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Letzte Kommentare

Nebenbei

  • Die Erdogan-Zwickmühle

    Der Konflikt mit der Türkei bringt die SPD in die Zwickmühle. Ein Teil ihrer deutschen Kernwähler, der keine Probleme hätte, zur AfD oder zur Linken abzuwandern, erwartet, dass Deutschland dem türkischen Präsidenten Erdogan zeigt, wo der Hammer hängt. SPD-Außenminister Gabriel und SPD-Kanzlerkandidat Schulz versuchen, dieser Erwartung gerecht zu werden. Sie treten schwungvoll dafür ein, das Verhältnis zur Türkei neu zu justieren. Gabriel riet davon ab, in die Türkei zu reisen und dort zu investieren. Dieser Schritt kann bei vielen der 60 Prozent Türkischstämmigen, die beim Verfassungsreferendum für Erdogan stimmten, übel aufstoßen. Das ist für die SPD durchaus von Belang. Viele Türkischstämmige sympathisieren mit Erdogan und mit der SPD. 70 Prozent der Türkischstämmigen neigen der Partei zu, 55 Prozent der Deutsch-Türken stimmen bei Bundestagswahlen für sie. Mit dem forschen Auftreten gegen Erdogan riskiert die SPD, bei der Bundestagswahl Stimmen der Deutsch-Türken zu verlieren. Der offene Brief, mit dem Gabriel die Türkischstämmigen um Verständnis für den Kurswechsel bat, diente nicht nur dazu, dessen Auswirkungen auf das Zusammenleben in Deutschland abzufedern. Der Brief soll auch verhindern, dass die SPD bei den Deutsch-Türken an Rückhalt verliert. Bei einer Wahlbeteiligung von 70 Prozent könnte die SPD unter normalen Umständen in dieser Wählergruppe mit 270.000 Stimmen rechnen. Eine riesige Menge ist das nicht. Dennoch legt sich Gabriel mit seinem Beschwichtigungsbrief mächtig in Kurve. In den Umfragen liegt die SPD derzeit zwischen 22 bis 24 Prozent. Da tun schon kleine Verluste sehr weh. Die Union träfe der Unmut der Deutsch-Türken weniger schwer. Sie findet unter ihnen nur zehn Prozent oder knapp 50.000 Wähler. Dafür, dass die deutschstämmigen Unionswähler bei der Stange bleiben, sorgt CSU-Chef Seehofer. Kein Wunder, dass Merkel schweigt und zuschaut, wie sich die SPD abquält. – Ulrich Horn

Archive | Juli, 2017

An eine Leserin

Donnerstag, 31. Mai 2012

0 Kommentare

(uh) Eine Leserin des Artikels „Die Korrektur des Wählerwillens“ schickte mir am Mittwoch, den 30. Mai, einen interessanten Kommentar, der mich um 17.07 Uhr erreichte. Die Leserin warf ihn leider in den Toten Briefkasten. Texte, die dort landen, bleiben aus Gründen der Diskretion anonym. Sie tragen keine Mail-Adresse, so dass ich mit den Absendern nicht in Verbindung treten kann.

Deshalb wende ich mich auf diesem Weg an die Absenderin:

Ich würde Ihren Text gerne veröffentlichen. Ich benötige dazu Ihr Einverständnis. Wenn Sie es geben wollen, teilen Sie mir das doch bitte kurz über meine Mail-Adresse hornxu@t-online.de mit. Nennen Sie dabei einen Namen oder ein Kürzel, unter dem ich Ihren Beitrag veröffentlichen kann. Damit Irrtümer ausgeschlossen werden, erwähnen Sie in Ihrer Zustimmung bitte auch das erste und das letzte Wort Ihres Kommentars.

Mit besten Grüßen
Ulrich Horn

 

 

Das Ende der Gemütlichkeit

Mittwoch, 30. Mai 2012

1 Kommentar

(uh) Mit der NRW-Wahl sind die Parteien unter Druck geraten. Die Wahl hat zwar das Machtverhältnis in NRW geklärt. Sie verschaffte Rot-Grün eine klare Mehrheit. Gleichzeitig deckte sie jedoch auch die Probleme der Parteien auf. Während die Landtagsabgeordneten heute in Düsseldorf die neue Legislaturperiode eröffnen, stehen ihre Parteien vor großen Umbrüchen. Sie beschränken sich nicht nur auf das Land. Sie werden auch auf die Bundespolitik ausstrahlen. [weiter]

Die Korrektur des Wählerwillens

Dienstag, 29. Mai 2012

6 Kommentare

(uh) Knapp zwei Wochen nach der Wahl hat SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft den Willen der Wähler korrigiert. Dabei halfen ihr ein frisch gewählter SPD-Landtagsabgeordneter und ein nicht gewählter SPD-Landtagskandidat. [weiter]

Norbert Röttgen denkt an sich

Montag, 28. Mai 2012

1 Kommentar

(uh) Lange versuchte die SPD, Bundeskanzlerin Merkel in die Enge zu treiben. Ohne Erfolg. Die drei Kandidaten, die sich um die Kanzlerkandidatur der SPD bewerben, warfen bereits die Flinte ins Korn. Das war möglicherweise voreilig. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen zeigt ihnen, wie man die Kanzlerin demontiert, ohne sich großartig anzustrengen. [weiter]

Laschets langer Aufgabenkatalog

Samstag, 26. Mai 2012

3 Kommentare

(uh) Die NRW-CDU will ihre Zukunft mit einer Doppelspitze gestalten. Das Modell ist in der Vergangenheit stets gescheitert. Dennoch sollen es die beiden Landtagsabgeordneten Laschet als Parteichef und Laumann als Fraktionschef noch einmal ausprobieren. Nach dem leichtfertigen und teuer bezahlten Experiment mit Röttgen an der Spitze geht die NRW-CDU nun erneut ein großes Risiko ein. [weiter]

Der Polizei platzt der Kragen

Donnerstag, 24. Mai 2012

8 Kommentare

(uh) Woche für Woche gibt es rund um den Fußball Randale. Dass die Vereine und die Politik sie nicht konsequent eindämmen, geschieht wohl aus falscher Rücksicht auf die Fans. Besonders ärgerlich ist das für die Polizisten, die sich von Spieltag zu Spieltag mit den Krawallbrüdern rumschlagen müssen. Ihnen scheint nun der Kragen zu platzen. Endlich. [weiter]

NRW-CDU: Halbherzig, risikoscheu

Donnerstag, 24. Mai 2012

0 Kommentare

(uh) Die NRW-CDU legt sich doch in die Kurve. Nach dem sang- und klanglosen Abgang ihres Landesvorsitzenden Röttgen haben sich Laumann und Laschet endlich geeinigt, die Überbleibsel der NRW-Union unter sich aufzuteilen. Laumann soll Fraktionschef werden und Laschet Parteichef. Mutige Erneuerung sieht anders aus. [weiter]

Das Ringen um Röttgens Reste

Dienstag, 22. Mai 2012

1 Kommentar

(uh) Man sollte meinen, die geschlagene NRW-CDU müsste sich daran machen, Ursachen und Verursacher ihrer Niederlage rasch zu benennen und aus dem Weg zu räumen. Weit gefehlt. Sie findet dazu nicht die Kraft. Ihre Elite scheint der Aufgabe nicht gewachsen. Ihr Verhalten macht deutlich, warum die Wähler die NRW-CDU abstraften und warum sie ihren Charakter als Volkspartei verliert. [weiter]

Kraft: Auf der Woge des Erfolgs

Montag, 21. Mai 2012

5 Kommentare

(uh) Seit Hannelore Kraft die SPD bei der NRW-Wahl auf 39,1 Prozent brachte, findet sie Beachtung in der Bundespolitik. Bisher spielte sie dort nur eine Nebenrolle. Nun wird sie wahrgenommen, auch im Ausland. Der Historiker Timothy Garton Ash leitete jüngst im Guardian einen Beitrag mit dem Satz ein: „When Germany’s chancellor Hannelore Kraft met France’s President François Hollande in Berlin ealier this week, …“ [weiter]

CDU: Flurschaden eines Einzelkämpfers

Sonntag, 20. Mai 2012

2 Kommentare

(uh) Die CDU geht schweren Zeiten entgegen. Norbert Röttgen, ihr stellvertretender Vorsitzender, Umweltminister a.D. und Ex-Landeschef, will weiter machen. Er will 2013 wieder in den Bundestag. Das verheißt nichts Gutes. Röttgen ist offensichtlich der Ansicht, dass der Flurschaden, den er anrichtete, noch nicht groß genug ist. [weiter]