung wurde zum Spielball der Politik. Und Müller zur Zielscheibe von Spekulationen und der Unfähigkeit, einvernehmlich zu handeln.

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3 Kommentare zu “Am Ende nur noch Verlierer”

  1. […] Ruhrgebiet: Der Kampf um die RAG-Stiftung – Am Ende nur noch Verlierer…Post von Horn […]

  2. Pottblog sagt:

    Links anne Ruhr (01.11.2012)…

    Bochum: GM plant die Zukunft ohne das Opelwerk Bochum (Westfalenpost.de) – Hamm: Kein Thorium in Hamm (Ruhrbarone) – Lünen: Bürger pfeifen Ministerin aus – Kaum Antworten zu Forensik in Lünen (WAZ.de) – Bochum, Do…

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