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Nebenbei

  • Die Büttenredner der SPD

    Zum Wochenwechsel beschäftigte sich die Republik mit zwei lokalen Ereignissen – mit dem Karneval und der Hamburg-Wahl. Beide Veranstaltungen vermittelten sich wie üblich in großem Stil über die öffentlich-rechtlichen TV-Sender. Es war schwer zu unterscheiden, ob gerade der Karneval oder die Wahl übertragen wurde. Hamburgs SPD-Bürgermeister hörte gar nicht auf, das Wahlergebnis seiner Partei zu bejubeln, obwohl sie mit mehr als sechs Prozentpunkten den höchsten Verlust aller Parteien erlitt. Die SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans übertrafen den Bürgermeister noch. Sie beschränkten sich nicht darauf, das magere Ergebnis als Erfolg zu feiern. Sie beanspruchten auch, ihn mitbewirkt zu haben. Dabei weiß die ganze Republik: Hamburgs SPD hatte sich verbeten, dass Esken und Walter-Borjans im Wahlkampf auftraten. Die beiden SPD-Chefs sind schließlich angetreten, gerade jene politische Richtung in der SPD zu bekämpfen, deren Hamburger Wahlergebnis sie nun in den Wahlsendungen feierten und sogar für sich reklamierten. Wie viele Zuschauer fühlten sich wohl von den beiden SPD-Chefs belogen? Wie vielen vermittelten Esken und Walter-Borjans wohl, dass man auf das Wort von Politikern und auf ihres im Besonderen nichts geben kann? Für alle anderen machten sich Esken und Walter-Borjans über die Hamburg-Wahl zu Narren. Viele Zuschauer werden ihre Stellungnahmen als Büttenreden verstanden haben. Kürzlich war zu lesen, Walter-Borjans erwäge, zur Bundestagswahl 2021 als Kanzlerkandidat anzutreten. Seine Wahlkampfbotschaft und sein Wahlslogan dürften schon feststehen: SPD alaaf, SPD helau. – Ulrich Horn

Möchtegern und Gernegroß

Dienstag, 26. Juni 2012

Politik

(uh) Dem Ruhrgebiet fällt es schwer, sich von Illusionen zu verabschieden. Jahrzehnte verstand es sich als industrielles Herz Deutschlands. Als die Montanindustrie zerbröselte, machte es seine Größe zum Thema, verkaufte sich als Metropole und einen der größten Ballungsräume Europas. Doch nun zwingt die Haushalts- und Finanzkrise die Region, die Realität zur Kenntnis zu nehmen: Die Region schrumpft.

Die Städte können nicht mehr ausweichen. Sie müssen auf ihre miese Finanzlage reagieren. Sie sparen. Sie inszenieren die Operation, die längst überfällig ist, als radikale Amputation. Dabei halten sich die Kürzungen durchaus noch in Grenzen. Die Haushalte sollen zum großen Teil gar nicht mit Kürzungen, sondern mit Steuererhöhungen saniert werden. Bezogen auf die Wirtschaftskraft der Städte bleiben ihre Strukturen selbst danach noch zu teuer. Und so ist absehbar, dass weitere Sparrunden folgen werden.

Bemerkenswert ist, dass jede Stadt allein vor sich hin spart. Bei der Diskussion über die Kürzungen ist vom Geist der Metropole, die so oft beschworen wird, nichts zu spüren. Die Kommunalpolitiker haben alle Hände voll zu tun, den Diskussionsprozess um ihr eigenes Rathaus herum zu organisieren. Dass sie Sparoperationen mit den Nachbarstädten abstimmen, war kaum zu vernehmen.

Wie es mit der Kooperation bestellt ist, zeigt sich auch am Versuch des Ruhrgebiets, Grüne Hauptstadt Europas zu werden. Seit langem frickeln einige Städte und der Regionalverband Ruhr an dem Projekt herum. Und nun zeigt sich: Das Ruhrgebiet kann sich gar nicht bewerben, weil Städtebündnisse nicht mitmachen dürfen und einige Städte auch noch gar nicht grünes Licht gegeben haben.

Professionell wirkt das nicht gerade. Normalerweise klärt man eine solche Sache im Stillen ab und macht sie erst publik, wenn sie in trockenen Tüchern ist. Wie das Ruhrgebiet vorgeht, erinnert weniger an Metropole als an Dorfanger. Aus einer Idee zur Stärkung des Reviers wird vor lauter Unbeholfenheit eine Aktion, die sein Ansehen schwächt.

Unwillkürlich fragt man sich, wie es das Ruhrgebiet nur schaffen konnte, Kulturhauptstadt Europas zu werden. War es das wirklich? Und wenn ja: Was hat es daraus gelernt? Die Metropole Ruhr wollte auch schon einmal die Olympischen Spiele ausrichten. Man kann nur froh sein, dass die Bewerbung scheiterte. Wäre sie erfolgreich gewesen, hätte es für das Ruhrgebiet und sein Ansehen schrecklich enden können.

 

 

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3 Kommentare zu “Möchtegern und Gernegroß”

  1. […] Ruhrgebiet II: Möchtegern und Gernegroß…Post von Horn […]

  2. […] Möchtegern und Gernegroß (Post von Horn) – Dem Ruhrgebiet fällt es schwer, sich von Illusionen zu verabschieden. Jahrzehnte verstand es sich als industrielles Herz Deutschlands. Als die Montanindustrie zerbröselte, machte es seine Größe zum Thema, verkaufte sich als Metropole und einer der größten Ballungsräume Europas. Doch nun zwingt die Haushalts- und Finanzkrise die Region, die Realität zur Kenntnis zu nehmen: Die Region schrumpft. […]

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