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Nebenbei

  • Die Erdogan-Zwickmühle

    Der Konflikt mit der Türkei bringt die SPD in die Zwickmühle. Ein Teil ihrer deutschen Kernwähler, der keine Probleme hätte, zur AfD oder zur Linken abzuwandern, erwartet, dass Deutschland dem türkischen Präsidenten Erdogan zeigt, wo der Hammer hängt. SPD-Außenminister Gabriel und SPD-Kanzlerkandidat Schulz versuchen, dieser Erwartung gerecht zu werden. Sie treten schwungvoll dafür ein, das Verhältnis zur Türkei neu zu justieren. Gabriel riet davon ab, in die Türkei zu reisen und dort zu investieren. Dieser Schritt kann bei vielen der 60 Prozent Türkischstämmigen, die beim Verfassungsreferendum für Erdogan stimmten, übel aufstoßen. Das ist für die SPD durchaus von Belang. Viele Türkischstämmige sympathisieren mit Erdogan und mit der SPD. 70 Prozent der Türkischstämmigen neigen der Partei zu, 55 Prozent der Deutsch-Türken stimmen bei Bundestagswahlen für sie. Mit dem forschen Auftreten gegen Erdogan riskiert die SPD, bei der Bundestagswahl Stimmen der Deutsch-Türken zu verlieren. Der offene Brief, mit dem Gabriel die Türkischstämmigen um Verständnis für den Kurswechsel bat, diente nicht nur dazu, dessen Auswirkungen auf das Zusammenleben in Deutschland abzufedern. Der Brief soll auch verhindern, dass die SPD bei den Deutsch-Türken an Rückhalt verliert. Bei einer Wahlbeteiligung von 70 Prozent könnte die SPD unter normalen Umständen in dieser Wählergruppe mit 270.000 Stimmen rechnen. Eine riesige Menge ist das nicht. Dennoch legt sich Gabriel mit seinem Beschwichtigungsbrief mächtig in Kurve. In den Umfragen liegt die SPD derzeit zwischen 22 bis 24 Prozent. Da tun schon kleine Verluste sehr weh. Die Union träfe der Unmut der Deutsch-Türken weniger schwer. Sie findet unter ihnen nur zehn Prozent oder knapp 50.000 Wähler. Dafür, dass die deutschstämmigen Unionswähler bei der Stange bleiben, sorgt CSU-Chef Seehofer. Kein Wunder, dass Merkel schweigt und zuschaut, wie sich die SPD abquält. – Ulrich Horn

Archive | Juli, 2017

Beispiellose Fledderei

Donnerstag, 30. August 2012

6 Kommentare

(uh) Der Chefredakteur der Wirtschaftszeitung Handelsblatt, Gabor Steingart, arbeitet an seinem Image als harter Hund. Er versucht, das Konkurrenzblatt Financial Times Deutschland zu fleddern. Es muss seine Berichterstattung einschränken, um Kosten zu sparen. Steingart fordert die FTD-Leser öffentlich auf, zum Handelsblatt zu wechseln. Eine beispiellose Aktion. [weiter]

Düsseldorfs SPD gibt die Katze

Mittwoch, 29. August 2012

1 Kommentar

(uh) Die tollsten Kapriolen werden doch in der Lokalpolitik geschlagen. In dieser Hinsicht vollbringt die SPD Düsseldorf wahre Spitzenleistungen. Auch jetzt wieder hantiert sie wie die Katze, die sich in den Schwanz beißt und das nicht einmal merkt. [weiter]

Der Rohrkrepierer der Mafia-Jägerin

Dienstag, 28. August 2012

3 Kommentare

(uh) Kritik zu üben ist eine Kunst. Sie erfordert Behutsamkeit. Je weniger sie sichtbar wird, desto mehr verrät die Kritik – nicht über den Kritisierten, sondern über den Kritiker. So ergeht es zurzeit Gertrud Höhler. [weiter]

Aus dem Tiefschlaf erwacht

Montag, 27. August 2012

6 Kommentare

(uh) Weitgehend unbehelligt haben sich in den vergangenen Jahren rechtsextremistische Banden in Deutschland ausbreiten können. Die Politiker der demokratischen Parteien sahen untätig zu. Sicherheitsdienste und Polizisten stehen sogar im Verdacht, den Rechtsextremisten geholfen zu haben. [weiter]

Die Sorge um den Platz im Geschichtsbuch

Dienstag, 21. August 2012

12 Kommentare

(uh) Da sind sie wieder, die Cracks der rot-grünen Koalition von 1998 bis 2005, Gerhard Schröder (SPD) und Josef Fischer (Grüne). Sie zucken noch. Und es zeichnet sich bereits ab: Je näher die Bundestagswahl heran rückt und der Wahlkampf in Fahrt kommt, desto öfter werden sie versuchen, Wellen zu schlagen. [weiter]

Ein Übungsleiter auf Abruf

Freitag, 17. August 2012

1 Kommentar

(uh) Joachim Löw wird wohl nicht mehr lange Fußball-Bundestrainer sein. Nach den Regeln der Macht, die auch im Fußball gelten, geht seine Amtszeit bald zu Ende. Wenn er demnächst nicht selbst die Brocken hinwirft, wird er nach der Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien abtreten müssen. [weiter]

Norwegens Regierung setzt den Standard

Mittwoch, 15. August 2012

1 Kommentar

(uh) Die Bundesregierung und das Kabinett des großen Bundeslandes NRW sollten sich die Zeit nehmen, einmal kurz nach Norwegen zu schauen. Die Regierung dieses Landes, das nur so viele Einwohner hat wie das Ruhrgebiet, brachte etwas zustande, woran sich die Regierungen in Berlin und Düsseldorf ein Beispiel nehmen sollten. [weiter]

Die Troika wird zur Bürde

Dienstag, 14. August 2012

2 Kommentare

(uh) Der Schachzug schien klug gewählt: Die SPD band ihre möglichen Kanzlerkandidaten Steinbrück, Steinmeier und Gabriel zur Troika zusammen, um bis zum Beginn des Wahljahres 2013 nach innen Ruhe zu schaffen und nach außen Stärke zu demonstrieren. Doch der Plan will nicht so richtig aufgehen. [weiter]

Potemkins gelehrige Schüler

Montag, 13. August 2012

3 Kommentare

(uh) Der deutsche Leistungssport ist über die Olympischen Spiele in London in Verruf geraten. Sportfunktionäre, Sportpolitiker und TV-Berichterstatter blamierten sich, teilweise bis auf die Knochen. Mancher Betroffene tut immer noch so, als habe er das nicht bemerkt. [weiter]

Goldmedaille im Traumtanzen

Dienstag, 7. August 2012

4 Kommentare

(uh) Bei Olympischen Spielen geht es hart zur Sache. Es handelt sich schließlich um die größte Leistungsschau von Spitzenathleten aus aller Welt. Das deutsche Team präsentiert sich in London kläglich. [weiter]