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Nebenbei

  • Auf Merz ist Verlass

    Eines muss man Friedrich Merz lassen: Auf ihn ist Verlass. Sobald es darauf ankommt, übermannen ihn Aussetzer. 2002 verlor er den Fraktionsvorsitz. Er kam nicht auf die Idee, sich die Hilfe von CSU-Chef Stoiber zu sichern. Wohl aber Merkel. Sie gab Stoiber für den Fraktionsvorsitz die Kanzlerkandidatur. Merz schaute in die Röhre. Als er 2018 gegen Kramp-Karrenbauer um den CDU-Vorsitz kandidierte, vergaß er, Teile der Jungen Union an sich binden. Seine Kandidatenrede fanden selbst seine Fans miserabel. Die Konkurrentin gewann. Wieder schaute er in die Röhre. Derzeit kämpft er erneut um den CDU-Vorsitz, diesmal gegen Laschet und Röttgen. Was passiert? Er patzt. Er rückt Schwule in die Nähe von Pädophilen. Prompt steht er mitten im Shitstorm und als Mann von vorgestern da. Er hat gute Aussichten, bei der Wahl wieder in die Röhre zu schauen. Selbst seine Fans sollten inzwischen wissen: Merz tut nichts, wenn er handeln müsste. Er versagt, wenn er die richtigen Worte sprechen müsste. Er plappert drauf los, wenn er den Mund halten sollte. Man fragt sich: Wie kommen Leute in der CDU nur auf die Idee, ein Mann wie er, der noch nie ein Regierungsamt innehatte und im entscheidenden Moment zu versagen pflegt, könnte die Union hinter sich vereinen, Deutschland führen, Europa zusammenhalten, beide durch Krisen führen und sie zwischen China, Russland und den USA über Wasser halten? – Ulrich Horn

Wie man Schaden vom Amt abwendet

Freitag, 23. Dezember 2011

Politik

(uh)Politiker verständigen sich untereinander und auch mit der Welt jenseits ihrer Partei- und Parlamentszirkel oft mit Floskeln. Eine dieser eingängigen Formeln lautet: Das Amt könnte Schaden nehmen.

Zurzeit hat diese Floskel Hochkonjunktur. Nicht nur Politiker, auch Journalisten verwenden sie. Es heißt dann: Das Amt des Bundespräsidenten könnte Schaden nehmen, wenn der Amtsinhaber Christian Wulff allzu lange und zu heftig kritisiert werde.

Wie viele politische Floskeln verbiegt auch diese die Wirklichkeit. Das Amt an sich kann nicht beschädigt werden. Es bleibt das, was es ist und bisher war: das Amt. Es sei denn, das Parlament beschließt, es zu verändern, etwa seinen rechtlichen Rahmen so zu verengen, dass es an Bedeutung verliert. Dann wäre es beschädigt. Doch davon ist derzeit nicht die Rede.

Gegenwärtig nimmt nicht das Amt Schaden, sondern der Amtsinhaber. Und zwar vor allem deshalb, weil er sich selbst den Schaden zufügte und ihn bei der Aufklärung seiner Verfehlungen immer weiter vergrößert. Wulff wird seinem Amt nicht gerecht. Dem des Ministerpräsidenten nicht, und nun auch dem des Bundespräsidenten nicht.

Die Forderung aus der schwarz-gelben Koalition, weitere Diskussionen zu unterlassen, weil sie das Amt beschädigten, zielt darauf ab zu verhindern, dass Wulff weiter demontiert wird. Dies würde die Distanz zwischen dem hohen Anspruch des Amtes und der Kläglichkeit des Amtsträgers immer weiter vergrößern. Wird der Graben zu breit zwischen Amt und Inhaber, gerät Wulff in Gefahr.

Politiker treten nur selten wegen ihrer Verfehlungen zurück. Sie geben ihr Amt auf, wenn sie erkennen, dass ihre Parteifreunde sie fallen lassen. Das tun Parteifreunde öffentlich erkennbar nur unter zwei Bedingungen: Jedermann muss klar sein, dass ein Verbleib des Amtsträgers im Amt nicht mehr tragbar ist. Und es muss sichergestellt sein, dass die Distanzierung vom Amtsinhaber nicht als Verrat oder gar als Königsmord diffamiert werden kann. Beides ist bei Wulff noch nicht der Fall.

Bei solchen Gegebenheiten steht Parteifreunden jedoch eine andere, subtilere Methode zur Verfügung, einen untragbaren Amtsinhaber fallen zu lassen, ohne sich selbst zu beschädigen. Sie rücken dem umstrittenen Parteifreund ganz nahe und sichern ihm demonstrativ Solidarität zu. Gerne auch volles, ja vollstes Vertrauen. So wie Merkel dies jüngst tat. Und fordern gleichzeitig ein Ende der quälenden Diskussion, weil sie dem Amt schade. So wie Schäuble dies jüngst tat.

Von nun an hat der Amtsinhaber das Geschehen nicht mehr in der Hand: Lodert die Diskussion um sein Fehlverhalten weiter, etwa weil die Medien und die Opposition sie befeuern, werden seine Parteifreude behaupten, das Amt werde immer mehr beschädigt.

Hinter der Floskel steht dann unausgesprochen die Aufforderung, der Amtsträger möge alle Fakten auf den Tisch legen und die Diskussion stoppen. Kann er das nicht, bleibt ihm nur noch ein Ausweg, die Kritiker zum Schweigen zu bringen: Er muss zurücktreten. Er wird seinen Abgang nicht mit seinen Verfehlungen begründen, sondern mit dem Hinweis, er wolle Schaden vom Amt abwenden.

Ein solcher Schritt geschieht zum Wohle und zur Erleichterung aller. Der Amtsträger wird nicht mehr angefeindet. Und seine Parteifreunde stehen außer Verdacht, Königsmörder zu sein. Der Amtsträger hat sich ja schließlich selbst erlegt.

Die Parteifreunde haben dann nur noch zwei Dinge zu tun: Dem scheidenden Amtsträger zu danken. Und einen neuen zu installieren.

 

 

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Ein Kommentar zu “Wie man Schaden vom Amt abwendet”

  1. […] Floskeln verbiegen die Wirklichkeit: “Das Amt könnte Schaden nehmen.” … postvonhorn […]

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