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Nebenbei

  • Steinmeier und Yücel

    In der Türkei sitzen viele Dutzend Journalisten im Gefängnis. Unter ihnen befindet sich auch Deniz Yücel, Er ist türkischer und deutscher Staatsbürger. Bundespräsident Steinmeier hat seine erste Rede für einen Appell an den türkischen Präsidenten Erdogan genutzt. „Geben Sie Deniz Yücel frei!“ Eine selbstverständliche und dennoch bemerkenswerte Forderung. Die meisten Bundespräsidenten hielten sich aus der Tagespolitik heraus. Dass Steinmeier anders verfährt, hat ihn viel Lob eingebracht. Es hieß, er sei ein Präsident mit Biss, ein Mann, der klare Kante zeigt. Wem nutzt dieser Auftritt? Zunächst ihm selbst. Die positive Resonanz ermuntert ihn, dem eingeschlagenen Weg zu folgen. Risikolos ist er nicht. Er kann ihn über die Grenze hinausführen, von der an er zum Richter über die Politik der Regierung wird. Genützt hat Steinmeiers Auftritt auch jenen Bürgern, denen er aus dem Herzen sprach. Sie können sich verstanden fühlen. Nützt Steinmeiers Auftritt aber auch Yücel? Erdogan wird wohl den Teufel tun und ihn freilassen. Mit Steinmeiers Appell ist der Fall zur Prestigefrage geworden. Gäbe Erdogan nach, würde er in den Augen seiner Anhänger Schwäche zeigen. Er hätte sich deutschem Druck gebeugt und eingestanden, dass Yücel unrechtmäßig festgehalten wurde. Erdogan verlöre sein Gesicht. Je heftiger er öffentlich bedrängt wird, desto länger wird er Yücel festhalten. Der Journalist wird vermutlich erst freikommen, wenn gewährleistet ist, dass Erdogan sein Gesicht behält. Für Yücel aussichtsreicher wäre es wohl, statt mit öffentlichen Appellen auf diplomatischem Wege Druck auszuüben. Erdogan wird das Gefängnistor erst öffnen, wenn es für ihn teurer wird, Yücel gefangen zu halten als ihn freizulassen. – Ulrich Horn

Grüne gehen neue Wege

Dienstag, 20. März 2012

Nebenbei

(uh) Die Grünen gehen bei Wahlkämpfen neue Wege. Bisher versuchen Parteien, geschlossen aufzutreten. Das halten die Grünen für überholt. Während sie in Schleswig-Holstein, NRW und im Saarland um jeden Wähler kämpfen, brechen die Bundes-Grünen einen Streit über ihre Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl 2013 vom Zaun. Er überlagert inzwischen die Wahlkämpfe und zieht alle Aufmerksamkeit auf sich. Das ließe sich noch ausbauen. Die Grünen müssten nur den Republikanern in den USA nacheifern. Deren Vorwahlkampf findet gewaltige Resonanz, selbst in Deutschland. Auf WDR 5 kann man zeitnah erfahren, welcher Republikaner gerade in Idaho oder Ohio gewonnen hat und wer auf den Plätzen folgt. Solche Aufmerksamkeit könnten auch die Grünen erzielen. Sie müssten nur ihre Spitzenkandidaten bei Vorwahlkämpfen in den 16 Bundesländern ermitteln. WDR 5 würde sicher detailliert berichten.

 

 

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