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Nebenbei

  • Etwas wie ein Vogelschiss

    Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Zu diesem Zweck wurden die Abgeordneten aus dem Urlaub gerufen. Etliche, darunter die Fraktionschefs Lindner (FDP) und Weidel (AfD), beanstanden die Kosten der Aktion. Es soll sich um 100.000 Euro handeln. Keine Peanuts, aber doch so etwas wie ein Vogelschiss, diesmal ein echter. Wie teuer war eigentlich die Sondersitzung des Verkehrsausschusses, die ebenfalls am Mittwoch stattfand? Und wie teuer waren die Sitzungen der Ausschüsse für Auswärtiges und für Bildung, die am Dienstag tagten, auch er ein Ferientag? Wurde der Aufwand der Ausschüsse gegen den der Bundestagssondersitzung gegengerechnet? – Im Ernst: Wollen Lindner und Weidel sparen, sollten sie den Bundestag verkleinern. 709 Abgeordnete sind zu viele. Die Hinterbank des Parlaments wird von Wahl zu Wahl länger. Die Qualität im Parlament wächst nicht mit, siehe die Kritik an der Sondersitzung. Würde das Plenum nur um zehn Prozent schrumpfen, könnten nicht 100.000 Euro, sondern mehrere Millionen gespart werden, und das Jahr für Jahr. Lindner und Weidel sollten sich auch daranmachen, die Geldverbrennungsanlage Berliner Flughafen zu stoppen. Dort geht seit Langem Tag für Tag eine Million durch den Kamin. Ein Ende ist nicht in Sicht. Dort wird unter den Augen von Lindner, Weidel und 707 weiteren Bundestagsabgeordneten allein an einem Tag Geld im Wert von zehn Sondersitzungen verschwendet. Es sieht nicht so aus, als seien die Abgeordneten dabei, diesen Missstand zu beheben. – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 21/2012

Donnerstag, 29. März 2012

Blog-Tipps

L E B E N:

Nicht neu, aber dennoch bemerkenswert: Klaus Kocks (starke-meinungen.de) über „die Lebenslüge einer altersblöden Gesellschaft“.

M E D I E N:

Harald Schmidt:
Zum Aus der Schmidt-Show auf SAT 1 veröffentlicht der Tagesanzeiger heftige Beschimpfungen von Roger Schawinski über Schmidt. Was Schawinski mit Schmidt verbindet, findet man andeutungsweise auf Meedia. Die Gründe für Schmidt Rauswurf versucht Meedia ebenfalls zu erklären. Der Stern hält die Kündigung für den größten Fehler von siechen Senders SAT 1. Dass die Entertain-Dinosaurier Gottschalk und Schmidt gar kein oder kaum noch Terrain zum Grasen finden, inspiriert die FAZ zu Anmerkungen über eine „überhitzte Branche“. Der Spiegel schließt sich den Untergangsklagen nicht an. Während Schmidt lästert, er gehe jetzt bei ZDFNeo putzen, hat der Spiegel dort längst Schmidts Erben ausgemacht: Benjamin von Stuckrad-Barre.

P A R T E I E N:

Führungsstil:
Anna Sauerbrey (Zeit) hat entdeckt, dass es unter politischen Führungskräften einen neuen Trend gibt, der vor allem von Frauen wie Angela Merkel geprägt wird und das Ende des Alphatieres bedeutet. Wo Merkels männliche Konkurrenten Schwächen sehen, erkennt Sauerbrey Stärken. Dazu passend beschreibt Marcus Jauer (FAZ) den politischen Charakter der Kanzlerin und ihre Art, Politik zu machen. Unterdessen macht SPD-Chef Gabriel die Erfahrung, dass Frauen durchaus fordern können und sich nicht scheuen, das zu tun. Gabriel wird demnächst wieder Vater. Schon jetzt fordern ihn Frauen auf, das Kind nicht zu vernachlässigen, und legen ihm nahe, demnächst in die Elternteilzeit zu gehen.

SPD:
Die SPD muss derzeit erleben, dass drei Kandidaten für die Kanzlerkandidatur nicht unbedingt schlagkräftiger sind als einer. Das Trio Steinmeier, Steinbrück und Gabriel zeigt Verschleiß und Risse. Karl Doemens (Frankfurter Rundschau) sieht sie „zu dritt und trotzdem einsam“. Majid Sattar (FAZ) sieht sie über den SPD-Kurs zum Fiskalpakt offen zerstritten.

FDP:
Nikolai Fichtner (FTD) beschreibt, wie Wolfgang Kubicki den FDP-Vorsitzenden Rösler demontiert. Unterdessen erkennen Demoskopen, dass die Partei von Christian Lindner profitiert.

Piraten:
Für die vielen Leute, die nicht wissen, was sie von den Piraten halten sollen, hat Steffen Kraft (Freitag) eine Erklärung parat. Er schreibt den Piraten die Aufgabe zu, die demokratischen Einrichtungen und ihre Arbeitsweise zu reformieren.

 

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