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Nebenbei

  • Stegner: Der SPD-Prophet

    Der Politiker Stegner interpretiert seinen Job als Vize-SPD-Chef neu: Er mutiert zum Propheten. Er glaubt, mit dem Ausstieg der SPD aus der Agendapolitik und ihrem Konzept „Sozialstaat 2025“ rücke eine rot-rot-grüne Koalition im Bund näher. Wähler, die nun in Jubel ausbrechen oder verschreckt zusammenzucken, mögen einen Blick auf die jüngste Umfrage werfen. Sie werden feststellen: Es gibt keinen Grund, nervös zu werden – weder aus Freude oder noch aus Angst. SPD, Grüne und Die Linke bringen es derzeit gerade mal auf 44 Prozent, zu wenig, um in der Bundespolitik Bäume auszureißen. Selbst wenn die drei Parteien in nächster Zeit noch ein Stück wachsen sollten, wäre nicht garantiert, dass sie eine Koalition zustande brächten. Die SPD stünde dann nämlich vor der Wahl, vom Juniorpartner in der großen Koalition zum Juniorpartner bei Rot-Rot-Grün zu werden. In dieser Konstellation sind die Grünen mit großem Abstand der stärkste Partner. Um mit ihnen auch nur auf Augenhöhe zu kommen, müsste die SPD fünf Prozentpunkte oder 33 Prozent hinzugewinnen. Wie gewiss ist das? So, wie die Dinge heute liegen, zöge bei Rot-Rot-Grün ein Grüner ins Kanzleramt. Glaubt jemand außer Stegner, die SPD könnte es über sich bringen und einen Grünen zum Kanzler machen? – Ulrich Horn

Wer bezahlt eigentlich?

Dienstag, 30. Oktober 2012

Nebenbei

(uh) Wer hört dem SPD-Bundestagsabgeordneten Steinbrück zu, wenn er in einem Unternehmen gegen Honorar redet? Sind es die Manager, die ihnen unterstellten Angestellten oder eine Auswahl geladener Geschäftspartner? Welchem Zweck dienen diese Vorträge? Sind sie als Unterhaltungsprogramm zur Festigung des Betriebsklimas gedacht, als Fortbildung für die Beschäftigten, als Werbeaktion für das Unternehmen? Werden auch Politiker anderer Parteien eingeladen, gegen Honorar zu reden? Und nicht zuletzt: Wer bezahlt eigentlich das Honorar von 10.000 Euro und mehr? Der Vorstands-, der Aufsichtsrats- oder der Betriebsratschef? Aus ihrem eigenen Portemonnaie? Oder fließt es von einer Kostenstelle des Unternehmens auf das Konto des Abgeordneten? Könnte es sein, dass die 1,25 Millionen Euro, die Steinbrück in den vergangenen drei Jahren mit Reden bei Unternehmen verdiente, letztlich von deren Kunden bezahlt wurden, die ihn schon über sein Bundestagsmandat mit ihren Steuern unterhalten? Könnte es sein, dass Kunden, die anderen Parteien als der SPD angehören oder nahestehen, Steinbrück über sein Mandat hinaus gar nicht finanzieren wollen?

5 Kommentare zu “Wer bezahlt eigentlich?”

  1. Arnold Voß sagt:

    Die Nebentätigkeit war bei Steinbrück ganz offensichtlich das Bundestagsmandat und so ist die Unabhängigkeit des Abgeordneten im Grundgesetz ganz sicher nicht gemeint.

  2. Roland Appel sagt:

    Es gibt Unternehmensberatungen wie einst Moritz Hunzinger und andere, die auf den „Verkauf“ solcher Leistungen spezialisiert sind. Dort erzielte, so liest man, Friedrich Merz pro Abend 10.000 € oder auch schon mal Oswald Metzger 3-5.000 €. Auch Schrödi und Joschka sollen, so hört man, öfters für Geld reden – die allerdings nach Beendigung des Mandats. Die Kohle kommt entweder zustande, indem 20 Leute für ein Abendessen mit „Meine wilde Jugend auf dem Mofa“, „Opa Joschka erzählt“ oder „der lupenreine Demokrat“ 500-1000 € zu löhnen bereit sind. Wohl bekomms!
    Die weniger harmlose Variante sind Einladungen von Großunternehmen, die darin offensichtlich kein Compliance-Problem erkannt haben. Ein solches haben Sie an der Backe, wenn die erbrachte Leistung in keinem Verhältnis zum gezahlten Honorar steht. Deshalb wird es interessannt sein, zu sehen, wer denn die „großen“ im Falle Steinbrück sind.

  3. […] einen vereinnahmten Betrag handeln, den er spenden musste. Ulrich Horn wirft die Frage auf “Wer bezahlt eigentlich?“. Es werden dann wohl die Stadtwerke Bochum gewesen sein, die die Medienagentur beauftragt […]

  4. […] dazu auch: Wer bezahlt eigentlich? Ein Beispiel, wie sich frühere Sozialdemokraten, etwa Gustav Heinemann, in Gelddingen […]

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