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Nebenbei

  • Das Geld nicht wert

    Deutschland hat mit 709 Bundestagsabgeordneten nach China (knapp 3000 Abgeordnete) das zweitgrößte Parlament der Welt. Indien, das mit 1,3169 Milliarden fast so viele Einwohner wie China zählt und zehnmal so viele Wahlberechtigte wie Deutschland Einwohner, bringt es nur auf 543 Parlamentssitze. Ist Indiens Parlament zu klein oder das deutsche zu groß? Läge dem indischen Parlament die gleiche Relation zwischen Abgeordneten und Einwohnern zugrunde wie dem Bundestag, müssten im indischen Parlament 11276 Abgeordnete sitzen. Der Bundestag ist seit 2002 immer größer geworden. Versuche, ihn zu verkleinern, scheiterten am Unwillen der Angeordneten. Das ist vor allem deshalb ärgerlich, weil die Mehrheit der Abgeordneten gar nicht danach strebt, das Land zu regieren. Die AfD und Die Linke haben sich so aufgestellt, dass keine andere Partei mit ihnen koalieren will, FDP und SPD lehnen das Regieren sogar rundweg ab, insgesamt eine Mehrheit von 55,6 Prozent. Man könnte meinen, der Bundestag sei zu einer kostspieligen Versorgungseinrichtung degeneriert. Fast drei Monate sind vergangen, ohne dass die Bundestagsparteien eine Regierung auf die Beine gestellt haben. Wer will es Bürgern verübeln, wenn sie glauben, die vier Parteien seien das Geld nicht wert, mit dem Wähler und Steuerzahler sie finanzieren? In einem Punkt sind sich die Abgeordneten von CDU, CSU, SPD und FDP einig. Sie wollen ihre Diäten erhöhen. Statt den Bundestag zu verkleinern und eine Regierung zustande zu bringen, spielen sie den Gegnern der Demokratie in die Hände. – Ulrich Horn

Mein Name ist…

Dienstag, 5. Juli 2011

Nebenbei

(uh) Wie geht man Problemen am besten aus dem Weg? Man steckt den Kopf in den Sand. Das ist die Strauß-Methode. Oder man weiß von nichts. Das ist die Hasen-Methode. Sie ist die Methode, die SPD-Fraktionschef Römer bevorzugt. Er hat sie nun schon zum zweiten Mal praktiziert. Beim ersten Mal mochte er sich nicht daran erinnern, dass er der Opposition Neuwahlen androhte. Beim zweiten Mal wollte er nicht mitbekommen haben, dass seine Geschäftsführerin Altenkamp eine Absprache mit der CDU traf und dann brach. Viel mehr sollte sich Römer nicht durch die Lappen gehen lassen. Sonst könnte ihm seine Fraktion bald nahe legen, er solle seine Zeit doch nicht damit vertun, auf seinem Stuhl im Landtag die Politik an sich vorbei rauschen zu lassen. Sondern es sich lieber hinter dem Landtag auf einer Bank am Rheinufer gemütlich machen – und den vorbeituckernden Schiffen zuschauen.

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