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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 20/2012

Mittwoch, 28. März 2012

Blog-Tipps

S A A R L A N D – W A H L:

Das Ergebnis der Saarland-Wahl findet gegensätzliche Wertungen. Heribert Prantl (Süddeutsche) meint, das Resultat spiegle bundesweite Trends wieder. Dagegen behauptet Josef Fuchs (Wir in NRW Blog), die Verhältnisse im Saarland ließen sich nur bedingt auf Deutschland übertragen.

P A R T E I E N:


Die Saarland-Wahl bietet genügend Anlass, sich mit dem Zustand der Parteien zu beschäftigen. Das Interesse der Medien konzentriert sich vor allem auf die SPD, die Piraten-Partei und die Linke.

SPD:
Kurz vor der Saarland-Wahl berichtete die Leipziger Volkszeitung über ein Arbeitspapier des SPD-Vorstandes, das sich, für die SPD ungewöhnlich selbstkritisch, mit dem Zustand der Partei auseinander setzt. Warum Heiko Maas zum dritten Mal verliert, erläutert Lisa Caspari (Zeit). Und Jakob Augstein (Spiegel) meint, die SPD sei verdient gescheitert. In einem aufschlussreichen Interview mit der Welt versucht SPD-Generalsekretärin Nahles, das für ihre Partei enttäuschende Wahlergebnis aufzuarbeiten.

Piraten:
Mit den Piraten setzen sich viele Autoren auseinander. Vera Bunse (…Kaffee bei mir) verreißt die TV-Berichterstattung über die neue Partei als oberflächlich und inkompetent. Dass die Piraten vom Wunsch der Wähler nach einer großen Koalition profitierten, fand die Forschungsgruppe Wahlen heraus. Ulf Poschardt (Welt) hält die Piraten für Dilettanten. Hinter ihrem „naiven Schmalspur-Programm analoger Biederkeit“ verberge sich eine „Parlamentsmissachtung“. Das Handelsblatt stellt die Inhalte dar, mit denen die Piraten punkten wollen. Marina Weisband (Marinas Lied) erklärt, wie die Piraten sich selbst sehen. DerWesten lässt Parteienforscher Gerd Langguth erklären, dass die Piraten auch zur NRW-Wahl Nichtwähler mobilisieren könnten.

Linke:
Die Linke kann mit dem Wahlergebnis im Saarland nicht zufrieden sein. Thomas Dorner (scharf links) sagt, warum nicht, und fordert Konsequenzen.

I N T E R N E T:


Diskussionskultur:
Im Gespräch mit dem Spiegel kritisiert Norbert Lammert (CDU) anonyme Beleidigungen im Internet. Thomas Knüver (Indiskretion Ehrensache) findet, Lammert verstehe das Internet nicht.

NRW-CDU:
Stefan Laurin (Ruhrbarone) entdeckte eine CDU-nahe Kampagne, die frei von CDU-Inhalten mit dem Namen der NRW-Ministerpräsidentin Schindluder treibt. Die Kampagne stößt nicht nur bei Jan Matheuszik (Pottblog) auf Kritik. Sie stößt auch Thomas Knüver (Indiskretion Ehrensache) übel auf. Er meint, angesichts der CDU-nahen Kampagne könnte der von ihm jüngst kritisierte CDU-Politiker Norbert Lammert mit seiner Internet-Kritik vielleicht doch Recht haben. Die Ruhrbarone melden inzwischen, dass sich die NRW-CDU von der Kampagne und der Agentur, die sie verantwortet, klar distanziert.

 

 

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