(uh) SPD und Grüne in NRW müssten enttäuscht sein. Ihre Koalitionsvereinbarung wird nicht als Aufbruchsignal verstanden. Sie stößt vielmehr auf breite Skepsis. Selbst Beobachter, die beiden Parteien gewogen sind, beurteilen die Vereinbarung als unzureichend. In besten Fall gilt sie als schwammig, im schlimmsten als Ausdruck gegenseitigen Misstrauens. Als Konzept, das NRW voranbringt, mag sie kaum jemand sehen.
Tooor! Glanzlichter zur Fußball-EM – Zum Auftakt der Fußball-EM eine Linksammlung für die Fußballbegeisterten – … Kaffee bei mir? Wie im Internet die Fußballanalyse zur Hochform aufläuft – Weil die Sportberichterstattung der TV-Sender ernsthafte Fans unterfordert – Freitag Was ist heute noch wirklich links? – Der Versuch, eine Frage zu beantworten, die gestellt wird, um unbeantwortet zu bleiben – Kontext Wie verführe ich Menschen? – Für Politiker und Journalisten, schon wegen dieses Satzes: „Das Mass…
(uh) Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in NRW verlaufen bisher ungewöhnlich ruhig. Zwar vertreten beide Seiten zu vielen Fragen unterschiedliche Positionen. Aber bislang prallen die Gegensätze nicht dröhnend aufeinander, wie dies bei früheren Verhandlungen oft der Fall war.
(uh) Geht es mit der Linken zu Ende? Die jüngsten Wahlergebnisse in Schleswig-Holstein und NRW deuten darauf hin. Zwar wurde auch die FDP immer wieder aus den Landtagen gewählt, ohne dass die Partei zugrunde ging. Mit dieser Hoffnung sollte sich die Linke aber lieber nicht trösten. Ihre Lage unterscheidet sich stark von der Situation der FDP.
(uh) Koalitionsverhandlungen sind stets für Überraschungen gut. Das gilt auch für die aktuellen Verhandlungen zwischen SPD und Grünen in NRW. Bisher wollte die Landesregierung den Bürgern weismachen, es gebe im Haushalt kaum noch etwas zu sparen. Der Etat sei ausgequetscht wie eine Zitrone. Doch dank der Koalitionsverhandlungen wissen wir es nun besser. Im Haushalt gibt es noch viele Fördertöpfe, vor allem im Etat des grünen Umweltministers Remmel.
(uh) In den vergangenen Jahren konnten die Bürger oft den Eindruck gewinnen, die Politik nehme die Probleme zu spät wahr. Das zeigte sich in vielen Bereichen, von der Integration bis zur Qualität der Schulausbildung. Derzeit treten die Folgen politischer Geruhsamkeit beim Thema innere Sicherheit zutage. Die Innenminister demonstrieren Handlungsstärke. Sie haben alle Hände voll zu tun, ihre Handlungsdefizite und die ihrer Vorgänger zu beheben. Zunächst verschliefen sie die Radikalisierung und Aufrüstung der rechtsextremen Szene. Während…