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Nebenbei

  • Etwas wie ein Vogelschiss

    Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Zu diesem Zweck wurden die Abgeordneten aus dem Urlaub gerufen. Etliche, darunter die Fraktionschefs Lindner (FDP) und Weidel (AfD), beanstanden die Kosten der Aktion. Es soll sich um 100.000 Euro handeln. Keine Peanuts, aber doch so etwas wie ein Vogelschiss, diesmal ein echter. Wie teuer war eigentlich die Sondersitzung des Verkehrsausschusses, die ebenfalls am Mittwoch stattfand? Und wie teuer waren die Sitzungen der Ausschüsse für Auswärtiges und für Bildung, die am Dienstag tagten, auch er ein Ferientag? Wurde der Aufwand der Ausschüsse gegen den der Bundestagssondersitzung gegengerechnet? – Im Ernst: Wollen Lindner und Weidel sparen, sollten sie den Bundestag verkleinern. 709 Abgeordnete sind zu viele. Die Hinterbank des Parlaments wird von Wahl zu Wahl länger. Die Qualität im Parlament wächst nicht mit, siehe die Kritik an der Sondersitzung. Würde das Plenum nur um zehn Prozent schrumpfen, könnten nicht 100.000 Euro, sondern mehrere Millionen gespart werden, und das Jahr für Jahr. Lindner und Weidel sollten sich auch daranmachen, die Geldverbrennungsanlage Berliner Flughafen zu stoppen. Dort geht seit Langem Tag für Tag eine Million durch den Kamin. Ein Ende ist nicht in Sicht. Dort wird unter den Augen von Lindner, Weidel und 707 weiteren Bundestagsabgeordneten allein an einem Tag Geld im Wert von zehn Sondersitzungen verschwendet. Es sieht nicht so aus, als seien die Abgeordneten dabei, diesen Missstand zu beheben. – Ulrich Horn

Aufgelesen … 2012-2

Dienstag, 3. Januar 2012

Blog-Tipps

International:
Handelsblatt – dpa: Johannes Thimm – „Die Republikaner-Kandidaten sind schwach“
Gegenfrage – Bilanz 2011: 6,3 Billionen Dollar an den Börsen vernichtet
Kölner Stadt-Anzeiger – afp: Attacke auf den Europäer Obama
Der Tagesspiegel – Layla Haj Yahya: In der Nacht von Damaskus

Europa:
Zeit Online – Gerd Höhler: Das Schicksalsjahr der Griechen
Süddeutsche.de – M. Frank: Orban baut Ungarns Rechtsgrundlagen um – Europa schaut zu
Der  Tagesspiegel – R. Schulze: Neue Regierung schockt Spanier mit Sparmaßnahmen

National:
Der Tagesspiegel – Andrea Dernbach, Ulrike Scheffer: Wie Politiker auf das Volk wirken
Zeit Online – Alfons Frese: Der DGB sucht einen Nachfolger für Sommer
Süddeutsche.de – Ralf Wiegand: Wulff drohte mit Strafanzeige gegen „Bild“-Jounalisten
FTD – Thomas Schmoll: Wulffs Affäre wird zum Schmierentheater
stern.de – Dirk Benninghoff: Der Krieg des Präsidenten
Spiegel Online – Matthias Gebauer, Severin Weiland: Wulffs merkwürdige Telefonate
FAZ – Nils Minkmar: Der Anruf des Bundespräsidenten
Handelsblatt – dpa/rtr: Wulff soll sogar Friede Springer angerufen haben

Regional:
Der Tagesspiegel – Ulrich Zawatka-Gerlach: Finanzsenator verschärft die Sparvorgaben

 

 

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