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  • Trumps nächster Job

    Seit Monaten beschäftigen sich die Medien mit der Frage, was Trump täte, wenn er die Wahl verlöre. Nun ist der Fall da. Die Spekulationen schießen noch stärker ins Kraut. Aufschluss bieten sie nicht. Trumps Pläne liegen nach wie vor im Dunkeln. Gewiss scheint nur: Erstens: Am 20. Januar wird er das Weiße Haus verlassen. Zweitens: Danach wird er mit vielen Klagen zu kämpfen haben. Drittens: Er wird dann jede Menge Geld benötigen. Der Bedarf ergibt sich aus drei Umständen: Erstens: Trump wird zu seiner Verteidigung Unsummen an Anwaltshonoraren ausgeben müssen. Zweitens: Er muss in den nächsten Jahren hohe Kredite ablösen. Er soll mit 900 Millionen Dollar in der Kreide stehen, allein bei der Deutschen Bank mit 350 Millionen. Drittens: Seine Einnahmen sind über die Corona-Krise geschrumpft. Zwei Drittel seiner 24 Luxushotels und Golfklubs sind wegen ausbleibender Gäste geschlossen. Trump steht also vor der Frage: Woher Geld nehmen und nicht stehlen? – Sein größtes Kapital sind seine 90 Millionen Twitter-Follower. Seit er die Wahl verlor, versucht er, sie bei der Stange zu halten. Die Mär von der gestohlenen Wahl hilft, die Aufmerksamkeit seiner Gegner hoch und die Bindung zu seinen Fans eng zu halten. Solange sie wider die Fakten glauben, Biden habe die Wahl gestohlen, hat Trump gewonnen. Er kann nun tun, was er als Präsident nur rudimentär vermochte: seine Popularität zu Geld machen. Als Influencer könnte er sein wahres Talent hemmungslos entfalten und mühelos Millionen scheffeln. Nebenbei ließen sich auch noch die Republikaner an die Kandare nehmen. Das einträgliche Influencer-Geschäft könnte ihm nicht einmal ein Lockdown vermasseln. Nach dem 20. Januar werden wohl die Kunden bei Trump Schlange stehen. Warum sollte er bei solchen Aussichten 2024 noch einmal für das Weiße Haus kandidieren? – Ulrich Horn

Wie man Schaden vom Amt abwendet

Freitag, 23. Dezember 2011

Politik

(uh)Politiker verständigen sich untereinander und auch mit der Welt jenseits ihrer Partei- und Parlamentszirkel oft mit Floskeln. Eine dieser eingängigen Formeln lautet: Das Amt könnte Schaden nehmen.

Zurzeit hat diese Floskel Hochkonjunktur. Nicht nur Politiker, auch Journalisten verwenden sie. Es heißt dann: Das Amt des Bundespräsidenten könnte Schaden nehmen, wenn der Amtsinhaber Christian Wulff allzu lange und zu heftig kritisiert werde.

Wie viele politische Floskeln verbiegt auch diese die Wirklichkeit. Das Amt an sich kann nicht beschädigt werden. Es bleibt das, was es ist und bisher war: das Amt. Es sei denn, das Parlament beschließt, es zu verändern, etwa seinen rechtlichen Rahmen so zu verengen, dass es an Bedeutung verliert. Dann wäre es beschädigt. Doch davon ist derzeit nicht die Rede.

Gegenwärtig nimmt nicht das Amt Schaden, sondern der Amtsinhaber. Und zwar vor allem deshalb, weil er sich selbst den Schaden zufügte und ihn bei der Aufklärung seiner Verfehlungen immer weiter vergrößert. Wulff wird seinem Amt nicht gerecht. Dem des Ministerpräsidenten nicht, und nun auch dem des Bundespräsidenten nicht.

Die Forderung aus der schwarz-gelben Koalition, weitere Diskussionen zu unterlassen, weil sie das Amt beschädigten, zielt darauf ab zu verhindern, dass Wulff weiter demontiert wird. Dies würde die Distanz zwischen dem hohen Anspruch des Amtes und der Kläglichkeit des Amtsträgers immer weiter vergrößern. Wird der Graben zu breit zwischen Amt und Inhaber, gerät Wulff in Gefahr.

Politiker treten nur selten wegen ihrer Verfehlungen zurück. Sie geben ihr Amt auf, wenn sie erkennen, dass ihre Parteifreunde sie fallen lassen. Das tun Parteifreunde öffentlich erkennbar nur unter zwei Bedingungen: Jedermann muss klar sein, dass ein Verbleib des Amtsträgers im Amt nicht mehr tragbar ist. Und es muss sichergestellt sein, dass die Distanzierung vom Amtsinhaber nicht als Verrat oder gar als Königsmord diffamiert werden kann. Beides ist bei Wulff noch nicht der Fall.

Bei solchen Gegebenheiten steht Parteifreunden jedoch eine andere, subtilere Methode zur Verfügung, einen untragbaren Amtsinhaber fallen zu lassen, ohne sich selbst zu beschädigen. Sie rücken dem umstrittenen Parteifreund ganz nahe und sichern ihm demonstrativ Solidarität zu. Gerne auch volles, ja vollstes Vertrauen. So wie Merkel dies jüngst tat. Und fordern gleichzeitig ein Ende der quälenden Diskussion, weil sie dem Amt schade. So wie Schäuble dies jüngst tat.

Von nun an hat der Amtsinhaber das Geschehen nicht mehr in der Hand: Lodert die Diskussion um sein Fehlverhalten weiter, etwa weil die Medien und die Opposition sie befeuern, werden seine Parteifreude behaupten, das Amt werde immer mehr beschädigt.

Hinter der Floskel steht dann unausgesprochen die Aufforderung, der Amtsträger möge alle Fakten auf den Tisch legen und die Diskussion stoppen. Kann er das nicht, bleibt ihm nur noch ein Ausweg, die Kritiker zum Schweigen zu bringen: Er muss zurücktreten. Er wird seinen Abgang nicht mit seinen Verfehlungen begründen, sondern mit dem Hinweis, er wolle Schaden vom Amt abwenden.

Ein solcher Schritt geschieht zum Wohle und zur Erleichterung aller. Der Amtsträger wird nicht mehr angefeindet. Und seine Parteifreunde stehen außer Verdacht, Königsmörder zu sein. Der Amtsträger hat sich ja schließlich selbst erlegt.

Die Parteifreunde haben dann nur noch zwei Dinge zu tun: Dem scheidenden Amtsträger zu danken. Und einen neuen zu installieren.

 

 

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Ein Kommentar zu “Wie man Schaden vom Amt abwendet”

  1. […] Floskeln verbiegen die Wirklichkeit: “Das Amt könnte Schaden nehmen.” … postvonhorn […]

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