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Nebenbei

  • Steinmeier und Yücel

    In der Türkei sitzen viele Dutzend Journalisten im Gefängnis. Unter ihnen befindet sich auch Deniz Yücel, Er ist türkischer und deutscher Staatsbürger. Bundespräsident Steinmeier hat seine erste Rede für einen Appell an den türkischen Präsidenten Erdogan genutzt. „Geben Sie Deniz Yücel frei!“ Eine selbstverständliche und dennoch bemerkenswerte Forderung. Die meisten Bundespräsidenten hielten sich aus der Tagespolitik heraus. Dass Steinmeier anders verfährt, hat ihn viel Lob eingebracht. Es hieß, er sei ein Präsident mit Biss, ein Mann, der klare Kante zeigt. Wem nutzt dieser Auftritt? Zunächst ihm selbst. Die positive Resonanz ermuntert ihn, dem eingeschlagenen Weg zu folgen. Risikolos ist er nicht. Er kann ihn über die Grenze hinausführen, von der an er zum Richter über die Politik der Regierung wird. Genützt hat Steinmeiers Auftritt auch jenen Bürgern, denen er aus dem Herzen sprach. Sie können sich verstanden fühlen. Nützt Steinmeiers Auftritt aber auch Yücel? Erdogan wird wohl den Teufel tun und ihn freilassen. Mit Steinmeiers Appell ist der Fall zur Prestigefrage geworden. Gäbe Erdogan nach, würde er in den Augen seiner Anhänger Schwäche zeigen. Er hätte sich deutschem Druck gebeugt und eingestanden, dass Yücel unrechtmäßig festgehalten wurde. Erdogan verlöre sein Gesicht. Je heftiger er öffentlich bedrängt wird, desto länger wird er Yücel festhalten. Der Journalist wird vermutlich erst freikommen, wenn gewährleistet ist, dass Erdogan sein Gesicht behält. Für Yücel aussichtsreicher wäre es wohl, statt mit öffentlichen Appellen auf diplomatischem Wege Druck auszuüben. Erdogan wird das Gefängnistor erst öffnen, wenn es für ihn teurer wird, Yücel gefangen zu halten als ihn freizulassen. – Ulrich Horn

Möchtegern und Gernegroß

Dienstag, 26. Juni 2012

Politik

(uh) Dem Ruhrgebiet fällt es schwer, sich von Illusionen zu verabschieden. Jahrzehnte verstand es sich als industrielles Herz Deutschlands. Als die Montanindustrie zerbröselte, machte es seine Größe zum Thema, verkaufte sich als Metropole und einen der größten Ballungsräume Europas. Doch nun zwingt die Haushalts- und Finanzkrise die Region, die Realität zur Kenntnis zu nehmen: Die Region schrumpft.

Die Städte können nicht mehr ausweichen. Sie müssen auf ihre miese Finanzlage reagieren. Sie sparen. Sie inszenieren die Operation, die längst überfällig ist, als radikale Amputation. Dabei halten sich die Kürzungen durchaus noch in Grenzen. Die Haushalte sollen zum großen Teil gar nicht mit Kürzungen, sondern mit Steuererhöhungen saniert werden. Bezogen auf die Wirtschaftskraft der Städte bleiben ihre Strukturen selbst danach noch zu teuer. Und so ist absehbar, dass weitere Sparrunden folgen werden.

Bemerkenswert ist, dass jede Stadt allein vor sich hin spart. Bei der Diskussion über die Kürzungen ist vom Geist der Metropole, die so oft beschworen wird, nichts zu spüren. Die Kommunalpolitiker haben alle Hände voll zu tun, den Diskussionsprozess um ihr eigenes Rathaus herum zu organisieren. Dass sie Sparoperationen mit den Nachbarstädten abstimmen, war kaum zu vernehmen.

Wie es mit der Kooperation bestellt ist, zeigt sich auch am Versuch des Ruhrgebiets, Grüne Hauptstadt Europas zu werden. Seit langem frickeln einige Städte und der Regionalverband Ruhr an dem Projekt herum. Und nun zeigt sich: Das Ruhrgebiet kann sich gar nicht bewerben, weil Städtebündnisse nicht mitmachen dürfen und einige Städte auch noch gar nicht grünes Licht gegeben haben.

Professionell wirkt das nicht gerade. Normalerweise klärt man eine solche Sache im Stillen ab und macht sie erst publik, wenn sie in trockenen Tüchern ist. Wie das Ruhrgebiet vorgeht, erinnert weniger an Metropole als an Dorfanger. Aus einer Idee zur Stärkung des Reviers wird vor lauter Unbeholfenheit eine Aktion, die sein Ansehen schwächt.

Unwillkürlich fragt man sich, wie es das Ruhrgebiet nur schaffen konnte, Kulturhauptstadt Europas zu werden. War es das wirklich? Und wenn ja: Was hat es daraus gelernt? Die Metropole Ruhr wollte auch schon einmal die Olympischen Spiele ausrichten. Man kann nur froh sein, dass die Bewerbung scheiterte. Wäre sie erfolgreich gewesen, hätte es für das Ruhrgebiet und sein Ansehen schrecklich enden können.

 

 

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3 Kommentare zu “Möchtegern und Gernegroß”

  1. […] Ruhrgebiet II: Möchtegern und Gernegroß…Post von Horn […]

  2. […] Möchtegern und Gernegroß (Post von Horn) – Dem Ruhrgebiet fällt es schwer, sich von Illusionen zu verabschieden. Jahrzehnte verstand es sich als industrielles Herz Deutschlands. Als die Montanindustrie zerbröselte, machte es seine Größe zum Thema, verkaufte sich als Metropole und einer der größten Ballungsräume Europas. Doch nun zwingt die Haushalts- und Finanzkrise die Region, die Realität zur Kenntnis zu nehmen: Die Region schrumpft. […]

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