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Nebenbei

  • Untätig – bei vollen Bezügen

    Die Parteien und ihre Bundestagsabgeordneten tun sich schwer, ihren Daseinszweck zu erfüllen. Sie schaffen es bisher nicht, den Auftrag der Bundeswahl 2017 zu erledigen. Knapp vier Monate nach der Wahl hat Deutschland noch keine Regierung. Sie steht bestenfalls zu Ostern. Bis dahin wird ein Achtel der Legislaturperiode verstrichen sein, aus Sicht der Bürger völlig nutzlos. Bis Ostern werden die 709 Abgeordneten sechs Monate lang Diäten bezogen haben, obwohl sie weitgehend untätig waren. Die 233 Abgeordneten von SPD und FDP haben sogar auf diesen Zustand hingearbeitet, der einem bezahlten Urlaub gleicht. Können Parteimitglieder ernsthaft glauben, die Mehrheit der übrigen Bürger fände dieses Verhalten akzeptabel? Welcher berufstätige Wähler lebt schon in Verhältnissen, in denen sie volle Bezüge ohne entsprechende Gegenleistung empfangen? Diese Frage sollten sich auch die Bundestagsparteien stellen. Sie werden weitgehend aus öffentlichen Mitteln finanziert. Sie bekommen das Geld selbst für die Zeitspanne, in der sie sich weigern, eine Regierung zu bilden und ihre Arbeit zu tun. Müssen sich die Bürger, die den Politikbetrieb mit vielen Millionen Euro unterhalten, von den Abgeordneten und ihren Parteien nicht geprellt fühlen? – Der neue Bundestag sollte sie gesetzlich verpflichten, Regierungen schnell zu bilden. Für die Zeit zwischen der Wahl und der Vereidigung der Regierung sollten die Diäten der Abgeordneten halbiert und ihre Privilegien, die ebenfalls Millionen kosten, gestrichen werden. Die Finanzierung der Parteien sollte um den Betrag gekürzt werden, der ihnen für diesen Zeitraum zustünde, aktuell also um ein Achtel. – Zwei Bemerkungen zum Schluss: Erstens: Wetten, dass eine solche Regelung die Regierungsbildung beschleunigen würde? Zweitens: Wetten, dass eine solche Regelung nie zustande kommen wird? – Ulrich Horn

Fußball: Nicht jugendfrei

Mittwoch, 7. März 2012

Nebenbei

(uh) Auf dem Platz Brutalität unter Spielern, auf den Rängen Hassgesänge und Gewalttaten unter Zuschauern, vor den Stadien Schlägereien und randalierende Betrunkene, bei der An- und Abreise Vandalismus in Bussen und Bahnen, und nun noch Angriffe auf der Autobahn: Um die Fußballvereine haben sich kriminelle Banden gebildet, die sich bekämpfen und auch Jagd auf friedliche Fans machen. Hilflos schauen die DFB-Funktionäre und die Innenminister zu, wie das Spiel den Regeln und dem Gesetz entgleitet und verroht. Es ist zu einem riesigen miesen Geschäft verkommen, das sich ebenfalls nicht mehr an Regeln hält. Man mag kaum glauben, dass es zum großen Teil aus Steuermitteln und Fernsehgebühren finanziert wird. Fußball, das war einmal ein familientauglicher Sport. Viele Eltern und Großeltern verzichten darauf, ihre Kindern und Enkel zu den gewalttätigen Bundesliga-Spielen mitzunehmen. Sie sind einfach nicht mehr jugendfrei.

 

 

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