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  • Merz bleibt Fritzchen

    Was haben sich die Merz-Fans für ihn in die Kurve gelegt! Und was macht er? Er kehrt ihnen den Rücken. Sie wollten ihn heimholen. Nicht irgendwie, sondern als CDU-Chef samt Freifahrtkarte ins Kanzleramt. Sie machten sich die schönsten Hoffnungen. Er ging auf Werbetour durch die Partei. Sie sangen auf ihn Loblieder. Sie hörten selbst dann nicht auf, als er seinen Parteitagsauftritt versemmelt hatte. Nun wollten sie ihn mit der Option auf die Kanzlerkandidatur ins Kabinett drücken. Und was passiert? Der Mann, der die AfD kleinkriegen und die CDU wieder groß machen wollte, nimmt sich aus dem Verkehr. Er lässt sich in irgendein Ratgebergremium abschieben. Wahlkampf für die CDU will er auch nicht machen, selbst in Ostdeutschland nicht, wo die AfD auf dem Vormarsch ist. Aus der Traum vom CDU-Frühling mit Merz. Der Friedrich stellt seine Fans in den Regen. Fritz will Fritzchen bleiben. – Ulrich Horn

Wulff: Der Bock ist fett

Donnerstag, 16. Februar 2012

Politik

(uh) Es war vorherzusehen. Staatsanwälte haben beim Bundestag beantragt, die Immunität von Bundespräsident Wulff aufzuheben. Sie wollen gegen ihn ermitteln. Sie sehen einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung.

Das ist, wie fast alles in Wulffs Amtszeit, eine Premiere in der Geschichte der Bundesrepublik. Damit spitzt sich die seit vielen Wochen anhaltende Wulff-Affäre weiter zu. Jetzt ist der Bock fett.

Man kann wohl annehmen, dass der Bundestag dem historischen Antrag der Staatsanwälte nachkommen wird. Der Überdruss mit Wulff und seinen Verfehlungen ist selbst in den eigenen Reihen inzwischen groß. Für die erforderliche Mehrheit sollte es schon reichen.

Tritt Wulff nun zurück? Oder spätestens dann, wenn der Bundestag seine Immunität aufgehoben hat? Da kann man keineswegs sicher sein. Er hat sich bisher schon stur gezeigt. Er blieb im Amt, obwohl die Vorwürfe gegen ihn nicht abrissen. Er ließ es auf einen Machtkampf mit den Medien ankommen und setzte darauf, den Konflikt auszusitzen.

Das könnte er auch weiterhin versuchen. Er könnte sich auf den Standpunkt stellen, er werde die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft überstehen. Sie könnten ja zu dem Ergebnis kommen, der Verdacht gegen ihn sei unbegründet. Dann würden die Ermittlungen eingestellt. Er würde sich rehabilitiert sehen. In ein solches Drehbuch passt der Rücktritt nicht. Er komme einer Vorverurteilung gleich und werde als Anerkenntnis einer Schuld gewertet, könnte Wulff argumentieren, um den Rücktritt zu verweigern.

Eine andere Frage ist, ob Bundeskanzlerin Merkel sich dieser Argumentation anschließt. Zweifellos hat sie es in der Hand, Wulff zum Rücktritt zu bewegen. Ob sie es tut? Bisher ist sie samt ihrer Partei durch die Wulff-Affäre kaum beeinträchtigt worden. Sie konnte kühl kalkulieren: Mit ihm im Amt fiel für sie der Schaden geringer aus als bei seinem Rücktritt.

Nun aber, mit der drohenden Aufhebung der Immunität und den sich abzeichnenden Ermittlungen, schlägt das Pendel in die andere Richtung. Lässt sie ihn im Amt, muss sie mit großem Flurschaden rechnen, sollte er angeklagt und verurteilt werden. Drängt sie ihn dagegen zum Rücktritt, könnte ihr auch das schaden, sollten die Ermittlungen gegen ihn später eingestellt werden. In beiden Fällen wäre der Bock dann noch fetter.

Sollte Wulff nicht doch aus freien Stücken zurücktreten, wird sich schon bald zeigen, wie Merkel die Risiken bewertet. Es wird für sie nicht einfach, dieser Lage ungeschoren zu entkommen. Ist sie wirklich so umsichtig, wie viele vermuten, wird sie wohl einen Plan B in der Schublade haben. Sie könnte ihn schon bald benötigen.

Erforderlich ist er schon seit langem.

 

 

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