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Nebenbei

  • SPD: Es geht noch tiefer

    Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.Er verführte die SPD dazu, die Kooperation mit der Union zu beenden. CDU und CSU sahen sich gezwungen, die Jamaika-Koalition zu prüfen. Sie scheiterte am Unwillen der FDP. Schon steht die SPD dumm da. Sie muss nun doch mit der Union reden. Den Weg zu Ergebnissen zieht die SPD in die Länge. Der Grund: Die Partei hat den Vorstand an die Kette gelegt. Er muss Kooperationspläne in die Partei rückkoppeln. Sie ist zerrissen. Sie braucht Zeit. Die Führungskräfte in den SPD-Bezirken sind derzeit an der Basis unterwegs. Die einen, um die Mitglieder zu bestärken, die große Koalition abzulehnen. Die anderen, um die Genossen zu beknien, ihre Aversionen gegen die große Koalition zurückzustellen. Hopphopp geht das nicht. Anders als SPD-Chef Schulz fällt es dem normalen SPD-Mitglied schwer, seine Positionen von heute auf morgen zu ändern. Dieses Verhalten ist problematisch: Je länger die SPD eine neue Regierung blockiert, desto größer wird das Risiko, die Wähler gegen sich aufzubringen. Wie bewegt man SPD-Mitglieder, ihre Aversion gegen die große Koalition aufzugeben? Man führt ihnen vor Augen, dass alle anderen Varianten bis hin zur KoKo für die SPD nachteiliger sind. – Vor der Wahl versicherte sie, sie wolle regieren. Am Wahlabend pfiff sie auf ihr Wort und das Wählervotum. Nun düpiert sie die Wähler erneut: Sie ordnet deren Votum dem ihrer Mitglieder unter. Sie behalten sich vor, das Wählervotum zu akzeptieren oder zurückzuweisen. Die SPD sollte vorerst keine Neuwahl riskieren. Die Wähler könnten es ihr heimzahlen. Die 20,5 Prozent der jüngsten Wahl sind nicht die Talsohle. Es geht noch tiefer. – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 13/2012

Mittwoch, 18. Januar 2012

Blog-Tipps

I N T E R N A T I O N A L:
Spiegel – Vor Jahrestag des Aufstands – Ägyptens Militärrat droht Demonstraten
WirtschaftsWoche – Mayer-Kuckuk/Häring/Maisch: China kratzt am Status des Dollar
Focus – Warum Romnay nur 15 Prozent Steuern bezahlt

E U R O P A:
Zeit – Ghelli/Finkenzeller/Faigle: Europa – Neuigkeiten aus der Krisenzone
Spiegel – Euro-Krise: IWF will seine Schlagkraft offenbar massiv ausweiten
Zeit – Harald Schumann: Der große Poker um die Rettung Griechenlands
WirtschaftsWoche – Gerd Höhler: Griechenland: Kein Geld für Pensionen – aber für Panzer
Telepolis – Christian Bunke: Europa und die City
Spiegel – Keno Verseck: Europas Osten rückt nach rechts
WirtschaftsWoche – Ungarn beugt sich dem Druck der EU

N A T I O N A L:
FAZ – Helmut Bünder: Steuererklärungen – Hohe Fehlerquote im Finanzamt
Rheinische Post – Eva Quadbeck: Gegen Landflucht – Micro-Kredite für Kleinunternehmer

P a r t e i e n:
Spiegel – Roland Nelles/Philipp Wittrock: Merkels Bürgeroffensive – Die Ersatzpräsidentin
Stern – Hans Herbert von Arnim: Parteienstaat kostet 500 Millionen Euro
Rheinische Post – NRW-Grüne befürchten große Koalition im Bund
TAZ – U. Schulte: Grüne wollen Vermögensabgabe – Millionäre sollen für die Krise zahlen

W i r t s c h a f t:
Handelsblatt – Millionenpensionen: Auf die Dax-Chefs wartet ein goldener Ruhestand
Manager Magazin – Dietmar Student: Energiekonzern Steag sucht Investor
FTD – Timo Pache: Rohstoffangst lässt Firmen auswandern

W u l f f:
news aktuell – Stern: Gottschalk verteidigt den Präsidenten

M e d i e n:
TAZ – Felix Dachsel: Bild antwortet auf taz-Fragen – Diekmann wulfft sich raus
Manager Magazin – Klaus Boldt: Bertelsmann kommt nur langsam voran
WirtschaftsWoche – Medienbranche: Burda verbucht Rekordumsatz

R E G I O N A L:
DerWesten – NRW-Landtag will offenbar halbierte Diätenerhöhung
Rheinische Post – NRW: Gutachter soll Ministerpensionen klären
ZOOM – Über 100 000 Patienten wegen Missbrauchs berauschender Substanzen im Krankenhaus behandelt

L O K A L:
Express – Marc Herriger: Düsseldorf – Straftäter immer jünger
Ruhrbarone – Stafan Laurin: Bochum sollte bei der Esoterikförderung sparen
Tagesspiegel – Ralf Schönball: Berlin – Potsdamer Platz zählt nicht mehr zu Top-Adressen

 

 

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