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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

SPD-Kanzlerkandidaten

Die Troika wird zur Bürde

Dienstag, 14. August 2012

Politik

(uh) Der Schachzug schien klug gewählt: Die SPD band ihre möglichen Kanzlerkandidaten Steinbrück, Steinmeier und Gabriel zur Troika zusammen, um bis zum Beginn des Wahljahres 2013 nach innen Ruhe zu schaffen und nach außen Stärke zu demonstrieren. Doch der Plan will nicht so richtig aufgehen.

Nachteile nehmen überhand

In immer kürzeren Abständen fühlen sich Kräfte in der Partei bemüßigt, ihren Favoriten in den Vordergrund zu rücken. Prompt bringen andere Gruppierungen ihre Favoriten in Stellung. Diese Blähungen belasten die Partei. Sie deuten auf Machtkämpfe hin und erwecken den Eindruck, die SPD sei zerrissen und regierungsunfähig.

Die jüngste Debatte belegt diesen Befund eindrucksvoll. Sie wurde ausgelöst von Torsten Albig. Er sorgte für Aufsehen, weil er sich für Steinmeier aussprach. Albig war lange Steinbrücks Pressesprecher. Er kennt diesen Kandidaten. Und wird gute Gründe haben, warum er nicht ihn, sondern Steinmeier empfahl.

Albigs Vorstoß legt offen, dass die Nachteile, die der SPD aus der Troika erwachsen, die Vorteile zunehmend verdrängen. Das Dreigestirn hat es nicht geschafft, die Partei aus den Umfragetief zu holen. Die SPD hängt unter der 30-Prozent-Marke fest. Auch das Ansehen der Kanzlerin konnte die Troika nicht schmälern.

Auswahl produziert Verlierer

Merkel ist so beliebt wie nie. Das Vertrauen, das sie in der Bevölkerung genießt, ist ungebrochen. Trotz Kritik im Detail sieht sich die SPD bisher gezwungen, Merkels Politik zu unterstützen. Die größte Oppositionspartei hat Probleme, sich von der Kanzlerin und ihrem Kurs abzugrenzen.

Nun rückt der Zeitpunkt näher, an dem sich die SPD auf einen Herausforderer verständigen muss. Es ist absehbar, dass die Personalauswahl die Partei und ihre Bewerber schwächen wird. Die Auswahl produziert zwei Verlierer. Das strahlt auf die Partei ab.

Sollte Steinbrück Kanzlerkandidat werden, fänden sich Fraktionschef Steinmeier und Parteichef Gabriel nur noch im zweiten Glied wieder. Sollte die Kandidatur an Steinmeier fallen, wären es Steinbrück und Gabriel, die als Unterlegene da stünden.

Gabriel droht die Klemme

Besonders hart würden diese Konstellationen Gabriel treffen. Er droht in die Klemme zu geraten. Ein Parteichef, der es nicht fertig bringt, Kanzlerkandidat zu werden, verliert Autorität. Das kann er auch dann nicht verhindern, wenn er es ihm gelänge, sich als Schiedsrichter zwischen Steinbrück und Steinmeier zu positionieren.

Selbst wenn Gabriel nicht befürchten muss, im Schatten des Kanzlerkandidaten Steinbrück oder Steinmeier bei nächster Gelegenheit sein Parteiamt zu verlieren, stünde er doch als zahnloser Tiger da. Der Prestigeverlust des Vorsitzenden würde zwangsläufig die Partei und ihren Kanzlerkandidaten belasten.

Der natürliche Kandidat der SPD wäre ihr Parteichef. Das trifft jedoch auf Gabriel nicht zu. Seine Umfragewerte sind miserabel. Sein Ruf als Windbeutel verhindert, dass sich die Werte verbessern. Er mag in der Partei Boden gewinnen. Helfen wird das der SPD kaum.

Als Verlierertypen stigmatisiert

Zwar gilt: Ohne die Hilfe vieler Funktionäre und Mitglieder sind Wahlen nicht zu gewinnen. Andererseits wissen die führenden Akteure der SPD genau, dass Wahlen nicht von Delegierten und Mitgliedern entschieden werden, sondern von den Wählern.

Genau da liegt das größte Handicap der SPD und ihrer Troika: Alle drei Kandidaten sind durch schwere Niederlagen als Verlierertypen stigmatisiert. Steinmeier fuhr das mieseste Bundestagswahlresultat der SPD ein. Steinbrück beendete die 40jährige SPD-Herrschaft in NRW. Gabriel gelang es nicht einmal, sich als niedersächsischer Ministerpräsident gegen Christian Wulff zu behaupten.

Abgewertet werden die drei SPD-Größen auch aus der eigenen Partei. Mit ihrem Erfolg bei der NRW-Wahl stellte Hannelore Kraft die Aspiranten um die Kanzlerkandidatur in den Schatten. Sie können ihre Rolle nur noch spielen, weil Kraft sich festlegte, in NRW zu bleiben. Und weil ihr noch die Kompetenzen fehlen, auf dem nationalen und internationalen Parkett schrittsicher zu bewegen. Das könnte sich in nächster Zeit jedoch rasch ändern.

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2 Kommentare zu “Die Troika wird zur Bürde”

  1. Ich teile diese Analyse nicht zu 100%. Zum einen macht es nach wie vor durchaus Sinn, mit der Kandidatenkür noch etwas zu warten. Jeder der drei Kandidaten verkörpert ein bestimmtes Profil und es ist noch nicht klar, welche Inhalte und welche politischen Konstellationen 2013 zum Erfolg führen können (siehe auch http://www.danielflorian.de/2012/05/17/spd-die-zwei-seiten-der-k-frage/).

    Zweitens sind die beiden zweiten nicht notwendigerweise „Verlierer“. Wenn die Kür einigermaßen geordnet über die Runden läuft und die Partei eine Konstellation findet, in der sich alle drei möglichen Spitzenkandidaten wiederfinden könnten die drei ein durchaus schlagkräftiges Wahlkampfteam sein.

    Drittens: was ist, wenn der ein oder andere Kandidat zum Schluss gekommen ist, dass Merkel 2013 gar nicht zu schlagen ist, egal von wem? Dann kommt es darauf an, gerade nicht zum Spitzenkandidaten gekürt zu werden ohne so auszusehen, als wolle man einem Kampf aus dem Weg gehen. Für Gabriel zum Beispiel wäre dann der Verzicht auf die Kandidatur kein Zeichen von Schwäche sondern ein geschickter Schachzug …

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