Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • SPD: Es geht noch tiefer

    Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.Er verführte die SPD dazu, die Kooperation mit der Union zu beenden. CDU und CSU sahen sich gezwungen, die Jamaika-Koalition zu prüfen. Sie scheiterte am Unwillen der FDP. Schon steht die SPD dumm da. Sie muss nun doch mit der Union reden. Den Weg zu Ergebnissen zieht die SPD in die Länge. Der Grund: Die Partei hat den Vorstand an die Kette gelegt. Er muss Kooperationspläne in die Partei rückkoppeln. Sie ist zerrissen. Sie braucht Zeit. Die Führungskräfte in den SPD-Bezirken sind derzeit an der Basis unterwegs. Die einen, um die Mitglieder zu bestärken, die große Koalition abzulehnen. Die anderen, um die Genossen zu beknien, ihre Aversionen gegen die große Koalition zurückzustellen. Hopphopp geht das nicht. Anders als SPD-Chef Schulz fällt es dem normalen SPD-Mitglied schwer, seine Positionen von heute auf morgen zu ändern. Dieses Verhalten ist problematisch: Je länger die SPD eine neue Regierung blockiert, desto größer wird das Risiko, die Wähler gegen sich aufzubringen. Wie bewegt man SPD-Mitglieder, ihre Aversion gegen die große Koalition aufzugeben? Man führt ihnen vor Augen, dass alle anderen Varianten bis hin zur KoKo für die SPD nachteiliger sind. – Vor der Wahl versicherte sie, sie wolle regieren. Am Wahlabend pfiff sie auf ihr Wort und das Wählervotum. Nun düpiert sie die Wähler erneut: Sie ordnet deren Votum dem ihrer Mitglieder unter. Sie behalten sich vor, das Wählervotum zu akzeptieren oder zurückzuweisen. Die SPD sollte vorerst keine Neuwahl riskieren. Die Wähler könnten es ihr heimzahlen. Die 20,5 Prozent der jüngsten Wahl sind nicht die Talsohle. Es geht noch tiefer. – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 9/2012

Freitag, 13. Januar 2012

Blog-Tipps

I n t e r n a t i o n a l:
Welt – Silke Mülherr: Arabische Revolution: Tunesien verheddert sich in der Islam-Diskussion
Rheinische Post – Militärtechnologie: Russland will mit Nato kooperieren
FAZ – UN-Bericht: Opiumpreise in Afghanistan stark gestiegen
WirtschaftsWoche – Gerd Höhler: Türkei stellt sich auf Konjunktur-Absturz ein
Manager Magazin – M. Gärtner: Megastädtebau – Asiatische Milliarden entladen sich in Miami

E u r o p a:
Zeit – Karin Finkenzeller: Bonität Frankreichs – Herabstufung nährt Furcht vor Kettenreaktion
Querschuesse – Daten zum griechischen Staatshaushalt 2011
ORF – Griechenland am sozialen Abgrund: Schlange stehen um Lebensmittelhilfe
Handelsblatt – dpa/rtr/law: Athen droht Gäubigern mit Zwangsverzicht
FAZ – Marcus Theurer: Volksentscheid über Abspaltung – Schottland will ein Ölstaat werden
Tagesschau – EU und IWF setzen Ungarn gemeinsam unter Druck

N a t i o n a l:
Welt – Maria Braun: Nationalstolz – Warum sich die Deutschen selbst nicht mögen
FAZ – Neonazi-Morde: Untersuchungsausschuss soll Ermittlungspannen aufklären

P a r t e i e n:
Focus – FDP: Kubicki wünscht sich Westerwelle zurück
Welt – Kompletter FDP-Ortsverband kündigt Parteiaustritt an

W i r t s c h a f t:
WirtschaftsWoche – Th. Hanke: Deutsche sind feißig, die Franzosen sind effektiver
WirtschaftsWoche – Kirsten Ludowig: Geheimnisse aus dem Aldi-Imperium

W u l f f:
ZDF – Politbarometer: Fast drei Viertel halten Wulff für dauerhaft beschädigt
Zeit – Marc Brost: Präsidenten-Affäre – Eine Machtprobe
FTD – Thomas Fricke: Sinnlose Hatz auf Wulff
Cicero – Manfred Güllner: Warum Wulff Merkel nicht schadet
Süddeutsche – Hans Leyendecker: Wie die Medien Wulff unter Zugzwang setzen
NZZ – Wulff will Medienanfragen veröffentlichen

R e g i o n a l:
Ruhrbarone – Lars Holtkamp: Wer haftet eigentlich für grüne Wahlversprechen?
Rheinische Post – Hochschule Niederrhein: 90 Prozent der Schulessen sind ungesund
DerWesten – Theo Schumacher: Städte wollen öffentliche Trinkgelage verhindern

L o k a l:
Ruhrbarone – Stefan Laurin: Dortmund – Drei gegen Demokratie
Zeit – Fabian Soethof: Startups – Berlin euphorisiert die Gründerszene
DerWesten – Wolfgang Kintscher: Bürger schulden der Stadt Essen 32 Millionen Euro
DerWesten – Maria Lüning/Michael Bresgott: Bürger entscheiden über A 52-Ausbau
WZ – Juliane Kinast: Altstadt unter Kontrolle – Mehr Präsenz, mehr Razzien

 

 

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.