Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Letzte Kommentare

Nebenbei

  • Wem die „Straße“ nutzt

    Schauen wir drei, vier Monate zurück. Was stellen wir fest? Damals vollzogen sich Metamorphosen. Rechtzeitig zur Wahl in den Niederlanden Mitte März verwandelten sich Journalisten in Auguren. Voller Inbrunst sagten sie Europas Ende voraus. sahen so abenteuerliche Gestalten wie Wilders, Le Pen, Höcke und Gauland die Macht übernehmen und die EU zerstören. Doch die Niederländer spielten nicht mit. Sie ließen sich nicht verrückt machen. Sie erteilten den Rechtsradikalen eine Abfuhr. Die Auguren in den Medien beruhigten sich nicht. Sie schauten auf die Präsidentschaftswahl in Frankreich und malten erneut den Teufel an die Wand. Wieder vergeblich. Die Franzosen kehrten Le Pen den Rücken, hissten die Europa-Flagge und folgten Macron. Auch dieses Wahlresultat beruhigte die Journalisten nicht. Nun sorgten sie sich, die französischen Wähler könnten bei der Wahl zur Nationalversammlung Europa in den Untergang treiben. Die Wähler taten das Gegenteil. Sie verschafften Macron die absolute Mehrheit, ließen den Front National verkümmern und mit ihm den Rest des vertrockneten politischen Establishments. Und nun? Nun raunen die Auguren, die Wahlbeteiligung sei extrem niedrig gewesen. Macron und seine absolute Parlamentsmehrheit könnten mit ihren Reformen am Widerstand der „Straße“ scheitern. Die „Straße“, wer ist das? Es ist vor allem der Gewerkschaftsbund CGT, der den Kommunisten nahesteht. Er ist für die Probleme mitverantwortlich, die Frankreich paralysieren und die Macron mit den vielen Anhängern seiner Partei La République en Marche! beheben will. Warum so viele Franzosen dennoch nicht wählen gingen? Vielleicht sammeln sie Kraft, um demnächst gegen die CGT und für Macrons Reformen auf die Straße zu gehen. Wen würde das wundern? Mich nicht. – Ulrich Horn

Archive | Juni, 2017

Wie in Kleinkleckersdorf

Sonntag, 31. Juli 2011

4 Kommentare

(uh) Bochum hat es schwer. Die Stadt gilt als Inbegriff der grauen Maus. Sie kämpft immer noch mit dem Strukturwandel. Und nun noch das: Ein ehemaliger Bediensteter verschafft ihr weitere negative Schlagzeilen. [weiter]

Jahrestag als Wendepunkt

Donnerstag, 28. Juli 2011

0 Kommentare

(uh) Ein Jahr nach ihrem Amtsantritt sieht sich NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gezwungen, den Kurs ihrer rot-grünen Minderheitsregierung neu zu justieren. Kraft macht kein großes Aufheben von dem Kurswechsel. Schließlich vollzieht sie ihn nicht ganz freiwillig. Er wurde ihr von der CDU- und FDP-Opposition, vom Verfassungsgericht und von ihrem grünen Koalitionspartner aufgezwungen. [weiter]

Mein Name ist…

Dienstag, 5. Juli 2011

0 Kommentare

(uh) Wie geht man Problemen am besten aus dem Weg? Man steckt den Kopf in den Sand. Das ist die Strauß-Methode. Oder man weiß von nichts. Das ist die Hasen-Methode. Sie ist die Methode, die SPD-Fraktionschef Römer bevorzugt. Er hat sie nun schon zum zweiten Mal praktiziert. Beim ersten Mal mochte er sich nicht daran erinnern, dass er der Opposition Neuwahlen androhte. Beim zweiten Mal wollte er nicht mitbekommen haben, dass seine Geschäftsführerin Altenkamp eine Absprache mit der CDU traf und dann brach. Viel mehr sollte sich Römer nicht durch die Lappen gehen lassen. Sonst könnte ihm seine Fraktion bald nahe legen, er solle seine Zeit doch nicht damit vertun, auf seinem Stuhl im Landtag die Politik an sich vorbei rauschen zu lassen. Sondern es sich lieber hinter dem Landtag auf einer Bank am Rheinufer gemütlich machen – und den vorbeituckernden Schiffen zuschauen.

Der Traum von der eigenen Mehrheit

Dienstag, 5. Juli 2011

1 Kommentar

(uh) Im Düsseldorfer Landtag soll seit der vergangenen Woche Misstrauen unter den Abgeordneten grassieren. Es soll entstanden sein, weil sich die ehemalige Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp, erdreistete, eine Absprache mit der CDU-Opposition zur Abstimmung über den WestLB-Umbau zu brechen. Die Bürger werden daraus ihre Schlussfolgerungen ziehen. Ernsthaft besorgt sein müssen die Menschen in NRW über andere Dinge. [weiter]

Schwerarbeiter Gabriel

Sonntag, 3. Juli 2011

2 Kommentare

(uh) Einer der schwierigsten Jobs, die derzeit in der deutschen Politik zu stemmen sind, ist der des SPD-Vorsitzenden. Das lässt sich an den Aktionen des amtierenden SPD-Chefs Sigmar Gabriel ablesen. Er müht sich nach Kräften. Dennoch gelingt es ihm nicht, seine Partei voranzubringen. Es reicht gerade mal, hin und wieder auf sich selbst aufmerksam zu machen und eine Schlagzeile zu produzieren. Und selbst dabei wirkt er nicht immer glücklich. [weiter]

Keine Bagatelle

Freitag, 1. Juli 2011

1 Kommentar

(uh) Die Landtagsabgeordnete Altenkamp bekleidet in der Regierungspartei SPD Führungspositionen. Sie ist stellvertretende Landeschefin und Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion. Die Spitzenfunktionärin hat im Landtag eine Absprache mit der Opposition gebrochen, um bei einer Abstimmung Vorteile für ihre Partei zu erzielen. Ein beinahe beispielloser Vorgang. [weiter]