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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Möchtegern und Gernegroß

Dienstag, 26. Juni 2012

Politik

(uh) Dem Ruhrgebiet fällt es schwer, sich von Illusionen zu verabschieden. Jahrzehnte verstand es sich als industrielles Herz Deutschlands. Als die Montanindustrie zerbröselte, machte es seine Größe zum Thema, verkaufte sich als Metropole und einen der größten Ballungsräume Europas. Doch nun zwingt die Haushalts- und Finanzkrise die Region, die Realität zur Kenntnis zu nehmen: Die Region schrumpft.

Die Städte können nicht mehr ausweichen. Sie müssen auf ihre miese Finanzlage reagieren. Sie sparen. Sie inszenieren die Operation, die längst überfällig ist, als radikale Amputation. Dabei halten sich die Kürzungen durchaus noch in Grenzen. Die Haushalte sollen zum großen Teil gar nicht mit Kürzungen, sondern mit Steuererhöhungen saniert werden. Bezogen auf die Wirtschaftskraft der Städte bleiben ihre Strukturen selbst danach noch zu teuer. Und so ist absehbar, dass weitere Sparrunden folgen werden.

Bemerkenswert ist, dass jede Stadt allein vor sich hin spart. Bei der Diskussion über die Kürzungen ist vom Geist der Metropole, die so oft beschworen wird, nichts zu spüren. Die Kommunalpolitiker haben alle Hände voll zu tun, den Diskussionsprozess um ihr eigenes Rathaus herum zu organisieren. Dass sie Sparoperationen mit den Nachbarstädten abstimmen, war kaum zu vernehmen.

Wie es mit der Kooperation bestellt ist, zeigt sich auch am Versuch des Ruhrgebiets, Grüne Hauptstadt Europas zu werden. Seit langem frickeln einige Städte und der Regionalverband Ruhr an dem Projekt herum. Und nun zeigt sich: Das Ruhrgebiet kann sich gar nicht bewerben, weil Städtebündnisse nicht mitmachen dürfen und einige Städte auch noch gar nicht grünes Licht gegeben haben.

Professionell wirkt das nicht gerade. Normalerweise klärt man eine solche Sache im Stillen ab und macht sie erst publik, wenn sie in trockenen Tüchern ist. Wie das Ruhrgebiet vorgeht, erinnert weniger an Metropole als an Dorfanger. Aus einer Idee zur Stärkung des Reviers wird vor lauter Unbeholfenheit eine Aktion, die sein Ansehen schwächt.

Unwillkürlich fragt man sich, wie es das Ruhrgebiet nur schaffen konnte, Kulturhauptstadt Europas zu werden. War es das wirklich? Und wenn ja: Was hat es daraus gelernt? Die Metropole Ruhr wollte auch schon einmal die Olympischen Spiele ausrichten. Man kann nur froh sein, dass die Bewerbung scheiterte. Wäre sie erfolgreich gewesen, hätte es für das Ruhrgebiet und sein Ansehen schrecklich enden können.

 

 

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3 Kommentare zu “Möchtegern und Gernegroß”

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  2. […] Möchtegern und Gernegroß (Post von Horn) – Dem Ruhrgebiet fällt es schwer, sich von Illusionen zu verabschieden. Jahrzehnte verstand es sich als industrielles Herz Deutschlands. Als die Montanindustrie zerbröselte, machte es seine Größe zum Thema, verkaufte sich als Metropole und einer der größten Ballungsräume Europas. Doch nun zwingt die Haushalts- und Finanzkrise die Region, die Realität zur Kenntnis zu nehmen: Die Region schrumpft. […]

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