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Nebenbei

  • Lindner und die „AfD light“

    Bei der Bundestagswahl 2017 spielte FDP-Chef Lindner eine tragende Nebenrolle. Damals stellte sich unter anderem die Frage: Findet die FDP in den Bundestag zurück? Sie fand. Es war Lindners Verdienst. Vier Jahre lang hat er auf das Comeback hingearbeitet. Die FDP wird es ihm nicht vergessen. Heute, ein Jahr danach, nehmen die Mitglieder, Wähler und Sympathisanten wahr, dass in der FDP von einem Aufbruch kaum etwas zu spüren ist. Dabei wäre er gerade jetzt leicht zu bewerkstelligen. Die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU sind in sich und untereinander zerstritten. Die FDP könnte mit den drei übrigen Oppositionsparteien profitieren. Sie und die Linke tun es nicht. Die Linke tritt auf der Stelle, weil sie so zerstritten ist wie die Union und die SPD. Die Grünen dagegen, die sich geschlossen zeigen und um Seriosität bemühen, wachsen in den Umfragen rasch. Auch die AfD kann zufrieden sein. Sie hat die FDP und die Linke hinter sich gelassen und prägt seit Langem den öffentlichen Diskurs. Die Medien, die CSU und die Konservativen in der CDU helfen ihr. Obwohl die FDP befriedet scheint, schafft sie es nicht, die schrumpfende Attraktion der drei Regierungsparteien zu nutzen. Es rächt sich, dass Lindner im Frühjahr die Jamaika-Verhandlungen platzen ließ und in die Opposition floh. Seither wird die FDP kaum noch ernst genommen. Es zeigt sich, dass sie über ihren Wählerstamm hinaus kaum weitere Wähler an sich binden kann. Lindner schafft es nicht, FDP-Anliegen zum Thema zu machen, bis auf eines. Kaum eine Woche vergeht, in der er nicht fordert: Merkel muss weg. Auch als Verstärker der AfD generiert er für die FDP kein Wachstum. Wohl aber festigt er den Eindruck, bei der FDP handele es sich um den lauwarmen zweiten Aufguss des Konglomerats aus AfD und Pegida, um eine Art „AfD light“. Vielen FDP-Anhängern wird das auf Dauer nicht gefallen. – Ulrich Horn

Aufgelesen … 2012-2

Dienstag, 3. Januar 2012

Blog-Tipps

International:
Handelsblatt – dpa: Johannes Thimm – „Die Republikaner-Kandidaten sind schwach“
Gegenfrage – Bilanz 2011: 6,3 Billionen Dollar an den Börsen vernichtet
Kölner Stadt-Anzeiger – afp: Attacke auf den Europäer Obama
Der Tagesspiegel – Layla Haj Yahya: In der Nacht von Damaskus

Europa:
Zeit Online – Gerd Höhler: Das Schicksalsjahr der Griechen
Süddeutsche.de – M. Frank: Orban baut Ungarns Rechtsgrundlagen um – Europa schaut zu
Der  Tagesspiegel – R. Schulze: Neue Regierung schockt Spanier mit Sparmaßnahmen

National:
Der Tagesspiegel – Andrea Dernbach, Ulrike Scheffer: Wie Politiker auf das Volk wirken
Zeit Online – Alfons Frese: Der DGB sucht einen Nachfolger für Sommer
Süddeutsche.de – Ralf Wiegand: Wulff drohte mit Strafanzeige gegen „Bild“-Jounalisten
FTD – Thomas Schmoll: Wulffs Affäre wird zum Schmierentheater
stern.de – Dirk Benninghoff: Der Krieg des Präsidenten
Spiegel Online – Matthias Gebauer, Severin Weiland: Wulffs merkwürdige Telefonate
FAZ – Nils Minkmar: Der Anruf des Bundespräsidenten
Handelsblatt – dpa/rtr: Wulff soll sogar Friede Springer angerufen haben

Regional:
Der Tagesspiegel – Ulrich Zawatka-Gerlach: Finanzsenator verschärft die Sparvorgaben

 

 

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