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Nebenbei

  • Trumps nächster Job

    Seit Monaten beschäftigen sich die Medien mit der Frage, was Trump täte, wenn er die Wahl verlöre. Nun ist der Fall da. Die Spekulationen schießen noch stärker ins Kraut. Aufschluss bieten sie nicht. Trumps Pläne liegen nach wie vor im Dunkeln. Gewiss scheint nur: Erstens: Am 20. Januar wird er das Weiße Haus verlassen. Zweitens: Danach wird er mit vielen Klagen zu kämpfen haben. Drittens: Er wird dann jede Menge Geld benötigen. Der Bedarf ergibt sich aus drei Umständen: Erstens: Trump wird zu seiner Verteidigung Unsummen an Anwaltshonoraren ausgeben müssen. Zweitens: Er muss in den nächsten Jahren hohe Kredite ablösen. Er soll mit 900 Millionen Dollar in der Kreide stehen, allein bei der Deutschen Bank mit 350 Millionen. Drittens: Seine Einnahmen sind über die Corona-Krise geschrumpft. Zwei Drittel seiner 24 Luxushotels und Golfklubs sind wegen ausbleibender Gäste geschlossen. Trump steht also vor der Frage: Woher Geld nehmen und nicht stehlen? – Sein größtes Kapital sind seine 90 Millionen Twitter-Follower. Seit er die Wahl verlor, versucht er, sie bei der Stange zu halten. Die Mär von der gestohlenen Wahl hilft, die Aufmerksamkeit seiner Gegner hoch und die Bindung zu seinen Fans eng zu halten. Solange sie wider die Fakten glauben, Biden habe die Wahl gestohlen, hat Trump gewonnen. Er kann nun tun, was er als Präsident nur rudimentär vermochte: seine Popularität zu Geld machen. Als Influencer könnte er sein wahres Talent hemmungslos entfalten und mühelos Millionen scheffeln. Nebenbei ließen sich auch noch die Republikaner an die Kandare nehmen. Das einträgliche Influencer-Geschäft könnte ihm nicht einmal ein Lockdown vermasseln. Nach dem 20. Januar werden wohl die Kunden bei Trump Schlange stehen. Warum sollte er bei solchen Aussichten 2024 noch einmal für das Weiße Haus kandidieren? – Ulrich Horn

Zum Anhängsel der Grünen verkümmert

Mittwoch, 24. Oktober 2012

Politik

(uh) War die Oberbürgermeister-Wahl in Stuttgart ein politisches Erdbeben? Liest man die Zeitungen, könnte man das meinen. Mit Fritz Kuhn gewann ein Grüner. Und schon ist von einer Zeitenwende die Rede. Und die CDU, deren Kandidat scheiterte, gilt plötzlich nur noch als Dorfpartei. Über die SPD, die sich mutlos wegduckt, verliert niemand ein Wort. Dabei flog ihre Kandidatin in Stuttgart schon im ersten Wahlgang kläglich aus dem Rennen.

Zweiter Schock für die CDU

Die Grünen wirken dagegen euphorisiert. Sie sehen sich erneut auf dem Weg zur Volkspartei. Begründet ist ihr Überschwang nicht. Ihren Erfolg haben sie der Wahlhilfe der SPD zu verdanken. Schon einmal wähnten sie sich auf dem Weg zur Großpartei und schmierten dann ab. Nach der Berlin-Wahl reichte es nicht einmal zu Rot-Grün. Ihre republikweiten Umfragewerte sind mäßig. Bleibt das so, gibt es 2013 auch im Bund kein Rot-Grün.

Die CDU erlebt in Baden-Württemberg ihren zweiten Schock. Den ersten erlitt sie bei der Landtagswahl 2011. Da kippte sie aus der Regierung. Nun kann sie sich nicht einmal in der Landeshauptstadt behaupten. Japans Atomkatastrophe, das Versagen des CDU-Ministerpräsidenten Mappus und das Theater um den Bahnhof haben sie geschwächt.

Der mediale Wirbel, der nach der Stuttgart-Wahl um ihre Großstadtpräsenz losbrach, ist nicht nachzuvollziehen. Schon vor der Wahl stand es schlecht um die CDU. Das kümmerte die Journalisten nicht sehr. Nun holen sie das Versäumte kräftig nach. Dabei macht die eine Großstadt, die der CDU nun zusätzlich verloren ging, den Kohl nicht mehr fett.

SPD duckt sich weg

Inzwischen regen sich alle Lager der CDU. Das Bedürfnis ist groß, über die Zukunft zu reden – eher ein Zeichen für verbliebene Vitalität als ein Indiz für Todesstarre. Die Kontroverse legt nicht nur die Gegensätze in der Partei frei, sondern auch ihre Spannbreite – von Großstadt-Politikern wie Geißler bis zu den Konservativen des Wirtschaftsflügels.

Deutlich wird aber auch, wie schwer der CDU der Spagat fällt. Sie droht nicht nur das Gleichgewicht zu verlieren. Die Spreizung kostet auch Kraft. Eine Volkspartei, die im Spagat verharrt, bleibt unbeweglich. Sie muss aber laufen, wenn sie sich 2013 in der Regierung halten und der Auszehrung entgehen will, von der die SPD befallen ist.

Während die CDU nach der Stuttgart-Wahl immerhin noch zuckt, rührt sich bei der SPD so gut wie nichts mehr. Sie ist so schwach, dass sie nicht einmal von der Schwäche der Union profitieren kann. Den Sozialdemokraten kommt die Aufmerksamkeit, die der Jubel der Grünen und die Diskussion in der CDU auf sich ziehen, gerade recht. Sie ducken sich in den grün-schwarzen Windschatten weg und versuchen, ihr Elend zu kaschieren.

Nur noch Mehrheitsbeschafferin

Die SPD liegt in Baden-Württemberg und in Stuttgart am Boden. Bei der Landtagswahl wurde sie nur dritte Kraft. Es reichte gerade noch zum Junior-Partner der Grünen. Bei der Wahl des Bürgermeisters spielte die SPD keine eigenständige Rolle. Ihre Kandidatin wurde im ersten Wahlgang mit mickrigen 15,1 Prozent gedemütigt und nach Hause geschickt. Im zweiten Wahlgang diente die SPD den Grünen nur noch als Mehrheitsbeschafferin.

In Baden-Württemberg und Stuttgart ist die SPD keine Volkspartei mehr. In Bundesumfragen kommt sie nicht mehr über die 30 Prozent-Marke, weil sie in großen Teilen der Republik erstarrt und zur Kleinpartei verkümmert ist. Selbst im größten Bundesland NRW, das die Partei als ihr Kernland betrachtet, stagniert die Zahl ihrer Wähler. Das verwundert nicht. Auch die Politik an Rhein und Ruhr wird immer weniger von der SPD als von ihrem grünen Partner geprägt.

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Ein Kommentar zu “Zum Anhängsel der Grünen verkümmert”

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