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Nebenbei

  • NoWaBo und seine Erben

    Wer im Glashaus sitzt, der sollte … Sieben Jahre lang warfen CDU und FDP der rot-grünen NRW-Regierung vor, das Land unmäßig zu verschulden, und brandmarkten SPD-Ministerpräsidentin Kraft als „Schuldenkönigin“. Seit ein paar Monaten regieren nun CDU und FDP in Düsseldorf. Gerade brachten sie ihren ersten Nachtragsetat durch den Landtag. Die neue Regierung nimmt 1, 55 Milliarden neue Kredite auf. Sie steigert die NRW-Verschuldung auf die Rekordmarke von 178,1 Milliarden. SPD und Grüne üben heftig Kritik. Sie stempeln CDU-Ministerpräsident Laschet als „Schuldenkaiser“ ab. – Sie sollten den Ball besser flach halten. 2010 kaum an der Regierung, demonstrierten sie mit unfassbarem Dilettantismus haushaltspolitische Inkompetenz. Rot-Grün übernahm nicht nur den Nachtragsetat der Vorgängerregierung, sondern erhöhte ihn noch um 1,8 auf sage und schreibe 8,4 Milliarden, die höchste Neuverschuldung, die es in NRW je gab. Sie überstieg die geplanten Investitionen von 3,9 Milliarden bei Weitem und war damit offensichtlich rechtswidrig. Das Verfassungsgericht stoppte den Vollzug des Nachtrags, ein beispielloser Vorgang. Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD), genannt NoWaBo, reichte das Gespött nicht. Er sorgte dafür, dass es noch anschwoll, als er im Haushalt plötzlich 1,3 Milliarden entdeckte und den Fund zunächst nicht erklären konnte. Prompt zog er sich auch noch den Verdacht zu, falsch zu spielen. Er senkte die Neuverschuldung auf 7,1 Milliarden. Immer noch zu viel, fand das Verfassungsgericht. Es erklärte den Nachtragsetat für nichtig. Walter-Borjans, die Koalitionsfraktionen und Ministerpräsidentin Kraft hatten sich bis auf die Knochen blamiert. Das Medienecho war verheerend. NoWaBo reichte das nicht. In den folgenden Jahren wurde er Stammgast beim Verfassungsgericht. Immer wieder stufte es seine Haushalte als verfassungswidrig ein. – Seit der Landtagswahl können die Richter aufatmen. Die Wähler machten Nägel mit Köpfen und sorgten dafür, dass auch NoWaBo in Pension ging. – Ulrich Horn

Fußball: Nicht jugendfrei

Mittwoch, 7. März 2012

Nebenbei

(uh) Auf dem Platz Brutalität unter Spielern, auf den Rängen Hassgesänge und Gewalttaten unter Zuschauern, vor den Stadien Schlägereien und randalierende Betrunkene, bei der An- und Abreise Vandalismus in Bussen und Bahnen, und nun noch Angriffe auf der Autobahn: Um die Fußballvereine haben sich kriminelle Banden gebildet, die sich bekämpfen und auch Jagd auf friedliche Fans machen. Hilflos schauen die DFB-Funktionäre und die Innenminister zu, wie das Spiel den Regeln und dem Gesetz entgleitet und verroht. Es ist zu einem riesigen miesen Geschäft verkommen, das sich ebenfalls nicht mehr an Regeln hält. Man mag kaum glauben, dass es zum großen Teil aus Steuermitteln und Fernsehgebühren finanziert wird. Fußball, das war einmal ein familientauglicher Sport. Viele Eltern und Großeltern verzichten darauf, ihre Kindern und Enkel zu den gewalttätigen Bundesliga-Spielen mitzunehmen. Sie sind einfach nicht mehr jugendfrei.

 

 

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