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Nebenbei

  • NoWaBo und seine Erben

    Wer im Glashaus sitzt, der sollte … Sieben Jahre lang warfen CDU und FDP der rot-grünen NRW-Regierung vor, das Land unmäßig zu verschulden, und brandmarkten SPD-Ministerpräsidentin Kraft als „Schuldenkönigin“. Seit ein paar Monaten regieren nun CDU und FDP in Düsseldorf. Gerade brachten sie ihren ersten Nachtragsetat durch den Landtag. Die neue Regierung nimmt 1, 55 Milliarden neue Kredite auf. Sie steigert die NRW-Verschuldung auf die Rekordmarke von 178,1 Milliarden. SPD und Grüne üben heftig Kritik. Sie stempeln CDU-Ministerpräsident Laschet als „Schuldenkaiser“ ab. – Sie sollten den Ball besser flach halten. 2010 kaum an der Regierung, demonstrierten sie mit unfassbarem Dilettantismus haushaltspolitische Inkompetenz. Rot-Grün übernahm nicht nur den Nachtragsetat der Vorgängerregierung, sondern erhöhte ihn noch um 1,8 auf sage und schreibe 8,4 Milliarden, die höchste Neuverschuldung, die es in NRW je gab. Sie überstieg die geplanten Investitionen von 3,9 Milliarden bei Weitem und war damit offensichtlich rechtswidrig. Das Verfassungsgericht stoppte den Vollzug des Nachtrags, ein beispielloser Vorgang. Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD), genannt NoWaBo, reichte das Gespött nicht. Er sorgte dafür, dass es noch anschwoll, als er im Haushalt plötzlich 1,3 Milliarden entdeckte und den Fund zunächst nicht erklären konnte. Prompt zog er sich auch noch den Verdacht zu, falsch zu spielen. Er senkte die Neuverschuldung auf 7,1 Milliarden. Immer noch zu viel, fand das Verfassungsgericht. Es erklärte den Nachtragsetat für nichtig. Walter-Borjans, die Koalitionsfraktionen und Ministerpräsidentin Kraft hatten sich bis auf die Knochen blamiert. Das Medienecho war verheerend. NoWaBo reichte das nicht. In den folgenden Jahren wurde er Stammgast beim Verfassungsgericht. Immer wieder stufte es seine Haushalte als verfassungswidrig ein. – Seit der Landtagswahl können die Richter aufatmen. Die Wähler machten Nägel mit Köpfen und sorgten dafür, dass auch NoWaBo in Pension ging. – Ulrich Horn

Hanni und Cindy

Montag, 8. Oktober 2012

Nebenbei

(uh) Hannelore Kraft war schon wieder in einer TV-Show zu bestaunen. Diesmal bei „Wetten, dass…“. Was verspricht sich eine Spitzenpolitikerin wie sie davon, stundenlang als Dekoration in einer Unterhaltungssendung herumzusitzen? Noch mehr Sympathiepunkte? Bei Cindy aus Marzahn, die in der gleichen Sendung auftrat, ist der Mehrwert klar. Sie bekommt Honorar und kann hoffen, ihren Marktwert zu steigern. Aber Kraft? Wird Hanni, wie sie von ihren Fans liebevoll genannt wird, dank „Wetten, dass…“ noch populärer und wählbarer? Warten wir die nächsten Umfragen ab. Wenn sich ihr Auftritt bei „Wetten, dass…“ sympathiemäßig positiv auswirken sollte, können wir hoffen, Kraft bald auch in der „Lindenstraße“, bei „Berlin – Tag und Nacht“ und in „Verbotene Liebe“ zu sehen. Es wird dann nicht lange dauern, bis auch Siegmar Gabriel, Thomas de Maizière, Renate Künast und Guido Westerwelle die Unterhaltungssendungen entern. Und vielleicht auch Angela Merkel. Wenn wir Glück haben, tritt sogar Peer Steinbrück an – bei „Wer wird Millionär“.

5 Kommentare zu “Hanni und Cindy”

  1. Millo sagt:

    Herr Westerwelle hatte ja schon seinen Auftritt. Damals bei Big Brother im Container.

  2. Roland Mitschke sagt:

    In Unterhaltungssendungen hat die Politik nichts zu suchen – auch keine vermeintlichen Sympathiepunkte .Die unterschwellige Werbung nach der Art der auf dem Tisch stehenden Coca Cols Flasche darf es fuer die Politik im öffentlichen TV nicht geben. Es gibt genügend Raum in den Programmen fuer Politik.
    Frau Kraft kann wie alle anderen Bürger die TV-Sendungen zu Hause im Wohnzimmer sehen – quasi als verdienter poltikfreier Abend.

  3. […] NRW II: Hanni und Cindy…Post von Horn […]

  4. Pottblog sagt:

    Links anne Ruhr (09.10.2012)…

    Essen/Ruhrgebiet: Verfolgung im Ruhrgebiet – „Irgendwann machen sie Fehler“ (NRZ.de) – Wilde Verfolgungsjagd durch das ganze Ruhrgebiet endete in Essen. Siehe auch: RP-Online. Bochum: Opel verschiebt angeblich Jubiläumsfeie…

  5. Thorsten H. sagt:

    Ich erinnere an den Auftritt von Guido Westerwelle im Big-Brother-Haus. Und der hat ihn direkt ins Auswärtige Amt geführt. Da war Krafts Auftritt geradezu gediegen gegen.

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